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Was macht...
Verfasst: Di 7. Apr 2009, 13:43
von Christopher Adomeit
...eigentlich unsere Unionsregierung?
Ich erinnere mich an den Wahlkampf, in dem der große Wandel versprochen wurde. Hohe Ziele setzte man sich, und dann dauerte es alleine Monate, eine tragbare Regierung zu bilden, die jetzt anscheinend von Inaktivität geprägt ist - was ist los, Herr Kanzler?
Verfasst: Di 7. Apr 2009, 13:50
von SRM
Der Frage schließe ich mich vorbehaltlos an - wo ist die Aktivität?
Verfasst: Di 7. Apr 2009, 14:03
von Rex Marker
Für mein Ministerium verweise ich auf den Bildungsgipfel und die Debatte zum Gesetz zum Verbot von Atomkraft...weitere Initiativen werden aktuell vorbereitet.
Verfasst: Di 7. Apr 2009, 14:22
von pjotr
- Gesetz zur Einsetzung von ehrenamtlichen Richtern
- Besuch der Tatorte der Terroranschläge auf den WI und in Roldem
- Unterredung mit dem Unionspolizeidirektor in St. Christopher zu den Anschlägen
- Unterredung mit Prime Minister Dr. Montary zu dem Thema
- Einrichtung einer SoKo zu den Terroranschlägen
- Einstellung eines neuen Unionsanwaltes
- Gesetz zur Einführung des Beamtentums
- Unionsbesoldungsordnung
- Neue Geheimhaltungsrichtlinie erstellt
- Gesetzentwurf zur Einführung eines Unionsamtes für Justiz
- Gespräche über die Reform des Amtes des Unionspräsidenten
- Gesetzentwurf zur Möglichkeit des Unionspräsidenten zur Beteiligung an basisdemokratischen Institutionen auf Landesebene
- Weiterer Gesetzesentwurf zur Regelung von planwidrigen Regelungslücken im Wahlgesetz zur Zeit auf Referentenebene
- Ausschreibung eines neuen Staatsanwalts im Unionsdienst mit der Hauptaufgabe der Terrorismusbekämpfung
nu?
Verfasst: Di 7. Apr 2009, 14:27
von SRM
Und die "wichtigen" Ministerien? Totalausfall wäre beschönigend.
Verfasst: Di 7. Apr 2009, 14:36
von pjotr
Original von SRM
Und die "wichtigen" Ministerien? Totalausfall wäre beschönigend.
Sie mich auch mal!
Verfasst: Di 7. Apr 2009, 14:37
von SRM
Original von pjotr
Sie mich auch mal!
Getroffene Hunde bellen.
Verfasst: Di 7. Apr 2009, 14:39
von pjotr
Stimmt, das Konto Ihres Aktivitätsgaranten Grimm werd ich wohl nie übertreffen =)
Verfasst: Di 7. Apr 2009, 14:41
von SRM
Original von pjotr
Stimmt, das Konto Ihres Aktivitätsgaranten Grimm werd ich wohl nie übertreffen =)
Wenn ein Minister inaktiv wird, ist das schlimm - da gibts nichts zu deuteln. Wenn aber das halbe Kabinett ausfällt, wie jetzt auch, dann wirds kritisch.
Verfasst: Di 7. Apr 2009, 14:42
von pjotr
Lesen Sie im Kabinett mit, oder spucken Sie hier einfach nur große Töne ohne Ahnung zu haben?