Abstimmung 2009/11/05 Änderungsgesetz zum Imperianisches Sonn- und Feiertagsgesetz

[Johannes Georg Graf von Falkenstein]

Änderungsgesetz zum Imperianisches Sonn- und Feiertagsgesetz


§1 Titel

Der Titel des Gesetzes wird in „Imperianisches Feiertagsgesetz“ umbenannt.

§2 Definition

§1 wird folgenderweise Abgeändert:

(1)Gesetzliche Feiertage sind für die gesamte Bevölkerung der Republik Imperia arbeitsfrei, mit Ausnahme von Personen mit Tätigkeiten, deren Ausübung für den Erhalt der öffentlichen Ordnung und/oder das Wohl der Allgemeinheit zwingend erforderlich ist.

(2) An gesetzlichen Feiertagen dauert die Arbeitsruhe in der Regel von 0 bis 24 Uhr, an halbtägigen gesetzlichen Feiertagen von 12 bis 24 Uhr.

§ 3 Allgemeine und besondere Ausnahmen, Anspruch auf Urlaubsausgleich

§2 wird folgenderweise geändert:

(1) Abweichend von den Bestimmungen von § 1 sind an gesetzlichen Feiertagen nicht erwerbsmäßig verrichtete leichtere Arbeiten erlaubt, soweit sie die öffentliche Ruhe nicht stören, ebenso unaufschiebbare Tätigkeiten, die zur Abwendung eines Schadens an Gesundheit oder Eigentum erforderlich sind.
(2) Im Falle eines dringenden Bedürfnisses können die zuständigen Behörden darüber hinaus auf Antrag einmalige oder zeitlich begrenzte Ausnahmen vom feiertäglichen Arbeitsverbot zulassen.
(3) Im öffentlichen Interesse nach § 1 Abs. 1 oder durch Ausnahmeregelungen nach § 2 Abs. 2 in ihrer Feiertagsruhe beeinträchtigten Personen ist ein angemessener Ausgleich durch Urlaub zu gewähren.

§4

Das Gesetz tritt mit Verkündung in Kraft und ersetzt das alte.

Abstimmungsoptionen: Ja, Nein und Enthaltung.

[Johannes Georg Graf von Falkenstein]

Nein.

[Heinrich Julius von Jagonburg]

Nein

[Johannes Georg Graf von Falkenstein]

Ich schließe die Abstimmung, da vorzeitig eine unumstößliche Mehrheit erreicht wurde. Der Antrag wurde mit zwei Nein-Stimmen abgelehnt und hat somit nicht die erforderliche Mehrheit erreicht.

[Robert Cullen]

Original von Heinrich Julius von Jagonburg
Nein

Freut mich, Sie auch mal wieder hier zu sehen, schade dass Sie selten bei den Aussprachen dabei sind.

[Johannes Georg Graf von Falkenstein]

Herr Imperialkanzler, keine Diskussionen hier.

[Robert Cullen]

Hab ich nicht gemacht... Aber lassen wir uns nicht über meinen Satz diskutieren... Einfach schließen.

[Heinrich Julius von Jagonburg]

Original von Robert Cullen
Freut mich, Sie auch mal wieder hier zu sehen, schade dass Sie selten bei den Aussprachen dabei sind.

Ich habe keinen Hehl daraus gemacht, dass ich stark eingebunden bin und keine kontinuierliche Mitarbeit garantieren kann, unter anderem deshalb nahm ich das Amt des Sekretärs nicht an. Wenn sie von mir eine Begründung für mein Abstimmungsverhalten wollen, dann sagen sie das einfach klar und zögern sie nicht mich anzusprechen.

[Robert Cullen]

War auch nicht "böse" gemeint. Mir war das nur aufgefallen. Aber ich antworte lieber nicht mehr, sonst wird der Graf sauer, dass ich in der Abstimmung zu viel Schwafel

[Johannes Georg Graf von Falkenstein]

Nein, ich pfeife Sie beide jetzt an. Setzen Sie Ihre Diskussion außerhalb des Herrenhauses fort.