Pressebrunch der UFD zur Wahl zum 27. Unionsparlament
Verfasst: Sa 3. Jan 2009, 15:26
In der Parteizentrale der UFD begrüßt die UFD-Parteivorsitzende Helen Bont die anwesenden Pressevertreter. Nach ein paar Small-Talks richtet sie das Wort an alle Anwesenden:
Meine Damen und Herren,
die Wahl zum 27. Unionsparlament ist eine Bestätigung der Politik der UFD und ein Beweis dafür, dass die Wählerinnen und Wähler eine wertkonservative politische Kraft im Unionsparlament haben wollen. Davon zeugt ein stabiler Stimmenzuwachs von rund 2,6%. Die UFD ist zudem die einzige der Regierungsparteien, die einen Stimmenzuwachs verbuchen konnte. - Soweit die gute Nachricht. Die sxhlechte Nachricht des Wahlabends ist die, dass die Regierungsparteien, FLA, VU zum Teil gravierende Stimmenverluste hinnehmen mussten; das DZ trat gar nicht mehr an. Die Folge dieser Stimmeneinbrüche ist, dass die bisherige Regierungskoalition ihre Mehrheit im Unionsparlament verloren hat. In diesem Zusammenhang möchte ich Unionskanzler Rousseau-Mason meinen Respekt und meine Achtung für die Konsequenzen zum Ausdruck bringen, die er aus der Niederlage seiner Partei gezogen hat: er scheidet mit erhobenem Haupt au dem Amt. Und ich füge hinzu: er kann dies mit der Gewissheit tun, dass die von ihm geführte Unionsregierung wichtige Projekte auf den Weg und zum Teil auch realisiert hat.
Wer sich die Sitzverteilung im 27. Unionsparlament anschaut, wird feststellen, dass es eine linke Mehrheit gibt; an dieser Erkenntnis führt leider kein Weg vorbei. Für die UFD und ihre parlamentarische Arbeit bedeutet dies: wir werden die rolle eine konstruktiven Oppositionspartei übernehmen. Wir werden uns Gesprächen nicht verschließen, wenn es darum geht, vernünftige Reformen - ich denke hier insbesondere an das Dauerthema Verfassungsreform - auf den Weg zu bringen. Wir werden aber dort gegen jene Bestrebungen Widerstand leisten, die die freie Marktwirtschaft durch eine kommunistische Planwirtschaft, die freie parlamentarische Demokratie in ein pseudodemokratisches Rätesystem und den freien, selbstbestimmten Menschen durch einen bevormundeten und gegängelten Menschen ersetzen wollen.
Zur zukünftigen Arbeit der UFD im Unionsparlament kann ich Ihnen schon so viel sagen: das Amt des Unionspräsidenten steht für die Konservativen nicht zur Disposition, ebenso die Existenz von Unionsparlament und Unionsrat. Wir wollen eine Verfassungsreform, die die Arbeit der Gesetzgebungsorgane erleichtert und nicht eine, die das politische System komplett auf den Kopf stellt, an der Aktivität der Verfassungsorgane aber nichts ändert. Ebenso wird sich die UFD Bestrebungen widersetzen, wonach Mandate im Unionsparlament nicht durch dirkekte Wahlen zum Unionsparlament besetzt werden, sondern an das Amt eines Länderregierungschefs gekoppelt sind. Wer dies fordert, verkennt die Bedeutung der direkten Wahl.
Ansonsten werden wir im Unionsparlament eigene Akzente setzen, unsere Aufgabe als Kontrollinstanz mit der notwendigen Sorgfalt und Ernsthaftigkeit wahrnehmen und wir werden dafür arbeiten, dass im 28. Unionsparlament wieder eine bürgerliche Mehrheit dieses Land regieren und auf Kurs bringen wird.
Meine Damen und Herren,
die Wahl zum 27. Unionsparlament ist eine Bestätigung der Politik der UFD und ein Beweis dafür, dass die Wählerinnen und Wähler eine wertkonservative politische Kraft im Unionsparlament haben wollen. Davon zeugt ein stabiler Stimmenzuwachs von rund 2,6%. Die UFD ist zudem die einzige der Regierungsparteien, die einen Stimmenzuwachs verbuchen konnte. - Soweit die gute Nachricht. Die sxhlechte Nachricht des Wahlabends ist die, dass die Regierungsparteien, FLA, VU zum Teil gravierende Stimmenverluste hinnehmen mussten; das DZ trat gar nicht mehr an. Die Folge dieser Stimmeneinbrüche ist, dass die bisherige Regierungskoalition ihre Mehrheit im Unionsparlament verloren hat. In diesem Zusammenhang möchte ich Unionskanzler Rousseau-Mason meinen Respekt und meine Achtung für die Konsequenzen zum Ausdruck bringen, die er aus der Niederlage seiner Partei gezogen hat: er scheidet mit erhobenem Haupt au dem Amt. Und ich füge hinzu: er kann dies mit der Gewissheit tun, dass die von ihm geführte Unionsregierung wichtige Projekte auf den Weg und zum Teil auch realisiert hat.
Wer sich die Sitzverteilung im 27. Unionsparlament anschaut, wird feststellen, dass es eine linke Mehrheit gibt; an dieser Erkenntnis führt leider kein Weg vorbei. Für die UFD und ihre parlamentarische Arbeit bedeutet dies: wir werden die rolle eine konstruktiven Oppositionspartei übernehmen. Wir werden uns Gesprächen nicht verschließen, wenn es darum geht, vernünftige Reformen - ich denke hier insbesondere an das Dauerthema Verfassungsreform - auf den Weg zu bringen. Wir werden aber dort gegen jene Bestrebungen Widerstand leisten, die die freie Marktwirtschaft durch eine kommunistische Planwirtschaft, die freie parlamentarische Demokratie in ein pseudodemokratisches Rätesystem und den freien, selbstbestimmten Menschen durch einen bevormundeten und gegängelten Menschen ersetzen wollen.
Zur zukünftigen Arbeit der UFD im Unionsparlament kann ich Ihnen schon so viel sagen: das Amt des Unionspräsidenten steht für die Konservativen nicht zur Disposition, ebenso die Existenz von Unionsparlament und Unionsrat. Wir wollen eine Verfassungsreform, die die Arbeit der Gesetzgebungsorgane erleichtert und nicht eine, die das politische System komplett auf den Kopf stellt, an der Aktivität der Verfassungsorgane aber nichts ändert. Ebenso wird sich die UFD Bestrebungen widersetzen, wonach Mandate im Unionsparlament nicht durch dirkekte Wahlen zum Unionsparlament besetzt werden, sondern an das Amt eines Länderregierungschefs gekoppelt sind. Wer dies fordert, verkennt die Bedeutung der direkten Wahl.
Ansonsten werden wir im Unionsparlament eigene Akzente setzen, unsere Aufgabe als Kontrollinstanz mit der notwendigen Sorgfalt und Ernsthaftigkeit wahrnehmen und wir werden dafür arbeiten, dass im 28. Unionsparlament wieder eine bürgerliche Mehrheit dieses Land regieren und auf Kurs bringen wird.
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