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[Abstimmung] Unionsgesetz zur Nutzung von Kernenergie (Zurückweisung des UR-Einspruchs)

Verfasst: Do 4. Jun 2009, 17:28
von Joeli Veitayaki
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Manuri, 04. Juni 2009

Verehrte Kolleginnen und Kollegen,

Das Unionsparlament hatte das "Unionsgesetz zur Nutzung von Kernenergie" beschlossen (Aussprache und Abstimmung). Der Unionrat hatte gegen den Beschluss Einspruch eingelegt.

Der Kollege Poppinga beantragt, den Einspruch gemäß § 50 (2) UVerf zurückzuweisen.

Da der Unionsrat den Einspruch mit mehr als zwei Dritteln der auf ja oder nein lautenden Stimmen beschlossen hat, ist für die Zurückweisung die Mehrheit von zwei Dritteln der auf ja oder nein lautenden Stimmen, mindestens jedoch die Mehrheit seiner Mitglieder notwendig.

Die Abstimmung dauert 96 Stunden und endet somit am 08.06.09 um 17:30.

Stimmen Sie dafür, den Einspruch des Unionsrats gegen das "Unionsgesetz zur Nutzung von Kernenergie" zurückzuweisen? Stimmen Sie bitte mit "Ja", "Nein" oder "Enthaltung".

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gez. Joeli Veitayaki
Parlamentspräsident

Verfasst: Do 4. Jun 2009, 17:29
von Palin Waylan-Majere
ja

Verfasst: Do 4. Jun 2009, 17:34
von Joeli Veitayaki
ja

Verfasst: Do 4. Jun 2009, 17:35
von Hajo Poppinga
Eigentlich hat der Kollege Marker beantragt, aber sei's drum. ;)
Nein

Verfasst: Do 4. Jun 2009, 23:18
von Patrick van Bloemberg-Behrens
Ja.

Verfasst: Do 4. Jun 2009, 23:20
von Rex Marker
Ja

Verfasst: Fr 5. Jun 2009, 00:04
von pjotr
ja

Verfasst: Fr 5. Jun 2009, 09:11
von Joeli Veitayaki
Original von Hajo Poppinga
Eigentlich hat der Kollege Marker beantragt, aber sei's drum. ;)
sie dürfen auch mal was beantragen, wo alle zustimmen

Verfasst: Fr 5. Jun 2009, 11:00
von Helen Bont
Nein.

Verfasst: Mo 8. Jun 2009, 18:17
von Joeli Veitayaki
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Manuri, 08. Juni 2009

Verehrte Kollegen!

Hiermit beende ich die Abstimmung.

In der Abstimmung über das "Unionsgesetz zur Nutzung von Kernenergie (Zurückweisung des UR-Einspruchs)" stelle ich folgendes Ergebnis fest:

Teilnehmer: 07 Abgeordnete
Ungültig: 00 Abgeordnete
Ja-Stimmen: 05 Abgeordnete
Nein-Stimmen: 02 Abgeordnete
Enthaltungen: 00 Abgeordnete

Ich stelle insofern fest, dass der Einspruch des Unionsrates gegen das "Unionsgesetz zur Nutzung von Kernenergie" zurückgewiesen wurde.

Die Sitzung ist geschlossen.
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gez. Joeli Veitayaki
Parlamentspräsident