Pressekonferenz des SPDU-Psrteivorstands
Verfasst: Fr 20. Feb 2009, 10:40
Einen Tsg nach seiner Entlassung aus dem Krankenhaus, lädt SPDU-Parteivorstand zu einer Pressekonferenz ein:
Meine Damen und Herren,
der letzte Monat in der Demokratischen Union wurde insbesondere dadurch geprägt, dass im Unionsparlament keine Kanzlermehrheit zustandekam. Dieses Nicht-Zustandekommen ist maßgeblich darauf zurückzuführen, dass ich, der ich ein Mandat im Unionparlament wahrnehme, schwer erkrankt und daher nicht an den Abstimmungen teilnehmen konnte.
Die nach den beiden gescheiterten Wahlgängen entbrannte Diskussion über Sinn und Unsinn der derzeitigen Parteienvielfalt, halte ich für verfehlt, zumal unter normalen Umstanden, der Kandidat der LL aller Wahrscheinlichkeit nach bereits im ersten Wahlgang zum Unionskanzler gewählt worden wäre, es also überhaupt keine Grundlage für die jüngste Diskussion über die Parteienvielfalt gegeben hätte.
Mit dem heutigen Tag ist die SPDU wieder voll im Unionsparlament vertreten, die Partei wird den uns vorliegenden Koalitionsvertrags- und Kabinettsentwurf zügig beraten und mithelfen, dass der Wählerwille und der Auftrag des Wählers, den Regierungswechsel zu vollziehen, zügig umgesetzt werden können.
Meine Damen und Herren,
der letzte Monat in der Demokratischen Union wurde insbesondere dadurch geprägt, dass im Unionsparlament keine Kanzlermehrheit zustandekam. Dieses Nicht-Zustandekommen ist maßgeblich darauf zurückzuführen, dass ich, der ich ein Mandat im Unionparlament wahrnehme, schwer erkrankt und daher nicht an den Abstimmungen teilnehmen konnte.
Die nach den beiden gescheiterten Wahlgängen entbrannte Diskussion über Sinn und Unsinn der derzeitigen Parteienvielfalt, halte ich für verfehlt, zumal unter normalen Umstanden, der Kandidat der LL aller Wahrscheinlichkeit nach bereits im ersten Wahlgang zum Unionskanzler gewählt worden wäre, es also überhaupt keine Grundlage für die jüngste Diskussion über die Parteienvielfalt gegeben hätte.
Mit dem heutigen Tag ist die SPDU wieder voll im Unionsparlament vertreten, die Partei wird den uns vorliegenden Koalitionsvertrags- und Kabinettsentwurf zügig beraten und mithelfen, dass der Wählerwille und der Auftrag des Wählers, den Regierungswechsel zu vollziehen, zügig umgesetzt werden können.