VU: Anspruchsvolle Verfassungsreform wird gelingen
Manuri | 03. XII. 2008 AD
Die Vaterländische Union lobte heute ausdrücklichen die konstruktiven Verhandlungen zu Einführung der Vertretungsgesetzgebung im Unionsrat. Wie Parteivorsitzender Hajo Poppinga betonte, sei die Atmosphäre dort vom Willen zur sachlichen Einigung geprägt gewesen. "Es hat uns natürlich gefreut, daß die Republik Imperia unseren alten Vorschlag zur Einführung der Vetretungsgesetzgebung aufgegriffen hat", so VU-Mitglied und Senatorin Victoria V. Sewell. Nach Aussage der VU sei nun in guter Zusammenarbeit mit den Ländern ein tragfähiger Kompromiß gefunden worden, für den man sich auch im Unionsparlament starkmachen werde. "Durch die Vertretungsgesetzgebung hat die Union nun die Möglichkeit, Rechtssicherheit zu schaffen und eventuellen Rechslücken vorzubeugen", bemerkt dazu der stellvertretende Parteivorsitzende Konrad Grimm, MdUP.
"Wir haben nunmehr auch einen Vorschlag zur Reform der Gesetzgebungskomptenzen eingebracht", so Poppinga, "dessen Ziel es ist der Union auch grundsätzliche Zuständigkeiten im Bereich der Sozial- und Gesundheitsfürsorge zuzugestehen". Wie die Vaterländischen betonten, werde dabei aber keine bestehende landesrechtliche Regelung angegriffen und sogar eine Bestandsgarantie für alle Landessozialversicherungen aufgenommen. Ziel der Vaterländischen sei es, künftig eine soziale Absicherung für alle Unionsbürger zu gewährleisten.
"Die Gesundheitsfürsorge begreifen wir dabei als zentrale Verpflichtungl des Staates gegenüber seinen Bürgern und handeln hier auch aus christlicher Verpflichtung", so Parteivorsitzender Hajo Poppinga abschließend.
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