Hajo Poppinga: Begrüßen Vorstoß Imperias ausdrücklich
Manuri | 25. XI. 2008 AD
Der Vorsitzende der Vaterländischen Union, Hajo Poppinga, hat den jüngsten Antrag zur Änderung der Verfassung durch die Republik Imperia im Unionsrat ausdrücklich begrüßt.
"Die Vertretungsgesetzgebung wurde von den Vertretern der Vaterländischen bereits in den vergangenen beiden Legislaturperioden in den Gesetzgebungsprozeß eingebracht, scheiterte damals aber noch an der Forderung nach einer ganzheitlichen Reform durch den Unionsrat", so Poppinga und weiter "Umso mehr sind wir froh, daß die Initiative diesmal aus dem Unionsrat kommt".
Laut Poppinga würde sich die VU dem Vorstoß im Unionsparlament verschließen. "Es gibt zwar noch ein paar Kleinigkeiten, die ggf. zu ändern wären, dazu werde ich mich aber schnellstmöglich im Unionsrat äußern."
Hajo Poppinga betontedarüber hinaus, daß die VU innerhalb der Regierungsfraktionen in Kürze einen Vorstoß zur Reform der ausschließlichen Gesetzgebungskompetenzen machen werde. "Wir haben bereits vor der Wahl uns davor ausgesprochen, daß die Union Kompetenzen im Bereich der Gesundheit und der Sozialfürsorge bekommt, das möchten wir nun auch umsetzen".
Die VU zeigte sich zuversichtlich, diese Ziele gemeinsam mit allen Fraktionen im parlamentarischen Prozeß durchzusetzen.
# Vaterländische Union
