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Wahlen

Verfasst: Di 21. Apr 2009, 13:08
von Patrick van Bloemberg-Behrens
Sehr geehrter Herr Unionspräsident,

die Wahlen zum Unionsparlament sind bereits überfällig. Ich würde Sie deshalb bitten sehr zeitnah diese auszuschreiben. Vielen Dank.

Verfasst: Di 21. Apr 2009, 13:29
von Palin Waylan-Majere
Frühestens 120 und spätestens 130 Tage nach Beginn der Wahlperiode beginnen Neuwahlen. Das wäre dann frühestens der 13. Mai. Von "überfällig" kann hier keine Rede sein.

Verfasst: Di 21. Apr 2009, 13:31
von Bodo von Kurzschluss
Er kann es halt nicht abwarten.

Verfasst: Di 21. Apr 2009, 13:33
von Palin Waylan-Majere
Ich nehme an, die FDU will im neuen Unionsparlament dann ganz viele tolle Anträge einbringen, die jetzt natürlich noch in der Schublade stecken.

Verfasst: Di 21. Apr 2009, 13:53
von Robert Cullen
Vielleicht aber auch nur früh drau hinweisen? Scheinbar dauert ja alles bei Ihnen etwas länger, wenn man Herrn Schneider glauben darf...

Verfasst: Di 21. Apr 2009, 13:55
von Bodo von Kurzschluss
Was hat die Unionsregierung mit dem Wahltermin zu tun?
Das ist die Aufgabe des Unionspräsidenten.

Aber das Sie das nicht wissen, überrascht mich nicht wirklich.

Verfasst: Di 21. Apr 2009, 16:05
von Michael Schneider
Ich werde Ende April den Wahltermin veröffentlichen. Geben sie mir also noch ein paar Tage.

(3) Die Neuwahlen beginnen frühestens hundertzwanzig, spätestens hundertdreissig nach Beginn der Wahlperiode.
Die Wahlperiode endet in jedem Fall mit dem Zusammentritt eines neuen Unionsparlaments.

Das ist mir gerade aufgefallen. Kann es sein dass da "Tage" fehlt? Kann auch Minuten, Stunden, Eieruhren heißen... reine Formalität, aber das sollte mal im Parlament nachgezogen werden.

Verfasst: Di 21. Apr 2009, 16:10
von Patrick van Bloemberg-Behrens
Mein Feher, ich hatte mit letztem Wahlbeginn gerechnet, nich mit Konstituierung. ;)

Verfasst: Di 21. Apr 2009, 16:11
von Erik Schott
Wer lesen kann, ist klar im Vorteil. :D

Verfasst: Di 21. Apr 2009, 16:53
von Palin Waylan-Majere
Original von Michael Schneider
Das ist mir gerade aufgefallen. Kann es sein dass da "Tage" fehlt? Kann auch Minuten, Stunden, Eieruhren heißen... reine Formalität, aber das sollte mal im Parlament nachgezogen werden.
Danke für den Hinweis. Da fehlt bestimmt "Wochen". ;)