Navernische Republik

Rechenschaftsbericht des
Unionsministeriums des Auswärtigen und der Verteidigung
für den Zeitraum Oktober bis Dezember 2008 sowie Januar 2009 gemäß Artikel 39 I Unionsverfassung

Inhaltsverzeichnis
Einleitung
I. Aussenpolitik
I.1 Reaktivierung des Diplomatischen Dienstes
I.1.1 Besondere Stellung des Botschafters in Kaysteran
I.2 Neuanfang in den Beziehungen zum Königreich Albernia
I.3 Vertiefung der Beziehungen zu den Vereinigten Staaten von Astor
I.4 Annexion Kaysterans durch Severanien
I.5 Einrichtung eines Ausschusses zur Etablierung einer RdN-Friedenstruppe
II. Verteidigung
II.1 Raumfahrtprojekt

Einleitung
Gemäß Artikel 39 I Unionsverfassung legt die für die auswärtige und Verteidigungspolitik zuständige Unionsministerin dem Unionspräsidenten einen Rechenschaftsbericht zur Kenntnisnahme und Veröffentlichung über ihre Tätigkeit vor.
Dieser Rechenschaftsbericht erfolgt verspätet, da einige Projekte bis Redaktionsschluss nicht zu Ende geführt werden konnten, es aber gute Aussichten gab, diese noch in der zu Ende gehenden Legislaturperiode des XXVI. Unionsparlaments zu vollenden. Diese Aussichten haben sich leider nicht erfüllt.

I. Aussenpolitik
Zielsetzungen der Aussenpolitik war zum einen die Reaktivierung des Diplomatischen Dienstes der Demokratischen Union und zum anderen eine Verbesserung und Vertiefung der Beziehungen zum Königreich Albernia und den Vereinigten Staaten von Astor durch den Abschluss eines Grundlagenvertrags bzw. der Erweiterung des bestehenden.

I.1 Reaktivierung des Diplomatischen Dienstes
In der XXVI. Legislaturperiode des Unionsparlaments konnte der Diplomatische Dienst durch die Berufung von vier neuen Botschaftern entscheidend verbessert werden. Im Einzelnen wurden als Botschafter der Demokratischen Union berufen:
Herr Palin Waylan-Majere in Dionysos,
Herr Albert von Mauerbach in Nöresund-Narapul,
Herr Helmut Hennrich in Astor und
Herr Pjotr Jerkov in Kaysteran.
Neben Herrn Michael Heen, der als Botschafter der Demokratischen Union in Albernia amtiert, verfügt der Diplomatische Dienst damit über insgesamt fünf aktive Botschafter.

I.1.1 Besondere Stellung des Botschafters in Kaysteran
Seit der Annektierung Kaysterans durch Severanien, ist Kaysteran de facto kein unabhängiger Staat. Die Demokratische Union hat die Annexion bislang völkerrechtlich nicht anerkannt. Demonstrativer Ausdruck dieser bisherigen Nicht-Anerkennung ist der Verbleib von Botschafter Pjotr Jerkov in Kaysteran.

I.2 Neuanfang in den Beziehungen zum Königreich Albernia
In der Verfangenheit wurden die Beziehungen zwischen der Demokratischen Union und dem Königreich Albernia durch die Unterstützung der Sezessionsbestrebungen in Imperia und Freistein im Oktober/November 2008 seitens der damaligen albernischen Regierung unter Teri Shark. Von dieser Politik hat sich das Königreich Albernia inzwischen distanziert, so dass mit der albernischen Regierung unter Premierminister H. W. Hygswitch im Oktober 2008 ein Dialog über einen Neuanfang in den bilateralen Beziehungen begonnen werden konnte, in der Fassung eines Grundlagenvertrages mündete.
Nachdem die albernische Regierung Lady Teri Shark als Botschafter des Königreichs in die Demokratischen Union, diese Entsendung in der DU auf zum Teil heftige Kritik stieß und letztendlich Unionspräsident Sean William Connor die Akkreditierung verweigerte, scheiterte die Ratifizierung des Grundlagenvertrags zunächst im albernischen Unterhaus und später im Unionsparlament.

I.3 Vertiefung der Beziehungen zu den Vereinigten Staaten von Astor
Die Bestrebungen um eine Vertiefung der Beziehungen zu den Vereinigten Staaten von Astor konzentrierten sich zunächst auf die Erweiterung des bestehenden Grundlagenvertrages. Die Gespräche zogen sich bis Anfang Januar 2009 hin, und es ist fraglich, ob die Neufassung des Grundlagenvertrags noch in der XXVI. Legislaturperiode des Unionsparlaments ratifiziert werden kann.

I.4 Annexion Kaysterans durch Severanien
Während der XXVI. Legislaturperiode wurde das Nachbarland Kaysteran durch Severanien annektiert, womit Kaysteran de feacto seine Unabhängigkeit veroren hat. Die Unionsregierung hat de jure diese Annexion bislang nicht offiziell anerkannt.
Der Einmarsch der severanischen Streitkräfte wurde von der severanischen Regierung damit begründet, die verfassungsmäßige Ordnung in Kaysteran wiederherstellen und die rechtmäßige Regierung, die den Norden des Landes kontrollierte, gegen die Putschisten, welche den Süden kontrollierten, unterstützen zu wollen. Am Ende stand nicht die Wiederherstellung der verfassungsmäßigen Ordnung, wozu die staatliche Unabhängigkeit Kaysterans zweillos gehört, sondern die Eingliederung Kaysterans in das severanische Staatsgebiet.
Angesichts der generellen expansiven Aussenpolitik Severaniens hat die Demokratische Union den Rat der Nationen eingeschaltet. Der Antrag, den RdN-Generalsekretär Oliver Hasenkamp als Vermittler nach Kaysteran zu entsenden, scheiterte in der RdN-Generalversammlung aufgrund der unzureichenden Beteiligung der Mitgliedsstaaten an der Abstimmung.

I.5 Einrichtung eines Ausschusses zur Etablierung einer RdN-Friedenstruppe
Angesichts der Cuello-Krise und der Bedrohung der dortigen indigenen Bevölkerung durch die damaligen Putschisten durch den Putschistenführer Loco Alindar und der drohenden Ausweitung der Krise zu einem internationalen Krieg, hat sich die Unionsregierung innerhalb des Rats der Nationen für die Einrichtung einer RdN-Friedenstruppe ausgesprochen.
Zu diesem Zweck hat die RdN-Generalversammlung die Einrichtung eines Ausschusses beschlossen, die völkerrechtliche Grundlage für eine RdN-Friedenstruppe erarbeiten soll.
Zuvor ist eine Resolution, mit der eine Seeblockade gegen Cuello verhängt werden sollte, um die Lieferung von Waffen an die Putschisten zu verhindern, in der RdN-Generalversammlung, aufgrund unzureichender Abstimmungsbeteiligung der Mitgliedsstaaten, gescheitert.

II. Verteidigung
Das Augenmerk der Verteidigungspolitik galt während der XXVI. Legislaturperiode des Unionsparlaments dem derzeitigen technischen Stand des militärischen Geräts sowie dem moralischen Zustand der Soldatinnen und Soldaten sowie der Stand der Ausbildung. Die in Auftrag gegebenen Berichte, die die Grundlage für weitere Planungen und konkrete Schritte hätten sein sollen, wurden bis Redaktionsschluss nicht fertig gestellt.

II.1 Raumfahrtprojekt
Das unter Verteidigungsminister Vain wiederv aufgenommene Raukmfahrtprojekt wurde zunächst ausgesetzt. Hauptgrund für diese Aussetzung ist die mangelnde haushaltspolitische Legitimierung durch das Unionsparlament, wodurch die Bereitstellung finanzieller Mittel keine haushaltsrechtliche Grundlage hat.

Manuri, den 06.12.2009

Helen Bont
Unionsministerin des Auswärtigen und der Verteidigung

Original von Rincewind
Mich würde interessieren wie der Botschafter in Kaysteran die Lage einschätzt ob Kaysteran tatsächlich kein unabhängiges Land mehr ist.

Original von Montgomery Scott
Ich hätte eine Frage zum Raumfahrtprojekt: Wann wurde dem Unionsparlament denn ein Antrag zur Bewilligung von Mitteln vorgelegt? Ich habe nichts dergleichen in Erinnerung.

Original von Helen Bont
Mir auch nicht. Weil aber keine Haushaltsermächtigung vorliegt, wurde das Programm ausgesetzt.

Original von William C. Ashcraft
Diese Ermächtigung hätte man aber im nächsten Haushalt integrieren können ohne das man das Programm ganz auf Eis legt.

Original von Montgomery Scott

Das soll doch wohl ein Witz sein, oder? Anstatt, dass Sie einen Plan erarbeiten und die entsprechenden Mittel beantragen, schauen Sie, ob schon entsprechende Mittel freigegeben wurden und setzen die Planungen aus, da das nicht der Fall ist?

Original von Helen Bont
In diesem Fall absolut nicht. Aber derzeit ist die Demokratische Union - realistisch betrachtet - gar nicht in der Lage, ein Raumfahtprogramm zu finanzieren, selbst wenn man alle öffentlichen Haushalte zusammenfassen und sämtliches private Vermögen enteignen würde. Also, Herr Scott, kommen Sie mal wieder von der Wolke des Walhlkampfes auf den harten Borden der Realität zurück und überlassen Sie Innovations- und Haushaltsfragen den Experten.