Navernische Republik

Unionspräsident verweigert Unionsexekution



Der Unionspräsident der Demokratischen Union Dr. Connor weist die interessierte Öffentlichkeit auf folgenden Vorgang im Unionsrat hin. Hier ging es um die Verhängung der Unionsexekution gegen das Unionsland Salbor. Die Antragstellung für die Unionsexekution hat der Unionspräsident in der heutigen Sitzung des Unionsrats verweigert.

Das Land Salbor ist angehalten aus eigener Kraft aus der Krise zu kommen und die Unionsexekution als „ultima ratio“ zu begreifen. Dr. Connor erklärte am Rande eines Empfangs „Die Unionsexekutionen haben in der Demokratischen Union in letzter Zeit zugenommen. Die Länder sind nicht Willens den schweren politischen oder juristischen Weg zu gehen. Sie heben lieber die eigene Exekutive mit Segen des Unionspräsidenten aus. Die Unionsexekutionen, das Wünsche ich auch meinem Nachfolger, müssen in unserem Land deutlich zurückgehen und nur dann eingesetzt werden, wenn sie ernsthaft und unabweislich erforderlich sind.“

Aussprache 2009/06: Unionsexekution Salbor

Die Unionsexekution ist in der Tat ein Instrument, das man nicht überstrapazieren sollte. Jedoch ändert dies nichts an dem Fakt, dass sie eingesetzt werden muss, wo es anders keinen praktikablen Weg zur Wiederherstellung der politischen Funktionsfähigkeit gibt. Genau das ist in Salbor aber der Fall. Als Föderalistin, die ich bin, hätte ich niemals die Unionsexekution beantragt, wäre ich dessen nicht überzeugt gewesen. Herr Connor versäumt es hier, seiner Verantwortung nachzukommen, und lässt die Bürger Salbors in ihrer Lage im Stich. Die vermeintlichen Auswege, die er aufgewiesen hat, sind leider keine.

Es ist wirklich lächerlich, wie Pjotr Jerkov versucht, die ganze Schuld auf das salboranische Modernisierungsgesetz zu schieben. Wenn Fiete Schulze nicht in der Lage dazu ist, einen Stellvertreter zu benennen, ist das seine Schuld (und gerade Mr. "Verfassungswidrig" Jerkov müsste doch darauf geachtet haben, alleine als Genosse) und nicht die Schuld des Gesetzes.

Ohne die genauen Zusammenhänge zu kennen, wag ich es da nichts zu zu sagen

Kann mir jemand kurz zusammenfassen, was jetzt stand der Dinge ist?
Fieter Schulze ist zum Präsidenten gewählt worden. Ende letzten Jahres wurde per Gesetz festgelegt, dass der Präsident auch gleichzeitig Vorsitzender des Kongresses ist. Das wäre aber ohnehin irrelevant, weil ein Unionskommissar niemals der Legislative vorstehen kann (siehe dazu unser Urteil ObUG Unionspräsident ./. Imperia)

Ein Stellvertreter zu bestimmen, wie in der Verfassung gefordert, ist vom Präsidenten versäumt worden? Das ist der Knackpunkt, oder?

Original von Schrobi
Ohne die genauen Zusammenhänge zu kennen, wag ich es da nichts zu zu sagen

Kann mir jemand kurz zusammenfassen, was jetzt stand der Dinge ist?
Fieter Schulze ist zum Präsidenten gewählt worden. Ende letzten Jahres wurde per Gesetz festgelegt, dass der Präsident auch gleichzeitig Vorsitzender des Kongresses ist. Das wäre aber ohnehin irrelevant, weil ein Unionskommissar niemals der Legislative vorstehen kann (siehe dazu unser Urteil ObUG Unionspräsident ./. Imperia)

Ein Stellvertreter zu bestimmen, wie in der Verfassung gefordert, ist vom Präsidenten versäumt worden? Das ist der Knackpunkt, oder?

Kurz: Es gibt eine Gesetzeslücke, weil formell kein Stellvertreter exestiert. In der alten Verfassung gab es eine Regelung, dass das älteste Kongressmitglied die Leitung des Kongresses übernimmt. Wurde gestrichen.

Und jetzt will man die Unionsexekution um einen Kongressvorsitzenden/Präsidenten zu wählen, damit Sitzungen überhaupt abgehalten werden können und Fiete abgewählt werden kann...

Die Unionsexekution als "ultima ratio" (so euer Urteil) ist aber nicht dafür da um Gesetzeslücken zu schließen. Das können im Moment noch Gerichte und der Kongress durch Handlungen selber.

Original von Sean William Connor
Das können im Moment noch Gerichte und der Kongress durch Handlungen selber.

Und wie?

als ich damals zurücktrat hat sich der alte Mann doch auch nicht gegen eine Unionsexekution der Westlichen Inseln gewehrt. Und das obwohl auch kein "echter" Stellvertreter ernannt worden war.

In zehn Tagen wird Fiete ausgebürgert, falls er bis dahin nicht wieder auftaucht.

Ich kann die Entscheidung absolut nicht nachvollziehen ...

Der Herr Unionspräsident sollte sich lieber um sein Kind kümmern. Davon hat er anscheinend mehr Ahnung.