Der Koalitionsvertrag
Verfasst: So 1. Mär 2009, 23:53
Koalitionsvertrag
zwischen
den Grünen
der Linken Liste,
der Sozialdemokratischen Partei der Demokratischen Union,
sowie
der Liste Ritchie
Vorwort
die Grünen, Linke Liste, SPDU, und die Liste Ritchie sind angetreten, dem sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Wandel in der Demokratischen Union unsere ganze Tatkraft zu widmen und ihn erfolgreich zu gestalten.
Wir wollen Verantwortung für unsere Umwelt in Einklang mit einer neuen Perspektive für eine soziale Demokratische Union bringen.
Wir stehen für den Politikwechsel: für soziale Gerechtigkeit, Toleranz, Weltoffenheit, ökologische und ökonomische Nachhaltigkeit, Gleichberechtigung sowie dem Respekt für alle individuellen Lebensstile.
Unsere Politik soll ein einträchtiges und repressionsfreies Zusammenleben für Alle ermöglichen.
Die Koalition stellt sich den großen gesellschaftlichen Herausforderungen, die sie im Folgenden benennt und ihre Ziele für die 27. Amtsperiode des Unionsparlamentes formuliert.
Äußeres und Verteidigung
Die Demokratische Union soll international als friedliebender und vertrauenswürdiger Partner wahrgenommen werden. Wir bekennen uns zur Neutralität und streben keinerlei Mitgliedschaft in einem Militärbündnis an. Wir sind zur Zusammenarbeit mit allen Staaten gewillt, die demokratische Grundsätze achten, die Menschenrechte respektieren und die territoriale Integrität der Demokratischen Union anerkennen. Wir streben einen nachhaltigen Versöhnungsprozess mit denjenigen Staaten an, mit denen es in der Vergangenheit zu Unstimmigkeiten kam. Wir wollen offen für den ernsthaften Dialog mit allen Nationen der Erde sein.
Innen und Justiz
Die Koalition strebt die Annullierung des „Gesetzes über die Lebenspartnerschaft“ an, da dieses diskriminierende Gesetz für uns unannehmbar ist. Die Koalition möchte den Reformierungprozess bezüglich der Verfassungsorgane Unionsparlament, Unionsrat und Unionspräsident weiterführen. Zu diesem Zweck soll die Bevölkerung durch Umfragen in diesen Prozess aktiv mit eingebunden werden. Die Koalition strebt zudem die (Wieder)einführung des Beamtenrechts und die Ersetzung des Unionsdienstgesetzes durch eine Besoldungsregelung an. Schließlich muss auch die Diskussion um die Reformierung der Unionsjudikative vorangetrieben werden, damit Verfahren möglichst schnell abgeschlossen werden können.
Wirtschaft und Finanzen
Die Demokratische Union benötigt neue und aktive Unternehmen in der Union. Um dies zu gewährleisten soll ein Wirtschaftsförderungspaket aufgelegt werden. Ziel der Finanzpolitik ist immer der ausgeglichene Haushalt. Die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens in Form einer negativen Einkommenssteuer wird angestrebt. In diesem Zusammenhang wird auch die Einführung eines Mindestlohnes geprüft.
Soziales
Nach einer Beobachtungsphase der Entwicklung des Volkseinkommens strebt die Koalition eine Beschlussfassung über Sozialleistungen an. Die Sozialleistungen sollen steuerfinanziert werden. Kernpunkt der Sozialleistungen ist eine allgemeine Krankenversicherung.
Kultur
Das kulturelle Leben in der Demokratischen Union verdient in seiner Reichhaltigkeit eine stärkere Förderung. Zu diesem Zweck wollen wir im Verbund mit den Unionsländern gemeinsame Wege finden, der Kultur wieder neuen Auftrieb zu verleihen. In diesem Rahmen wollen wir den Kulturbeauftragten wieder einführen, der als Mittler zwischen Ländern und Union fungieren soll. Wichtige Projekte im Bereich der Kultur sind der Ausbau der (Internet-) Präsentation der Demokratischen Union sowie die Erstellung einer allgemein nachvollziehbaren Geschichte der Demokratischen Union.
Bildung
Wir wollen gemeinsam mit den Ländern einen Bildungsgipfel initiieren, der zur Findung von Standards im Bereich von Schul- und Hochschulpolitik tragfähige Beschlüsse ergeben soll.
Umwelt, Tier- und Verbraucherschutz
Im Sinne unserer Verantwortung für die Natur ist es das erklärte Ziel der Koalitionspartner, die Schadstoffemissionen der Industrie zu senken, die Energieeffizienz durch die forcierte Erforschung sowie den Ausbau von erneuerbaren Energien zu steigern, den unionsweiten Ausstieg aus der Nuklearenergie festzuschreiben sowie konkrete Pläne für Umwelt- Arten- und Naturschutzgesetzgebung zu erstellen. Ein Ziel ist dabei ein Staatsvertrag zur Festlegung von Schutzgebieten und Natur- und Bodendenkmälern; in diesem Zug die Klärung der Kompetenzen zwischen Union und Ländern auf diesem Gebiet. Dabei sollen auch die Ausarbeitung internationaler Standards und die Möglichkeiten der Umsetzung geprüft werden. Weiterhin strebt die Koalition die Einführung von Abgasnormen in Industrie und Verkehrssektor, ein Verbot von Legebatterien, ein Verbot von Gentechnik in der Landwirtschaft, ein Verbot von Glühbirnen über 60W sowie die Förderung von Energiesparlampen an. Schließlich soll zum Wohle der Verbraucher ein Produktsiegel für alle Lebensmittel eingeführt werden, mit dem einfach und verständlich auf den Produkten der Fett- und Zuckergehalt der Lebensmittel angegeben werden soll.
zwischen
den Grünen
der Linken Liste,
der Sozialdemokratischen Partei der Demokratischen Union,
sowie
der Liste Ritchie
Vorwort
die Grünen, Linke Liste, SPDU, und die Liste Ritchie sind angetreten, dem sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Wandel in der Demokratischen Union unsere ganze Tatkraft zu widmen und ihn erfolgreich zu gestalten.
Wir wollen Verantwortung für unsere Umwelt in Einklang mit einer neuen Perspektive für eine soziale Demokratische Union bringen.
Wir stehen für den Politikwechsel: für soziale Gerechtigkeit, Toleranz, Weltoffenheit, ökologische und ökonomische Nachhaltigkeit, Gleichberechtigung sowie dem Respekt für alle individuellen Lebensstile.
Unsere Politik soll ein einträchtiges und repressionsfreies Zusammenleben für Alle ermöglichen.
Die Koalition stellt sich den großen gesellschaftlichen Herausforderungen, die sie im Folgenden benennt und ihre Ziele für die 27. Amtsperiode des Unionsparlamentes formuliert.
Äußeres und Verteidigung
Die Demokratische Union soll international als friedliebender und vertrauenswürdiger Partner wahrgenommen werden. Wir bekennen uns zur Neutralität und streben keinerlei Mitgliedschaft in einem Militärbündnis an. Wir sind zur Zusammenarbeit mit allen Staaten gewillt, die demokratische Grundsätze achten, die Menschenrechte respektieren und die territoriale Integrität der Demokratischen Union anerkennen. Wir streben einen nachhaltigen Versöhnungsprozess mit denjenigen Staaten an, mit denen es in der Vergangenheit zu Unstimmigkeiten kam. Wir wollen offen für den ernsthaften Dialog mit allen Nationen der Erde sein.
Innen und Justiz
Die Koalition strebt die Annullierung des „Gesetzes über die Lebenspartnerschaft“ an, da dieses diskriminierende Gesetz für uns unannehmbar ist. Die Koalition möchte den Reformierungprozess bezüglich der Verfassungsorgane Unionsparlament, Unionsrat und Unionspräsident weiterführen. Zu diesem Zweck soll die Bevölkerung durch Umfragen in diesen Prozess aktiv mit eingebunden werden. Die Koalition strebt zudem die (Wieder)einführung des Beamtenrechts und die Ersetzung des Unionsdienstgesetzes durch eine Besoldungsregelung an. Schließlich muss auch die Diskussion um die Reformierung der Unionsjudikative vorangetrieben werden, damit Verfahren möglichst schnell abgeschlossen werden können.
Wirtschaft und Finanzen
Die Demokratische Union benötigt neue und aktive Unternehmen in der Union. Um dies zu gewährleisten soll ein Wirtschaftsförderungspaket aufgelegt werden. Ziel der Finanzpolitik ist immer der ausgeglichene Haushalt. Die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens in Form einer negativen Einkommenssteuer wird angestrebt. In diesem Zusammenhang wird auch die Einführung eines Mindestlohnes geprüft.
Soziales
Nach einer Beobachtungsphase der Entwicklung des Volkseinkommens strebt die Koalition eine Beschlussfassung über Sozialleistungen an. Die Sozialleistungen sollen steuerfinanziert werden. Kernpunkt der Sozialleistungen ist eine allgemeine Krankenversicherung.
Kultur
Das kulturelle Leben in der Demokratischen Union verdient in seiner Reichhaltigkeit eine stärkere Förderung. Zu diesem Zweck wollen wir im Verbund mit den Unionsländern gemeinsame Wege finden, der Kultur wieder neuen Auftrieb zu verleihen. In diesem Rahmen wollen wir den Kulturbeauftragten wieder einführen, der als Mittler zwischen Ländern und Union fungieren soll. Wichtige Projekte im Bereich der Kultur sind der Ausbau der (Internet-) Präsentation der Demokratischen Union sowie die Erstellung einer allgemein nachvollziehbaren Geschichte der Demokratischen Union.
Bildung
Wir wollen gemeinsam mit den Ländern einen Bildungsgipfel initiieren, der zur Findung von Standards im Bereich von Schul- und Hochschulpolitik tragfähige Beschlüsse ergeben soll.
Umwelt, Tier- und Verbraucherschutz
Im Sinne unserer Verantwortung für die Natur ist es das erklärte Ziel der Koalitionspartner, die Schadstoffemissionen der Industrie zu senken, die Energieeffizienz durch die forcierte Erforschung sowie den Ausbau von erneuerbaren Energien zu steigern, den unionsweiten Ausstieg aus der Nuklearenergie festzuschreiben sowie konkrete Pläne für Umwelt- Arten- und Naturschutzgesetzgebung zu erstellen. Ein Ziel ist dabei ein Staatsvertrag zur Festlegung von Schutzgebieten und Natur- und Bodendenkmälern; in diesem Zug die Klärung der Kompetenzen zwischen Union und Ländern auf diesem Gebiet. Dabei sollen auch die Ausarbeitung internationaler Standards und die Möglichkeiten der Umsetzung geprüft werden. Weiterhin strebt die Koalition die Einführung von Abgasnormen in Industrie und Verkehrssektor, ein Verbot von Legebatterien, ein Verbot von Gentechnik in der Landwirtschaft, ein Verbot von Glühbirnen über 60W sowie die Förderung von Energiesparlampen an. Schließlich soll zum Wohle der Verbraucher ein Produktsiegel für alle Lebensmittel eingeführt werden, mit dem einfach und verständlich auf den Produkten der Fett- und Zuckergehalt der Lebensmittel angegeben werden soll.