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Neuwahl mit 10%-Hürde
Verfasst: Do 12. Feb 2009, 08:04
von Victoria Sewell
Die Mehrheitsverhältnisse derzeit sind schwierig und das Parlament hat etliche kleine Fraktionen.
Ich spreche mich hiermit für Neuwahlen des Unionsparlamentes mit einer 10%-Hürde aus.
Wie wär's?
Verfasst: Do 12. Feb 2009, 08:27
von Matthias Schmelzer
Ich hielte das für Verfassungswidrig und eine Änderung von Verfassung und Unionswahlgesetz sind in der gegebenen Zeit, die zur Verfügung stünde nicht durchfürbar.
Einfacher zu bewerkstelligen, wäre eine Verkleinerung des Parlaments dadurch würde die Anzahl an Stimmen, die gebraucht wird um einen Platz im Parlament zu bekommen auch angehoben, allerdings bin ich mir unschlüssig, ob eine grobe Verfälschung des Wählerwillens durch diese Maßnahme nicht auch Verfassungswidrig wäre.
Vielleicht aber könnten sich auch Listen oder Einzelkandidaten davon überzeugen, gemeinsam anzutreten und damit die Anzahl der Fraktionen zu minimieren.
Verfasst: Do 12. Feb 2009, 08:45
von Isabelle Corinne de La Fayette
Die Spanne zwischen der im Parlament vertretenen Partei (SPDU) bzw. Liste (Liste Ritchie) mit dem geringsten Stimmenanteil und der Partei mit dem höchsten Stimmenanteile (Grüne) beträgt gerade einmal knapp 12%.
Auf Grund dieser Nähe der Ergebnisse hätte eine Verkleinerung des Parlaments vermutlich nur zur Folge, dass der Großteil der bisher mit mehreren Abgeordneten vertretenen Fraktionen auf einen Parlamentarier schrumpfen würde. Klarere Mehrheiten bedeutete brächte es hingegen nicht.
Verfasst: Do 12. Feb 2009, 10:11
von Fabian Montary
Eine 10%-Hürde bringt bei 11 Sitzen so gut wie gar nichts. 15% sollten es dann mindestens sein.
Verfasst: Do 12. Feb 2009, 10:30
von Joeli Veitayaki
15 % und keine Einzellisten
Verfasst: Do 12. Feb 2009, 10:31
von Leif Kyrkogård
Original von Fabian Montary
Eine 10%-Hürde bringt bei 11 Sitzen so gut wie gar nichts. 15% sollten es dann mindestens sein.
Auch wenn das Parlament dann vielleicht handlungsfähiger wäre; das ist doch demokratiepolitischer Wahnsinn!
14% der DU-Bürger einfach ignorieren!
Verfasst: Do 12. Feb 2009, 10:48
von joukersendler
Bei 15% würde man sogar mehr als 15% der Bürger ignorieren.
Beim letzten Ergebniss wären ca 45% gewesen die ignoriert gewesen wären.
Verfasst: Do 12. Feb 2009, 10:55
von Matthias Schmelzer
Original von joukersendler
Bei 15% würde man sogar mehr als 15% der Bürger ignorieren.
Beim letzten Ergebniss wären ca 45% gewesen die ignoriert gewesen wären.
Eben, deswegen wäre es wohl auch verfassungswidrig.
Verfasst: Do 12. Feb 2009, 10:57
von Fabian Montary
So sieht es wohl aus.
Verfasst: Do 12. Feb 2009, 11:06
von Michael Schneider
Und welche Möglichkeiten gibt es sonst?