Navernische Republik

Die DU grün gestalten. Die Zukunft ist grün.

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Demokratischen Union!
Wieder einmal haben Sie die Wahl, über die politische Zukunft unseres Landes ganz entscheidend mitzubestimmen. Im Dezember 2008 wählt unser Land ein neues Unionsparlament. Sie haben eine ganz besondere Wahl: ob Sie eine abgewirtschaftete erfolglose Regierung unterstützen wollen oder lieber auf zukunftsfähige Ideen und Konzepte setzen. Wir möchten Sie mit unserem Wahlprogramm davon überzeugen, dass es für die Zukunft unseres Landes eine klare zukunftsfähige Antwort gibt: grün. Wir wollen eine Demokratische Union, die nicht starr in ihren Strukturen verharrt und den notwendigen Wandel verschläft. Was sich bewährt hat, wollen wir wahren. Die Grünen stehen für klare Werte und Grundsätze: ökonomische und ökologische Nachhaltigkeit, den Schutz der Lebensgrundlagen, bessere Zukunftschancen für unsere Kinder, eine gerechte Gesellschaft, ein solidarisches Zusammenleben von Jung und Alt, bessere Bildung und Chancengerechtigkeit. Grüne Politik bietet Zukunftschancen. Die Unionsregierung Rousseau-Mason hat bewiesen: sie kann es nicht. Es ist Zeit für einen politischen Aufbruch, weg vom Stillstand, weg von abgewirtschafteten Konzepten. Wir wollen eine andere DU: bunt, modern, offen, zukunftsfähig, tolerant. Unser Land braucht einen Wechsel – personell wie politisch. Im Folgenden möchten wir Sie davon überzeugen, dass die beste Antwort auf beide Fragestellungen „grün“ heißt.

Außen- und Verteidigungspolitik
Die Grünen wollen eine brückenbauende Außenpolitik im Zeichen von Völkerverständigung und Offenheit, aber dennoch klaren Richtlinien und Zielen. Wir wollen einen zweiten Ablauf einer RdN-Konvention zur Ächtung von Massenvernichtungswaffen und Antipersonenminen. Grüne wollen eine aktive Lebung und Belebung zwischenstaatlicher Beziehungen. Dafür muss sich die DU auf wichtige strategische Partner, Nachbarstaaten und befreundete Staaten konzentrieren. Diplomatie darf nicht länger ein bloßes Verhandeln und Unterschreiben von Verträgen und Abkommen sein, sondern muss durch Projekte, Kommunikation und Informationsaustausch geprägt sein. Die bisherigen diplomatischen Verträge müssen auf ihren Sinn, Zweck und Gehalt überprüft werden. Wir wollen eine Außenpolitik, die sich hauptsächlich auf Partner wie Astor und Dionysos konzentrieren. Die Grünen werden sich aktiv für den Ausbau der Beziehungen und den Versöhnungsprozess mit dem Kingdom of Albernia einsetzen. Eine Versöhnung mit Gran Novara ist ebenfalls längst überfällig. Der kritische Dialog mit Severanien sollte endlich intensiviert werden. Ein kompaktes, effizientes diplomatisches Netzwerk ist sinnvoller als ein ausuferndes, ineffizientes Netzwerk. Deshalb treten wir dafür ein, diplomatische Vertretungen ausschließlich in den oben genannten Staaten beizubehalten bzw. einzurichten. Sollten sich die Beziehungen zu weiteren Staaten intensivieren, muss die Liste der Staaten logischerweise ausgeweitet werden. Die Demokratische Union soll sich nach wie vor nicht an einem Verteidigungsbündnis beteiligen. Wir fordern eine klare militärische Neutralität unseres Landes. Die Grünen stehen für den Aufbau einer Infrastruktur für internationale humanitäre Hilfe im Kriegs- und Katastrophenfall. In Krisen- und Katastrophengebieten soll sich die DU aktiv an Wiederaufbau und Hilfe der Not leidenden Bevölkerung beteiligen. Die Streitkräfte unseres Landes müssen eine Berufs- und Freiwilligenarmee bleiben. Eine Einführung der Wehrpflicht wird es mit uns nicht geben.

Sozialpolitik
Die Grünen stehen für eine sozial gerechte Gesellschaft. Daher setzen wir uns für die Einführung eines unionsweiten sozialen Sicherungssystems ein. Mindeststandards müssen über die Vertretungsgesetzgebung geschaffen werden. Das betrifft vor allem Altersabsicherung, Sozialhilfe, Kindergeld und Arbeitsunfähigkeitsabsicherung. Zudem wollen wir die Einführung einer allgemeinen Krankenversicherung. Die Erarbeitung des Sozialkonzepts soll im Dialog aller Parteien, Institutionen und mit den Ländern erfolgen. Weiterhin streben wir die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens für alle Unionsbürgerinnen und Unionsbürger an.

Wirtschafts- und Finanzpolitik
Wir wollen für einen lebendigen und leistungsfähigen Wirtschaftsstandort. Deshalb braucht die DU die *so* Wiedereinführung der Homepage-/Forenpflicht für Unternehmen und Vereine. *so* Die Unternehmen und Vereine müssen sich modern, inhaltlich vernünftig präsentieren, gleichzeitig muss man ihnen die Möglichkeiten dazu leichter machen. So genannte „Briefkastenfirmen“ dürfen nicht geduldet werden. Unsere Partei will die WiSim. Verpflichtend soll sie definitiv auf Unionsebene sein. Den Ländern soll es überlassen bleiben, ob sie sich für oder gegen die Teilnahme entscheiden. Die Grünen wollen ein progressives Steuersystem mit einem Höchststeuersatz von 25 Prozent. Der finanzielle Anreiz zum Kauf von Produkten mit gefährlichen, gesundheitsgefährdenden Substanzen muss stark verringert werden. Deshalb plädieren wir für Sondersteuern auf fossile Rohstoffe, Tabak, Nikotin, Koffein und andere schädliche Substanzen.

Kulturpolitik
Die Demokratische Union hat ein gewaltiges kulturelles Potenzial, was dringend stärker genutzt werden muss. Deshalb wollen wir eine stärkere Zusammenarbeit von Union und Ländern im kulturellen Bereich. Gerade der Ausbau der Präsentation im Internet muss ausgebaut werden. Wir wollen eine Plattform, mit der die Union als Ganzes vertreten ist. Unser Land ist aber auch ein Land mit einer vielfältigen und großen Geschichte, die nach wie vor in vielen Fragen zu unerforscht ist. Deshalb muss die historische Forschung nachhaltig gestärkt werden (*simoff* Erarbeitung einer Unionsgeschichte *simon*).

Inneres, Justiz, Föderalismus
Auch der Staatsaufbau muss sich den realen Gegebenheiten endlich anpassen und reformiert werden. Deshalb wollen wir Grünen die Reform des Verfassungsorgans „Unionspräsident“. Das Amt soll mit dem Amt des Unionsratspräsidenten vereinigt werden. Die Bürgerinnen und Bürger sollen aus den Vertretern der Länder eine Person zum Unionspräsidenten wählen, der gleichzeitig die Aufgaben des bisherigen Unionspräsidenten sowie des Unionsratspräsidenten übernimmt. Das Unionsparlament soll auf 7 Mandate verkleinert werden. Bildungschancen sollen weder vom Einkommen der Eltern, dem Geschlecht, der Nationalität, Religion, noch der Herkunft bestimmt werden. Deshalb wollen wir Standards in Hochschul- und Schulpolitik, die unionsweit gelten. Verkehrspolitisch werden wir ebenso für unionsweite Standards kämpfen. Das “Gesetz über die Lebenspartnerschaft” ist für uns nach wie vor indiskutabel. Die Grünen werden sich dafür stark machen, dass dieser Vorstoß rückgängig gemacht wird. Wir wollen ein liberales, modernes Ehe- und Familienrecht. Homophobie muss eine klare Absage erteilt werden.

Umwelt und Naturschutz
“Wir haben die Erde nur von unseren Kindern geborgt.” Das ist keine lose Worthülse, sondern eine wahre Erkenntnis, die uns mahnt, mehr für Umweltschutz, Tierschutz und Naturschutz zu tun. Die Grünen sind die Partei der ökologischen Nachhaltigkeit und der Bewahrung der Lebensgrundlagen. Wir fordern unionsweite Mindeststandards in Umweltfragen. Die Wirtschaft braucht klare Maßgaben und Richtlinien, an die sie sich zu halten hat. Die Einführung von Abgasnormen – auch im Verkehrssektor - ist daher unabdingbar. Die Haltung von Hühnern in Legebatterien ist eine inakzeptable, unwürdige Praxis. Hennen können ihr Artverhalten nicht mehr vernünftig ausleben, erleiden Bewegungsmangel, sind stärker Stress und Verletzungen ausgesetzt und die hohe Haltungsdichte begünstigt die Ausbreitung von Erkrankungen. Die Grünen fordern daher ein Verbot von Legebatterien. Gentechnik in der Landwirtschaft ist mit uns nicht zu machen. Artgrenzen würden ignoriert werden, Genpflanzen neigen zu unkontrollierter Ausbreitung, gefährden die ökologische Landwirtschaft, Unkräuter entwickeln Resistenzen gegen Pflanzenvernichtungsmittel und wenige Gentechnikkonzerne würden nahezu den gesamten Nahrungsmarkt kontrollieren. Zudem ist die Überwachung schwierig und weiterhin nicht endgültig geklärt, ob Gen-Food wirklich nicht zu gesundheitlichen Problemen führt. Weiterhin müssen Glühbirnen über 60W verboten und mehr Energiesparlampen eingesetzt werden. Mit dieser Maßnahme kann die Demokratische Union pro Jahr mehrere Millionen Tonnen CO2 einsparen. Doch das ist nur ein kleiner Baustein in einem großen System: Klimaschutzpolitik muss endlich konsequent betrieben werden. Die Reduzierung von Emissionen und die Umstellung auf erneuerbare Energieträger müssen im Vordergrund einer unionsweiten Klimaschutzoffensive stehen. Letzteres wollen wir im Rahmen einer unionsweiten Potentialstudie untermauern. Wir bleiben bei unserem festen Grundsatz, dass Atomenergie nicht die Antwort auf die Lösung von Energieproblemen sein kann. Nie wieder soll in unserem Land ein AKW ans Netz gehen. Daher plädieren wir für die verfassungsrechtliche Festschreibung des Verbots von Atomkraftwerkneubauten.

Die DU braucht starke Grüne
Unser Land muss den Mut haben, sich den Fragen von heute offen und mit neuen Denkansätzen zu stellen. Wir wollen eine bunte, tolerante, moderne und offene Gesellschaft. Die Grünen stehen für ökonomische Verantwortung, ökologische Nachhaltigkeit und soziale Chancengleichheit. Wir sind bereit, Verantwortung zu übernehmen. Deshalb: Wählen Sie „Die Grünen“!

Bodo von Kurzschluss
Rex Marker
Thorstein Richter
Marko Untrial

Original von joukersendler
Die Glücklichen 46,4% die noch nicht wählen waren.

Original von Thorstein Richter

Unter denen mit Sicherheit auch genügend Grünwähler waren, keine Sorge.

Sozialpolitik
Die Grünen stehen für eine sozial gerechte Gesellschaft. Daher setzen wir uns für die Einführung eines unionsweiten sozialen Sicherungssystems ein. Mindeststandards müssen über die Vertretungsgesetzgebung geschaffen werden. Das betrifft vor allem Altersabsicherung, Sozialhilfe, Kindergeld und Arbeitsunfähigkeitsabsicherung. Zudem wollen wir die Einführung einer allgemeinen Krankenversicherung. Die Erarbeitung des Sozialkonzepts soll im Dialog aller Parteien, Institutionen und mit den Ländern erfolgen. Weiterhin streben wir die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens für alle Unionsbürgerinnen und Unionsbürger an.