[Michael Schneider] Meine Kandidatur zum Unionspräsidentenamt
Verfasst: Mi 18. Feb 2009, 07:36
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich werde mich zur Wahl stellen, wie ich es bereits angekündigt habe.
Wenn die Frage nach dem Warum kommt, dann sage ich, weil ich es für wichtig halte zu kandidieren. Das Amt des Unionspräsidenten ist wie kaum ein zweites in den letzten Jahren beschädigt worden. Und zwar vor allem durch Politiker, die es abschaffen wollen, um dem Unionskanzleramt mehr Macht zu verleihen. Konsequent wurde dem höchsten Repräsentanten unseres Landes Würde abgeschnitten und Respekt genommen, die ihm zusteht. Und diesem muss ein Ende gesetzt werden.
Dies wurde forciert, indem man den "Unionspräsidentenjob" amtsmüden Politikern überließ (amtsmüde im Sinne dessen, dass sie kein gestaltendes politisches Amt [was um so unrichtiger für den Unionspräsidenten ist] mehr ausführen wollten, aber dennoch in der Politik mitmischen wollten), die vor allem durch Stille, Abwesenheit oder in Perioden der persönlichen Langeweile durch möglichst kontroverse Entscheidungen auffielen. Ich fühle mich jedenfalls in keiner Weise als einer derjenigen, die glauben im Unionspräsidentenamt den krönenden Abschluß einer Karriere feiern zu können, sondern einen Neubeginn für dieses Amt und für unser verfassunsggegebenes System durch das Volk unseres Staates. Ich bin unverbraucht und freue mich auf diese Herausforderung. Gleichzeitig habe ich Erfahrung und muss nicht als Neuling gelten.
Welche Aufgaben will ich wahrnehmen? Was will ich im Amt tun bzw. anders machen als meine Vorgänger oder Mitbewerber?
Ganz einfach. ich will das tun, was unsere Unionsverfassung V. Abschnitt Artikel 35, 36 und 39 klipp und klar verlangen und was meiner Meinung nach schon seit Jahren nicht mehr richtig erfüllt wurde. Diese Kermnaufgaben sind es doch, die es auch so wichtig machen, dass es den Unionspräsidenten gibt und dass seine Aufgaben nicht mit denen des Unionskanzlers verquickt werden. Es ist eben nicht so einfach möglich, den Unionspräsidenten einfach verschwinden zu lassen, weil dann die Aufsicht über die Gewaltenteilung einen erheblichen Einschränkung unterliegt. Und der Unionskanzler soll eben durch das Parlament und nicht direkt gewählt werden, damit es stabile Mehrheiten überhaupt geben kann. Die Schwierigkeiten der Regierungsbildung sehen wir doch bereits jetzt. Wie soll das erst bei einem astorischen system hier werden?
Ich wende mich damit scharf gegen einen Herrn Schmelzer und einen Prof. Dr. Rousseau-Mason, die in Vergangenheit und Gegenwart die praktische Abschaffung des Präsidentenamtes gefordert haben und noch tun. Sie wenden sich damit gegen ein absolut elementares Konzept unseres Staates und seiner Grundidee.
Und ich muss auch einem Herrn Blomkohl eine Absage erteilen in meiner Zustimmung, wenn ich bemerke, dass er diese Grundidee überhaupt nicht verstanden hat. Ja, der Unionspräsident ist mehr als der Grüßaugust, wie ein Herr Poppinga ihn gerne zu nennen pflegt, aber nein, er hat keinen "Marktwert". Er ist der Unionspräsident. Er steht jenseits dessen, was andere antreiben mag. Und das muss die Person auch, um seine Aufgaben korrekt zu erfüllen. Als Unionspräsident soll man kein Prestige ernten oder glauben die Welt aus den Angeln heben zu können. Aber man kann der Welt der demokratischen Union wieder Stabilität, Wahrung der demokratischen Ordnung und Sicherheit geben. und zwar indem man seine Pflicht nicht nur paragraphengemäß, sondern mit dem nötigen Mut und der Freude darüber hinaus tut.
Und in der Tradition des großen Patrick Jedamzik möchte ich dies tun. Ich danke für ihre Aufmerksamkeit.
Wenn Sie noch Fragen haben werde ich versuchen diese nach besten Wissen und Gewissen zu beantworten.
ich werde mich zur Wahl stellen, wie ich es bereits angekündigt habe.
Wenn die Frage nach dem Warum kommt, dann sage ich, weil ich es für wichtig halte zu kandidieren. Das Amt des Unionspräsidenten ist wie kaum ein zweites in den letzten Jahren beschädigt worden. Und zwar vor allem durch Politiker, die es abschaffen wollen, um dem Unionskanzleramt mehr Macht zu verleihen. Konsequent wurde dem höchsten Repräsentanten unseres Landes Würde abgeschnitten und Respekt genommen, die ihm zusteht. Und diesem muss ein Ende gesetzt werden.
Dies wurde forciert, indem man den "Unionspräsidentenjob" amtsmüden Politikern überließ (amtsmüde im Sinne dessen, dass sie kein gestaltendes politisches Amt [was um so unrichtiger für den Unionspräsidenten ist] mehr ausführen wollten, aber dennoch in der Politik mitmischen wollten), die vor allem durch Stille, Abwesenheit oder in Perioden der persönlichen Langeweile durch möglichst kontroverse Entscheidungen auffielen. Ich fühle mich jedenfalls in keiner Weise als einer derjenigen, die glauben im Unionspräsidentenamt den krönenden Abschluß einer Karriere feiern zu können, sondern einen Neubeginn für dieses Amt und für unser verfassunsggegebenes System durch das Volk unseres Staates. Ich bin unverbraucht und freue mich auf diese Herausforderung. Gleichzeitig habe ich Erfahrung und muss nicht als Neuling gelten.
Welche Aufgaben will ich wahrnehmen? Was will ich im Amt tun bzw. anders machen als meine Vorgänger oder Mitbewerber?
Ganz einfach. ich will das tun, was unsere Unionsverfassung V. Abschnitt Artikel 35, 36 und 39 klipp und klar verlangen und was meiner Meinung nach schon seit Jahren nicht mehr richtig erfüllt wurde. Diese Kermnaufgaben sind es doch, die es auch so wichtig machen, dass es den Unionspräsidenten gibt und dass seine Aufgaben nicht mit denen des Unionskanzlers verquickt werden. Es ist eben nicht so einfach möglich, den Unionspräsidenten einfach verschwinden zu lassen, weil dann die Aufsicht über die Gewaltenteilung einen erheblichen Einschränkung unterliegt. Und der Unionskanzler soll eben durch das Parlament und nicht direkt gewählt werden, damit es stabile Mehrheiten überhaupt geben kann. Die Schwierigkeiten der Regierungsbildung sehen wir doch bereits jetzt. Wie soll das erst bei einem astorischen system hier werden?
Ich wende mich damit scharf gegen einen Herrn Schmelzer und einen Prof. Dr. Rousseau-Mason, die in Vergangenheit und Gegenwart die praktische Abschaffung des Präsidentenamtes gefordert haben und noch tun. Sie wenden sich damit gegen ein absolut elementares Konzept unseres Staates und seiner Grundidee.
Und ich muss auch einem Herrn Blomkohl eine Absage erteilen in meiner Zustimmung, wenn ich bemerke, dass er diese Grundidee überhaupt nicht verstanden hat. Ja, der Unionspräsident ist mehr als der Grüßaugust, wie ein Herr Poppinga ihn gerne zu nennen pflegt, aber nein, er hat keinen "Marktwert". Er ist der Unionspräsident. Er steht jenseits dessen, was andere antreiben mag. Und das muss die Person auch, um seine Aufgaben korrekt zu erfüllen. Als Unionspräsident soll man kein Prestige ernten oder glauben die Welt aus den Angeln heben zu können. Aber man kann der Welt der demokratischen Union wieder Stabilität, Wahrung der demokratischen Ordnung und Sicherheit geben. und zwar indem man seine Pflicht nicht nur paragraphengemäß, sondern mit dem nötigen Mut und der Freude darüber hinaus tut.
Und in der Tradition des großen Patrick Jedamzik möchte ich dies tun. Ich danke für ihre Aufmerksamkeit.
Wenn Sie noch Fragen haben werde ich versuchen diese nach besten Wissen und Gewissen zu beantworten.