[Abstimmung] Aufhebung Staatsgerichtshofvertrag
Verfasst: Fr 2. Jan 2009, 14:37
Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete,
zur Abstimmung steht der Staatsgerichtshofvertrag. Diese Abstimmung ist, auch wenn der Vertrag von imperianischer Seite seit langem gekündigt ist, leider notwendig, da der Vertrag durch das Aufhebungsgesetz explizit für unser Land noch in Kraft gehalten wird.
Stimmen Sie der ersatzlosen Aufhebung und Streichung des Staatsgerichtshofvertrages zu?
[ ] Ja
[ ] Nein
[ ] Enthaltung
Es gilt die Mehrheit der abgegeben Stimmen. Die Abstimmung dauert 120 Stunden, beginnend genau jetzt.
zur Abstimmung steht der Staatsgerichtshofvertrag. Diese Abstimmung ist, auch wenn der Vertrag von imperianischer Seite seit langem gekündigt ist, leider notwendig, da der Vertrag durch das Aufhebungsgesetz explizit für unser Land noch in Kraft gehalten wird.
Stimmen Sie der ersatzlosen Aufhebung und Streichung des Staatsgerichtshofvertrages zu?
[ ] Ja
[ ] Nein
[ ] Enthaltung
Es gilt die Mehrheit der abgegeben Stimmen. Die Abstimmung dauert 120 Stunden, beginnend genau jetzt.