da das Postfach des Unionspräsidenten überquillt, nun auf diesem Wege der Rechenschaftsbericht meiner Person:
Rechenschaftbericht Rousseau-Mason:
Eine Legislaturperiode des Umbruchs liegt hinter der Demokratischen Union im Allgemeinen und der Regierung im Speziellen. Vielfältige Herausforderungen, wie eine haushaltspolitische Schieflage, Politikverdrossenheit in der Bevölkerung oder Inaktivität in den Legislativorgangen, galt es zu bekämpfen. Zum jetzigen Zeitpunkt kann ich sagen: Wir haben viel erreicht.
In dieser Woche konnte die Regierung einen nahezu ausgeglichenen Haushalt für die Regierungsmonate vorlegen. Seriöse Haushaltsführung gepaart mit Einsparungen waren das Erfolgsrezept. Vorbei sind die Zeiten der Verschwendung, für die das Heidenberg-Regime stand. Das Feld ist bestellt, so dass nachfolgende Generationen ernten mögen.
Um dieses Ziel zu untermauern, hat die Regierung ein Unionsdienstgesetz aufgesetzt, welches derzeitig noch im Gesetzgebungsprozess befindlich ist, jedoch voraussichtlich noch in diesem Jahr verabschiedet werden wird. Dieses sieht weitere finanzpolitische Einsparungen vor, ohne das Augenmaß zu verlieren. Zweitens wurde ein arbeitnehmerfreundliches Steuerkonzept entwickelt, welches derzeitig noch im Ausschuss zur Steuergesetzgebung einem Feinschliff unterzogen wird. Beide Vorhaben bringen die Demokratische Union einen Schritt hin zur finanzpolitischen Nachhaltigkeit.
Die Anzahl an Unternehmungen in der Demokratischen Union explodierte nahezu. Nie zuvor waren soviele Unternehmen im Bürgernetz registriert, die wirtschaftliche Aktivität steigt langsam aber stetig an. Die Inititativen der Regierung, die Verleihung eines Innovationspreises an Technologieunternehmen und die Durchführung einer Technologiemesse, sowie die Ankündigung einer Landwirtschaftsmesse sind Indizien für eine steigende wirtschaftliche Aktivität.
Um auf dem Gebiet der Innenpolitik die längst überfällige Reform der Legislativorgane voranzutreiben, wird derzeitig ein QFD-Workshop zur Ermittlung tragfähiger Lösungen durchgeführt.
Schließlich findet derzeitig in der Demokratischen Union eine internationale Zusammenkunft anticanischer Staaten statt, die die Einführung einer Anticanischen Union, also einer internationalen Übereinkunft zur politischen Kooperation und Koordination statt. Die Ergebnisse der Konferenz stehen aus und werden erst nach Berichtserstellung feststehen.
Abschließend lässt sich festhalten, dass die Regierung ein tragfähiges Fundament für die kommende Legislaturperiode gegossen hat, auf der wichtige und notwendige Reformen vollzogen werden können. Wir sind auf einem guten Weg, den es weiterhin zu beschreiten gilt.
