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[Abstimmung Antrag Außenpolitik der Unionsregierung

Verfasst: Di 9. Dez 2008, 21:12
von Bodo von Kurzschluss
Zur Abstimmung steht folgender Antrag.
Das Unionsparlament stellt fest, dass die Unionsregierung, namentlich Unionskanzler Rousseau-Mason und Unionsministerin Bont, in ihren außenpolitischen Aufgaben gescheitert sind.

Die angesprochenen Regierungsmitglieder haben nicht nur über Monate die Außenpolitik der Demokratischen Union sträflich vernachlässigt sondern auch bei jeder außenpolitischen Herausforderung versagt. So gab es erst nach vielen Tagen und erst auf Anfrage des Unionsparlaments eine Reaktion der Unionsregierung auf die Kaysteran-Krise. Zum Zeitpunkt der Anfrage war Unionsministerin Bont nicht einmal über den Einschlag einer Rakete im harbothenischen Grenzgebiet informiert.

Auch im Umgang mit dem Erbe der Sezession haben der Unionskanzler und die Außenministerin nicht die nötige Souveränität an den Tag gelegt. Beide haben die Herausforderung mit ihren sich anbahnenden Krisen schlicht ignoriert und das Handeln dem Unionsparlament und dem Unionspräsidenten überlassen.

Daher stellt das Unionsparlament fest, dass Frau Bont und Herr Rousseau-Mason ihren Pflichten insbesondere nach den Artikeln 40 und 45 der Unionverfassung in Bezug auf die Außenpolitik nicht in ausreichendem Maße nachkommen und fordern die Genannten dazu auf, dies hinsichtlich ihrer zukünftigen Amtsführung zu korrigieren.
Auf Antrag der Fraktion der Linken Liste findet die Abstimmung geheim statt.

Die Emails wurden verschickt.

Verfasst: So 14. Dez 2008, 17:47
von Bodo von Kurzschluss
Ich beende die Abstimmung.

Der Antrag wurde bei 4 Ja-Stimmen, und 4 Nein-Stimmen abgelehnt.