Abstimmung Antrag 2008/11/17a Verfassungsänderungsgesetz zur dynamischeren Führung

[Michael Schneider]

Der Vorschlag steht zur Abstimmung:

Verfassungsänderungsgesetz zur dynamischeren Führung

§1 der Artikel 14 der Verfassungsurkunde der Republik Imperia wird wie folgt neu gefasst:

Artikel 14
Wahl des Imperialkanzlers

Der Imperialkanzler wird in allgemeiner, freier, geheimer und gleicher Wahl von allen Imperialbürgern auf drei Monate gewählt. Zur Wahl kann jeder Imperialbürger kandidieren. Wiederwahl ist zulässig. Nachdem der Kandidat seine Wahl angenommen hat wird er vom Sekretär des Herrenhauses zum Imperialkanzler ernannt.
Er schwört bei seinem Amtsantritt einen Eid, die Verfassungsurkunde zu ehren und in Übereinstimmung mit derselben und den Imperialgesetzen zu handeln.

§2 Inkrafttreten
Dieses Gesetz tritt nach seinem Beschluss durch das Herrenhaus am Tag seiner Kundmachung im Imperialgesetzblatt in Kraft.

Die Abstimmungsdauer wird auf 72h oder das Erreichen einer unabänderlichen Mehrheit festgesetzt.

Bitte antworten Sie mit Ja, Nein oder Enthaltung.

[Rincewind]

Ja

[Michael Schneider]

Das Gesetz hat nicht die notwendige Mehrheit der Stimmen erhalten, da weniger als 50% der Herrenhausmitglieder teilgenommen haben und wurde damit abgelehnt.

[Rincewind]

Die Regierung beantragt eine erneute Abstimmung.

[Michael Schneider]

Den Antrag in dieser Form lehne ich mit Hinweis auf §5 (2) Satz2 und verweise darauf dass dies hier keine Aussprache ist und auch nicht mein Postfach. Nur weil ich keine Abstimmung administrativ schließen kann heißt es nicht, daß man hier weiterschreiben kann/darf.