VU zur Regierungsbildung
Verfasst: So 25. Jan 2009, 19:30
Die Vaterländischen erreichte heute zum Ende ihres Parteitages die Nachricht der Regierungsbildung durch LL / Grüne / Ritchie / SPDU. Die Parteiführung äußerte sich dahingehend wie folgt:
Wie wir soeben erfahren, wird die nächste Regierung durch Grüne/LL/Ritchie/SPDU gebildet. Die Kanzlerschaft wird Palin Waylan-Majere übernehmen.
Es ist wohl mit das schlimmste, was unserem großen Vaterland passieren konnte. Bezeichnend ist, daß die Grünen als stärkste Kraft und eigentliche Wahlgewinner nicht die Führung der Koalition einnehmen. Ein klareres Eingeständnis ihrer personellen und inhaltlichen Unzulänglichkeit hätten sie nicht abgeben können! Gleichzeitig wird die Koalition aber auch auf die inaktive SPDU angewiesen sein, die schon praktisch keinen Wahlkampf mehr geführt hat und die besonders von der Linken Liste für ihre Inaktivität und Nicht-Teilnahme an Abstimmungen im letzten Unionsparlament kritisiert wurde. Sie wird als Mehrheitsbeschaffer benötigt und ist dabei nichtmal ein sicherer Faktor. Wird man einen Aufpasser abstellen?
Auch personell wird das nächste Kabinett schlecht aufgestellt sein. Erst jüngst wurde Madonna Ritchie zur stellvertretenden Parlamentspräsidenten gewählt - sie fällt damit für einen Kabinettsposten aus. Die SPDU keucht aus dem letzten Loch, aller Voraussicht nach wird Helmut Hennrich einen Posten im Kabinett übernehmen. Er war bereits in seiner letzten Tätigkeit als Innenminister überfordert und viel vor allem durch lange, komplizierte Gesetzesanträge auf, die auch von der eigenen Koalition abgelehnt wurden. Hennrich ist kein verläßlicher Aktivposten.
Der Koalition fehlen also bereist zwei der vier Partner zur aktiven Kabinettsführung. Was die Grünen angeht, so hat ihr Abgeordneter Rex Marker bereits auf den Westl. Inseln eine zweifelhafte Rolle als Unionskommissar gespielt. Es bleibt abzuwarten, welches Amt ihm angetragen wird.
Als tatsächliche Aktivposten verbleiben dem Kabinett somit nur noch der Palin Waylan-Majere und Pjotr Jerkov. Damit wird die Arbeitslast im Kabinett ausschließlich auf zwei Sozialisten verteilt sein. Es ist daher nur folgerichtig, von einer sozialistischen Regierung zu sprechen. Mögen sich auch Grüne und SPDU durch eine Einbindung der Linken Liste in die Regierungsverantwortung einer Zähmung der extremen linken Kräfte versprechen, so muß man ihnen sagen, daß diese Strategie nicht aufgehen wird. Möglicherweise wird es aber bereits zu spät sein, wenn die Grünen / SPDU merken, daß eine Entzauberung der Sozialisten auf diese Weise nicht funktioniert. Es wird keine effektive Kontrolle der sozialistischen Kräfte durch die Koalitionspartner geben, dazu fehlt die Mannstärke. Die Union wird um so mehr auf die Oppositionsfraktionen, den Unionsrat und notfalls auch die Gericht angewiesen sein.
Der Sozialismus ist in Staatsverantwortung angekommen, wir werden ihn stets kontrollieren und unser Vaterland zusammen mit allen Patrioten schützen.
