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[Aussprache] Antrag Außenpolitik der Unionsregierung
Verfasst: Mi 3. Dez 2008, 19:14
von Montgomery Scott
Ich habe den folgenden Beschluss beantragt:
Das Unionsparlament stellt fest, dass die Unionsregierung, namentlich Unionskanzler Rousseau-Mason und Unionsministerin Bont, in ihren außenpolitischen Aufgaben gescheitert sind.
Die angesprochenen Regierungsmitglieder haben nicht nur über Monate die Außenpolitik der Demokratischen Union sträflich vernachlässigt sondern auch bei jeder außenpolitischen Herausforderung versagt. So gab es erst nach vielen Tagen und erst auf Anfrage des Unionsparlaments eine Reaktion der Unionsregierung auf die Kaysteran-Krise. Zum Zeitpunkt der Anfrage war Unionsministerin Bont nicht einmal über den Einschlag einer Rakete im harbothenischen Grenzgebiet informiert.
Auch im Umgang mit dem Erbe der Sezession haben der Unionskanzler und die Außenministerin nicht die nötige Souveränität an den Tag gelegt. Beide haben die Herausforderung mit ihren sich anbahnenden Krisen schlicht ignoriert und das Handeln dem Unionsparlament und dem Unionspräsidenten überlassen.
Daher stellt das Unionsparlament fest, dass Frau Bont und Herr Rousseau-Mason ihren Pflichten insbesondere nach den Artikeln 40 und 45 der Unionverfassung in Bezug auf die Außenpolitik nicht in ausreichendem Maße nachkommen und fordern die Genannten dazu auf, dies hinsichtlich ihrer zukünftigen Amtsführung zu korrigieren.
Dazu habe ich Aussprache beantragt.
Verfasst: Mi 3. Dez 2008, 19:16
von SRM
Und was wollen Sie jetzt auf diese populistischen Phrasen hören?
Verfasst: Mi 3. Dez 2008, 19:21
von Montgomery Scott
Verehrte Kollegen,
ich glaube, die Hintergründe meines Antrags sind offensichtlich. Nicht nur, dass Frau Bont ihre außenpolitischen Aktivitäten im Wesentlichen auf gelegentliche Rechtfertigungen im Unionsparlament beschränkt und sich der Unionskanzler lieber auf selbstorganisierten Konferenzen mit internationalem Flair zur Schau stellt, anstatt die Verantwortung bei der Bewältigung außenpolitischer Konflikte zu übernehmen - diese beiden Verantwortlichen sind es auch, die den Unionspräsidenten und Abgeordnete des Unionsparlaments in einer - wieder einmal - unterträglichen Weise zurecht weisen, wenn diese auf Herausforderungen reagieren, die eigentlich von den Zuständigen in der Unionsregierung gemeistert werden sollten. Ich bitte daher um Zustimmung zu diesem Beschluss, der von Seiten des Unionsparlaments klar macht, dass es in diesem Bereich unentschuldbare Versäumnisse von Seiten der Unionsregierung gibt.
Verfasst: Mi 3. Dez 2008, 19:25
von SRM
"Konferenzen mit internationalem Flair" sind nunmal das Parkett, auf dem Außenpolitik spielt. Mit vier bis fünf Nationen können dann die Verhandlungen über die Gründung der Anticanischen Union geführt werden. Hierbei zähle ich auf die Teilnahme von Albernia, die mir weitgehend zugesichert wurde, sowie von Dionysos. Die AU verfügte dann über stabile Säulen, um die eine internationale Kooperation gespannt werden kann.
Ganz im Gegenteil zum zusammengeschusterten Entwurf, befindet sich die DU, nicht zuletzt durch die bilateralen Gespräche der Außenministerin, auf einem zukunftsfähigen Kurs.
Verfasst: Mi 3. Dez 2008, 19:36
von Montgomery Scott
*steht an Müllers Tisch, hat dem Unionskanzler den Rücken zugekehrt und tuschelt*
Verfasst: Mi 3. Dez 2008, 19:37
von SRM
Original von Montgomery Scott
*steht an Müllers Tisch, hat dem Unionskanzler den Rücken zugekehrt und tuschelt*
*fragt sich, was die Linken doch für unverschämte Flegel sind und wendet sich einer Akte zu*
Verfasst: Mi 3. Dez 2008, 19:39
von Bodo von Kurzschluss
Das Problem ist ja, dass man von den Gesprächen der Außeministerin nichts mitbekommt.
Außer bei ihren ausschweifenden Redebeiträgen in diesem Haus, bekommt die Frau Ministerin nicht die Zähne auseinander.
Verfasst: Mi 3. Dez 2008, 19:50
von Hajo Poppinga
Der öffentlichen Information wäre es sicherlich zuträglich, wenn die Ministerin Ihre Information, die sie im Parlament kundtut, ebenfalls noch öffentlich äußert. Ich bin mir sicher, daß dies aber für Sie kein Problenm darstellt und ihr wohl das Problem bisher noch nicht derart bewußt war.
Verfasst: Mi 3. Dez 2008, 19:52
von Montgomery Scott
Original von Hajo Poppinga
Der öffentlichen Information wäre es sicherlich zuträglich, wenn die Ministerin Ihre Information, die sie im Parlament kundtut, ebenfalls noch öffentlich äußert. Ich bin mir sicher, daß dies aber für Sie kein Problenm darstellt und ihr wohl das Problem bisher noch nicht derart bewußt war.
Dazu soll mein Antrag die Frau Unionsministerin auffordern.
Verfasst: Mi 3. Dez 2008, 19:52
von SRM
Original von Montgomery Scott
Dazu soll mein Antrag die Frau Unionsministerin auffordern.
Und nebenher ein wenig dem Kanzler ans Bein pinkeln?