[Aussprache] Gesetz zur Präzisierung der Bestimmungen zur Wahl des Unionspräsidenten

[Madonna Ritchie-Ashcraft]

-Die Stellvertretende Parlamentspräsidentin-

Manuri | 29.04.2009 AD

Verehrte Kollegen!

Das Unionsministerium der Justiz und der Verteidigung beantragt folgenden Gesetzesentwurf. Hiermit eröffne ich die Aussprache:

Der Antragsteller hat das Wort zur Begründung. Die Aussprache ist danach eröffnet und dauert mindestens 4 Tage bzw. 96 Stunden.



gez. Ritchie-Ashcraft
-Parlamentsvizepräsidentin-

UP-040-AU

[pjotr]

Verehrte Kolleginnen und Kollegen dieses Hohen Hauses,

Dieses Gesetz soll die Wahlen zum Unionspräsidenten präzisieren. Bereits bei dem äußerst knappen Ausgang der letzten Präsidentenwahlen hat sich gezeigt, wie schnell ein Patt zwischen Kandidaten entstehen kann. Dazu haben wir uns künftig folgendes System überlegt:
Die eigentliche Wahl (erster Wahlgang) wie gehabt
Im zweiten Wahlgang wird künftig eine absolute Mehrheit benötigt
Sollte auch diese nicht zustandekommen gibt es einen dritten Wahlgang, in dem eine einfache Mehrheit reicht (wie bisherig im zweiten WG)
Sollte auch dieser ergebnislos verlaufen, entscheidet das Unionsparlament über den neuen Unionspräsidenten.

Diese Änderungen sind nötig, um für die Zukunft Regelungen für die Stimmengleichheit bei der Unionspräsidentschaftswahl zu trefen.
Wir dürfen nicht erst handeln, wenn der Fall eingetreten ist, sondern müssen Probleme im Voraus lösen und verhindern.

[Joeli Veitayaki]

§ 1 Absatz 1 erscheint mir, da wiederhole ich mich in anderen Gesetzesentwürfen, unnötig. In der Sache aber signalisiere ich schon mal Zustimmung.

[Madonna Ritchie-Ashcraft]

Keine Einwände.

[Rex Marker]

Ich trage diesen Entwurf ebenfalls mit.

[Madonna Ritchie-Ashcraft]

Sofern keine weiteren inhaltlichen Wortmeldungen erfolgen, werde ich morgen die Abstimmung einleiten.

[Madonna Ritchie-Ashcraft]

Ich bitte meine vorherige Wortmeldung zu entschuldigen. Da keine weiteren inhaltlichen Wortmeldungen mehr in der vorgegebenen Zeit erfolgten, beende ich die Aussprache und werde den Antrag zur Abstimmung stellen.

Sitzung geschlossen.