[Aussprache] Gesetz über Staatsbegräbnisse und Staatsakte

[Joeli Veitayaki]

Manuri, 21. Mai 2009

Die Fraktion der FDU beantragt folgendes Gesetz:

Gesetz über Staatsbegräbnisse und Staatsakte

§1 Die Demokratische Union gewährt

- Persönlichkeiten, die sich um die Union hervorragend verdient gemacht haben
- Unionskanzlern
- Unionspräsidenten
- Präsidenten des Unionsparlaments und des Unionsrats
- Landesregierungschefs

ein Staatsbegräbnis.

§2 Neben oder anstelle eines Staatsbegräbnisses kann zur Ehrung eines Verstorbenen ein Staatsakt angeordnet werden.

§3 Anordnungen nach §1 und §2 trifft der Unionspräsident innerhalb von 4 Tagen nach Sterbedatum des Betroffenen in Absprache mit den Hinterbliebenen.

§4 Die Durchführung von Staatsbegräbnissen und Staatsakten obliegt dem Unionsinnenminister.

§5 Dieses Gesetz tritt mit Verkündung in Kraft.

Der Antragsteller hat das Wort



gez. Joeli Veitayaki
Parlamentspräsident

[pjotr]

Zwei Punkte, die man ergänzen/ändern sollte:

1) Man müsste regeln, wer bestimmt, wer "Persönlichkeiten, die sich um die Union hervorragend verdient gemacht haben" sind
2) Halte ich es immer noch für eine Präsidentenaufgabe und nicht für eine Regierungsaufgabe

edit: Entschuldigung, habe nicht gesehen, dass die Begründung beantragt wurde

[Joeli Veitayaki]

Herr Behrens-Nilsson?

[Fabian Montary]

Ach, Sie wollen mir wirklich mal ein Staatsbegräbnis zu Teil werden lassen?

[Joeli Veitayaki]

Noch einen Zwischenruf ohne Rederecht und sie können sich über eine Ordnungsstrafe freuen, Herr Montary.

Der Antragsteller hat zuerst das Wort.

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

Sehr geehrter Herr Präsident,

ich weise nochmals darauf hin, dass Anträge nur zur Aussprache gestellt werden, wenn das beantragt wird. Nun ist es aber egal.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,
mit dem hier vorgelegten Entwurf sollen nun endlich Staatsbegräbnisse und Staatsakte einen gesetzlichen Rahmen bekommen.

Ich freue mich nun auf Ihre Anmerkungen.

[pjotr]

Original von pjotr
Zwei Punkte, die man ergänzen/ändern sollte:

1) Man müsste regeln, wer bestimmt, wer "Persönlichkeiten, die sich um die Union hervorragend verdient gemacht haben" sind
2) Halte ich es immer noch für eine Präsidentenaufgabe und nicht für eine Regierungsaufgabe

[Palin Waylan-Majere]

Im übrigen sind laut GO Aussprachen eröffnet, sobald der Thread dafür da ist.

[Fabian Montary]

Original von Joeli Veitayaki
Noch einen Zwischenruf ohne Rederecht und sie können sich über eine Ordnungsstrafe freuen, Herr Montary.

Der Antragsteller hat zuerst das Wort.

Dann messen Sie mit zweierlei Maß, Herr Präsident. Nach § 12 VI GOUP muss ohnehin erst ein formeller Ordnungsruf ergehen.

[Joeli Veitayaki]

nötigenfalls hätte die Fraktion der FLA die Aussprache beantragt.