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Regierungsmehrheit gekippt!
Verfasst: So 14. Dez 2008, 18:40
von Montgomery Scott
Scott erklärt am frühen Abend vor der Presse:
Die jüngsten Abstimmungsergebnisse im Unionsparlament bestätigen meine Auffassung, dass der Unionskanzler nicht länger eine Zustimmung für seine Regierungsarbeit findet. Die Abstimmungen zum Vertragsschluss mit Albernia (Regierugnsantrag) und zur Missbilligung der Außenpolitik der Regierung (Oppositionsantrag) sind beide unentschieden ausgegangen. Der Antrag zur Ablehnung der albernischen Botschafteri (Oppositionsantrag) hat sogar bei offener Abstimmung gegen die Stimmen der Kanzlerpartei eine überragende Mehrheit von 5:2 Stimmen gefunden. Daraus lässt sich nur eines schlussfolgern: Die Mehrheit für die Personalie Rousseau-Mason im Unionsparlament ist nicht länger gegeben.
Verfasst: So 14. Dez 2008, 18:44
von Patrick van Bloemberg-Behrens
Ein Kanzler, der seine Truppe nicht leiten und führen kann, sollte kein Kanzler sein.
Verfasst: So 14. Dez 2008, 19:20
von SRM
Original von Patrick Behrens-Nilsson
Ein Kanzler, der seine Truppe nicht leiten und führen kann, sollte kein Kanzler sein.
Bullshit. Bei solchen Anträgen ist stets das Mitglied des Unionsparlaments lediglich seinem eigenen Gewissen unterworfen und da rede ich auch nicht rein. Ganz im Gegenteil, ich respektiere das Unionsparlament.
By the way: Sie erleben heute noch ihr persönliches Waterloo...
Verfasst: So 14. Dez 2008, 19:23
von Patrick van Bloemberg-Behrens
Original von SRM
Bullshit. Bei solchen Anträgen ist stets das Mitglied des Unionsparlaments lediglich seinem eigenen Gewissen unterworfen und da rede ich auch nicht rein. Ganz im Gegenteil, ich respektiere das Unionsparlament.
By the way: Sie erleben heute noch ihr persönliches Waterloo...
Wollen Sie künftig alle Abstimmungsniederlagen damit rechtfertigen? =)
Ihre Koalition hat 7 Stimmen? Wann bekommen Sie die schon einmal zusammen?
Im Übrigen schaue ich der Ergebnisverkündung auf den Westlichen Inseln gelassen entgegen und
stimme mich schon musikalisch darauf ein.
Verfasst: So 14. Dez 2008, 19:24
von Montgomery Scott
Original von SRM
Bullshit. Bei solchen Anträgen ist stets das Mitglied des Unionsparlaments lediglich seinem eigenen Gewissen unterworfen und da rede ich auch nicht rein. Ganz im Gegenteil, ich respektiere das Unionsparlament.
Das ist nur richtig so. Wenn es bei diesen Abstimmungen aber um Ihre Regierungspolitik geht, ist das ein Indiz dafür, dass auch eine Abstimmung über Sie zu einem vergleichbaren Ergebnis führen würde, zumindest, wenn sich diese Entscheidung isolieren ließe.
Verfasst: So 14. Dez 2008, 19:27
von SRM
Original von Montgomery Scott
Das ist nur richtig so. Wenn es bei diesen Abstimmungen aber um Ihre Regierungspolitik geht, ist das ein Indiz dafür, dass auch eine Abstimmung über Sie zu einem vergleichbaren Ergebnis führen würde, zumindest, wenn sich diese Entscheidung isolieren ließe.
Fakt ist ja: Von der Regierungsfraktion hat bei Ihrem Anti-Außenpolitik keiner zugestimmt.
Verfasst: So 14. Dez 2008, 19:32
von Sean William Connor
Original von SRM
Fakt ist ja: Von der Regierungsfraktion hat bei Ihrem Anti-Außenpolitik keiner zugestimmt.
Das stimmt nicht. Herr Schneider ist, soweit ich weiß, Mitglied Ihres Kabinetts und für die Übrigen gilt: Wer nichts sagt, stimmt zu.
Verfasst: So 14. Dez 2008, 20:01
von Montgomery Scott
Original von SRM
Fakt ist ja: Von der Regierungsfraktion hat bei Ihrem Anti-Außenpolitik keiner zugestimmt.
Das weiß man nicht (und ich auch nicht, da ich die Abstimmung nicht durchgeführt habe). Tatsache ist, dass, selbst im für Sie günstigsten Szenario, dass die 4 Ja-Stimmen aus der Opposition kamen, es drei Koalitionsabgeordnete, das sind 43%, nicht zur Urne gebracht hat, um Ihnen für Ihre Außenpolitik das Vertrauen auszusprechen.
Verfasst: So 14. Dez 2008, 20:20
von SRM
Original von Sean William Connor
Das stimmt nicht. Herr Schneider ist, soweit ich weiß, Mitglied Ihres Kabinetts und für die Übrigen gilt: Wer nichts sagt, stimmt zu.
Falsch. Wer nichts sagt, hat evtl. keine Benachrichtigung bekommen (was diesmal ja ein massives Problem war) oder hat vergessen, abzustimmen. Die Möglichkeiten sind vielfältiger als Ihre grüne Brille zulässt.
Verfasst: Mo 15. Dez 2008, 09:08
von Michael Schneider
Ich merke dazu folgendes an:
Es gab dazu in der Koalition keine Gespräche und so bin ich allein meinem Gewissen gefolgt, wie ich es auch in der Parlamentsdebatte dargelegt hatte. Albernia als Land ist für mich ein freundlicher Staat, aber diese Frau Shark ist untragbar.
Ich habe dem unionskanzler meine völlige Unverständnis mitgeteilt sich in der Sache nicht rechtzeitig gegen Frau Shark ausgesprochen zu haben.
Desweiteren merke ich an, dass ich die Koalition durch die FLA schon gebrochen sah, als Herr V.J. im Parlament entgegen aller Absprachen im Parlament abstimmte und vorher auch keine entsprechenden Hinweise auf Bedenken geäußert hat. Mag man das als Überraschung werten ode rnicht, aber ich sehe mich derzeit als Angestellten der DU und als Parlamentarier, nicht mehr als Mitglied einer Koalition. Das hatte ich auch entsprechend im Koalitionsausschuß als bruch der Koalition mitgeteilt und dafür Zustimmung auch aus der VU erhalten.
Ich prangere hier in persona den sogenannten Fraktionsvorsitzenden der FLA an und die Politik der FLA, die sich in äußerst merkwürdigen schmutzigen Wahlkampfparolen verstrickt...womit sie allerdings kein Deut schlimmer ist als die Kampfparolen der kommunistischen IQ-Abstinenzler.
Würde man mcih Fragen wo ich gerne in der nächsten Legislaturperiode die Regierungsgewalt sähe dann in einer schwarz-grünen Koalition mit einem VU-Kanzler. Dem Rest traue ich derzeit keine vernünftige Regierung zu bzw. andere, besodners die Alt-/Neu-Zugänge der SPDU, sind erst in der Zukunft als Hoffnunsgträger zu werten.