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[Aussprache] Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Nationalbibliothek
Verfasst: Di 16. Dez 2008, 19:45
von Montgomery Scott
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Nationalbibliothek
§1 -- Namensänderung
(1) Die Bezeichnung "Nationalbibliothek" wird geändert in "Unionsbibliothek" in nachfolgenden Absätzen: §§1.1, 1.2, 2.1, 2.2, 2.3, 3.1, 3.2, 4, sowie in der Überschrift von §3.
(2) Das Gesetz trägt fortan den Titel "Gesetz über die Unionsbibliothek".
§2 -- Verlegung des Sitzes
Die Unionsbibliothek hat ihren Hauptsitz in Wegenstein / Imperia. Die Bezeichnung "Mixoxa" in §1.1 wird geändert in "Wegenstein".
§3 -- Leitung
Die bisherigen Bestimmungen des §3 werden ersetzt wie folgt:
"Die Leitung der Unionsbibliothek obliegt unmittelbar dem Unionsminister des Inneren oder einem gemäß den bestimmten des Gesetzes hierfür bestellten Staatssekretär. Er zeichnet verantwortlich für die Repräsentation der Unionsbibliothek und führt deren Amtsgeschäfte in Übereinstimmung mit den Regelungen dieses Gesetzes. Dabei hat er eine sachlich angemessene Neutralität zu wahren."
§4 -- Inkrafttreten
Dieses Gesetz tritt mit Verkündigung in Kraft.
Das Gesetz wurde vom Unionsrat verabschiedet und die Aussprache vom Kollegen Schneider beantragt. Ich bin mir über die Fristüberscheitung von Seiten Herrn Schneiders bewusst, halte es aber im Interesse einer konstruktiven Arbeit für unzweckmäßig, die Aussprache auszulassen.
Herr Schneider hat also das Wort.
Verfasst: Mi 17. Dez 2008, 23:33
von Montgomery Scott
Herr Schneider?
Verfasst: Do 18. Dez 2008, 13:11
von Michael Schneider
Oh ich... *hust* ...
Ja, ich spreche mich vehement dagegen aus die Nationalbibliothek nach Wegenstein zu verlegen. Ich weiß nicht wie der Imperialkanzler dazu kommt ohne das in Imperia abgestimmt zu haben der Landeshauptstadt die Nationalbibliothek wieder nehmen zu wollen.
Für die Nationalbibliothek ist Mixoxa der eindeutig geeignetere Standort, in Sachen der Kommunikationswege, Stadtindrastruktur und Anbindung an die anderen Städte der DU.
Deswegen plädiere ich darauf dieses gesetz mit dem Hinweis auf Änderungswunsch an den Unionsrat zurückzugeben.
Verfasst: Fr 19. Dez 2008, 02:04
von Kreittmayr
Die Inhalte des Gesetzes wurden mit dem Unionskanzler besprochen, der dem Unionsrat die Zustimmung der Regierungskoalition als besonderen Vertrauensbeweis für die Möglichkeit einer kooperativen Zusammenarbeit zwischen Unionsparlament und Unionsrat versprochen hat. Ich persönlich hoffe, dass die Unionsregierung gedenkt, ihre Zusagen zu halten.
Im Übrigen scheint mir Wegenstein ein sehr geeigneter Standort zu sein.
Verfasst: Fr 19. Dez 2008, 07:50
von Joeli Veitayaki
wichtig ist, dass wir überhaupt eine Bibliothek haben. Der Standort ist nebensächlich.
Verfasst: Fr 19. Dez 2008, 13:31
von Palin Waylan-Majere
Ich schließe mich den Worten von Frau Kreittmayr an. Diese Änderung war vorab so ausgehandelt worden. Es würde ein schlechtes Licht auf die Unionsregierung werfen, wenn diese jetzt Wortbruch begeht.
Im übrigen, Herr Schneider, besteht der Unionsrat nicht nur aus dem Imperialkanzler. Diesem Antrag ging eine einstimmige Entscheidung des Unionsrates voraus. Diese nicht zu respektieren, wäre ein Affront.
Verfasst: Fr 19. Dez 2008, 14:32
von Michael Schneider
Es scheint mir sehr einfach. Ich habe bereits in der ersten Besprechung des jetzt zu ändernden Gesetzes meine Sicht dargelegt, daß ich Mixoxa wünsche und Wegenstein nicht.
Daß dies vollkommen ignoriert wurde und der Unionsrat blind Herrn Rincewind folgt ist äußerst bedauerlich für Sie, denn es spricht nicht für ihre Arbeit.
Und wenn Frau Kreittmayr irgendwas zum Standort sagt möchte ich bezweifeln, daß sie als Freisteinerin irgendwelche tiefergehenden Einblicke hat, die Sie zu dieser Sicht qualifizieren. Ebensowenig wie ich mich als qualifiziert betrachten darf in Freistein Städte zu bewerten, mit denen ich bis dato kaum etwas zu tun hatte.
Bleibt der Antrag so werde ich ihn ablehnen.
Verfasst: Fr 19. Dez 2008, 14:35
von Palin Waylan-Majere
Also wird die Unionsregierung wortbrüchig.
Verfasst: Fr 19. Dez 2008, 14:38
von Michael Schneider
Ich habe explizit diese Bedingung bereits beim Beschluß des Gesetzes gestellt. Wenn ich verspreche mit Ja zu stimmen, wenn entsprechende bedingungen erfüllt werden, die Bedingungen aber nicht erfüllt werden kann man mich kaum wortbrüchig nennen wenn ich dagegen stimme. Im Gegenteil bin ich meinem Wort treu.
Verfasst: Fr 19. Dez 2008, 14:46
von Fabian Montary
Tja, werte Kollegen, ich habe es Ihnen doch gesagt... :rolleyes: