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[Anfrage] Veitayaki an Grimm und Poppinga
Verfasst: So 21. Dez 2008, 19:03
von Montgomery Scott
1.) An den Unions-Justizminister Grimm:
Sehr geehrter Herr Justizminister,
in der aktuellen Situation der Unionsanwaltschaft deutet sich eine hohe Arbeitsüberlastung insbesondere des Obersten Unionsanwalt an.
Wie stellt das Ministerium für Justiz sicher, dass dringende Angelegenheiten, wie zum Beispiel Haftbefehle, innerhalb von 24 Stunden erledigt werden können?
2.) An den Unions-Innenminister Poppinga:
Sehr geehrter Herr Innenminister,
1.) aus gegebenen Anlass bitte ich um Aufklärung darüber, wer für die Aus- und Fortbildung der Unionspolizei, sowie der jeweiligen Landespolizeien zuständig ist.
2.) Es gibt Anzeichen, dass selbst hochrangige Führungskräfte der Landespolizei nicht auf dem aktuellen Stand der Gesetzgebung und Rechtsprechung sind. Wie stellt das Unionsministerium des Innern sicher, dass die Polizeibeamten sich auf einem Kenntnisstand befinden, bei dem sichergestellt ist, dass die aktuelle Rechtslage angewandt werden kann?
3.) Der Chef der Unionspolizei befindet sich unbestätigten Gerüchten zu Folge seit längerer Zeit im Krankenstand. Wie ist die Vetretung geregelt?
Die Anfrage wurde von Herrn Veitayaki eingereicht. Ich bitte darum, gemäß Geschäftsordnung binnen sieben Tagen zu antworten.
Verfasst: Di 23. Dez 2008, 10:58
von Montgomery Scott
Meine Herren, ich erinnere an diese Anfrage.
Verfasst: Di 30. Dez 2008, 12:01
von Joeli Veitayaki
da beide Herren sichtbar anwesend waren, aber es nicht für nötig hielten, meine Anfrage zu beantworten, sehe ich als Affront gegen ihren Koalitionspartner. Sie begeben sich hinab auf das Niveau eines Herrn Schneider. :rolleyes:
Verfasst: Di 30. Dez 2008, 14:14
von Michael Schneider
Vielleicht sollten Sie Depp solche Anfragen auch nicht öffentlich stellen, was entsprechenden Aufwand gerade in der Weihnachtszeit bedeutet, sondern intern. Sie haben ja nur Interesse daran öffentlich Unfrieden zu stiften..was dank eines schwachen Kanzlers ja auch wunderbar funktioniert.
Verfasst: Di 30. Dez 2008, 14:40
von Joeli Veitayaki
halt dein dummes Maul Schneider
Verfasst: Di 30. Dez 2008, 15:18
von Patrick van Bloemberg-Behrens
Verfasst: Di 30. Dez 2008, 15:41
von Fabian Montary
Montary sitzt auf seinem Landesvertreterplatz und denkt sich: "Hier ist ja etwas los..." :rolleyes:
Verfasst: Di 30. Dez 2008, 16:00
von Palin Waylan-Majere
Hier wundert mich gar nichts mehr.
Verfasst: Di 30. Dez 2008, 17:00
von pjotr
*setzt sich neben seine beiden Kollegen und grinst einfach nur, als er sieht wie Schneider und Veitayaki sich gegenseitig fast an die Kehle gehen*
Verfasst: Di 30. Dez 2008, 18:26
von Wolfgang Müller
*genüsslich sich dieses gegenseitige Zerfleischen der Koalition ansieht und zu Montgomery meint*
Welch' friedliche Weihenachtszeit.
