Navernische Republik

Ich habe die folgende Anfrage eingereicht:

Anfrage an Unionsministerin Bont:

Sehr geehrte Frau Bont,

1. vor den Grenzen der Union tobt bereits seit knapp einer Woche ein Krieg. Warum gibt es von Ihnen bis dato keine Stellungnahme?

2. Haben Sie Schritte zur Schlichtung des Konfliktes ergriffen oder haben Sie dergleichen vor?

3. Brian Mason, seines Zeichens UFD-Mitglied, hat in der Öffentlichkeit mit der Aussage auf sich aufmerksam gemacht, wenn "ein Volk nicht in der Lage ist, den konzentrierten Widerstand gegen eine Besatzungsmacht durchzuführen", habe es seine Unterwerfung verdient. Er selbst bezeichnete seine Auffassung auf Nachfrage als "Darwinismus". Stimmen Sie dieser Aussage zu und wenn nein, inwiefern unterscheidet sich Ihre Auffassung von der Herrn Masons?

4. Was sind Ihre Amtsaktivitäten in den letzten zwei Wochen?

Ich bitte Frau Bont, gemäß GO binnen sieben Tagen zu antworten.

Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen,
die Fragen des Kollegen, bieten eine gute Gelegenheit, die praktische Politik des Aussenministeriums eingehender zu beleuchten. Zu den einzelnen Fragen:

Zur ersten Frage: "Vor den Grenzen der Union tobt bereits seit knapp einer Woche ein Krieg. Warum gibt es von Ihnen bis dato keine Stellungnahme?"

Herr Kollege Scott, ich gebe zu, dass es die Öffentlichkeit beunruhigen muss, wenn zu einem Konflikt an unserer Grenze die Unionsregierung, insbesondere das Aussenministerium, bislang geschwiegen hat. Dieses Schweigen liegt jedoch nicht, wie man meinen könnte, daran, dass die Unionsregierung vor dem Chaos im Nachbarland die Augen verschlossen hat, sondern daran, dass der Erkenntnisgewinnungsprozess noch nicht ganz abgeschlossen ist.
Die Situation in Kaysteran stellt sich derzeit folgendermaßen dar: das Land ist derzeit geteilt in einen Nord- und einen Südteil, deren jeweiligen Machthaber sich jeweils zum legitimen Vertreter des Gesamtstaates erklärt haben. Dieser innenpolitische Konflikt erhielt mit dem Einmarsch severanischer Streitkräfte auf Seiten Nord-Kaysterans in Kaysteran eine neue, nun internationale Dimension. Die Berichte aus Kaysteran sind widersprüchlich und mangels eigener oder unabhängiger Beobachter nicht verifizierbar. So berichtet der Kaysteranische Rundfung zum Beispiel, dass die Stadt Moltar weitestgehend durch Kriegshandlungen zerstört worden sei, während severanische Berichte behaupten, die Stadt sei fast kampflos gefallen, Opfer und Schäden habe es so gut wie nicht gegeben.
Die offizielle severanische Begründung für die Intervention in Kaysteran ist die Wiederherstellung der verfassungsmäßigen Ordnung. Das Aussenministerium sieht dieser Erklärung skeptisch gegenüber: es steht zu befürchten, dass Severanien, entweder versucht, Kaysteran in direkte Abhängigkeit zu bringen, wenn nicht sogar direkt zu annektieren; beide Vorhaben werden, sollte die severanische Regierung diese umsetzen wollen, von seiten der Unionsregierung nicht anerkannt werden.
Die Unionsregierung hat in Reaktion auf die kriegerischen Auseinandersetzungen den Rat der Nationen eingeschaltet. Ich selber werde in Kürze hierzu vor der Generalversammlung die Stellung der Unionsregierung erläutern und den RdN zum Handeln auffordern, um erstens einen Waffenstillstand sowie den Rückzug der severanischen Streitkräfte aus Kaysteran und deren Ersetzung durch eine RdN-Friedenstruppe zu erreichen, sowie einen Prozess in Gang zu setzen, an dessen Ende die Überwindung der Teilung Kaysterans und die Rückkehr zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit steht. Dieser Prozess soll nach den Vorstellungen des Aussenministeriums einen eventuell notwendigen Versöhnungsprozess beinhalten.
Was die Sicherheitslage für die Demokratische Union angeht, so wurde die Sicherheit bislang in keinster Weise tangiert. Es ist davon auszugehen, dass auch in Zukunft keine Übergriffe auf DU-Territorium durch Kriegshandlungen in Kaysteran zu befürchten sind. Gleichwohl sind die Grenztruppen wachsam und verfolgen das Geschehen in unmittelbarer Grenznähe aufmerksam.

Zur zweiten Frage: "Haben Sie Schritte zur Schlichtung des Konfliktes ergriffen oder haben Sie dergleichen vor?"

Wie bereits erwähnt, habe ich in meiner Eigenschaft als RdN-Vertrerin der Demokratischen Union den Rat der Nationen eingeschaltet. Es ist mein Bestreben, letzte Fragen so schnell wie möglich zu klären, eine rasche Meinungsbildung herbeizuführen und gemeinsam mit dem RdN eine friedliche Lösung in Kaysteran herbeizuführen.

Zur dritten Frage: "Brian Mason, seines Zeichens UFD-Mitglied, hat in der Öffentlichkeit mit der Aussage auf sich aufmerksam gemacht, wenn "ein Volk nicht in der Lage ist, den konzentrierten Widerstand gegen eine Besatzungsmacht durchzuführen", habe es seine Unterwerfung verdient. Er selbst bezeichnete seine Auffassung auf Nachfrage als "Darwinismus". Stimmen Sie dieser Aussage zu und wenn nein, inwiefern unterscheidet sich Ihre Auffassung von der Herrn Masons?"

Herr Kollege Scott, mir ist eine solche Äußerung nicht bekannt. An anderer Stelle hat Herr Mason allerdings betont, dass seine Äußerungen als seine Privatmeinung zu verstehen sind. Selbst wenn Herr Mason eine solche geäußert haben sollte, so denke ich, ist es nicht meine Aufgabe, weder als Unionsvorsitzende der Union für Freiheit und Demokratie, noch als Außenministerin der Demorkatischen Union, die private Meinung eines Bürgers zu bewerten.

Zur vierten Frage: "Was sind Ihre Amtsaktivitäten in den letzten zwei Wochen?

Folgende Aktivitäten bestimmten maßgelblich meinen Alltag im Unionsminister des Auswärtigen und der Verteidigung:

Erstens habe ich gemeinsam mit dem albernischen Premierminister einen Grundlagenvertrag erarbeitet, der zunächst dem Unionskabinett und anschließend dem Unionsparlament zur Debatte und Entscheidung vorgelegt werden soll.
Zweitens steht eine Erweiterung des bestehenden Grundlagenvertrages zwischen der Demokratischen Union und Astor kurz bevor; auch hier erwarte ich, dass der Entwurf demnächst dem Unionskabinett und in Kürze dem Unionsparlament zugeleitet werden wird.
Drittens beschäftigte ich mich mit der Situation in Kaysteran Cuello; beide Fälle beschäftigen derzeit die Generalversammlung des Rats der Nationen. In letztem Fall hat es, wie einige vielleicht wissen, einen Putsch gegeben.
Viertens steht der weitere Ausbau des Diplomatischen Dienstes weiterhin oben auf der Agenda, das heißt, die derzeit zu besetzenden Botschafterposten sollen so bald wie möglich wieder besetzt werden. Es gibt derzeit einen weiteren Interessenten.
Fünftens, und dies betrifft mein Amt als Unionsministerin der Verteidigung, habe ist eine Bedarfsplanung für die Unionsstreitkräfte in Arbeit, die alle Waffengattungen umfasst. Hier geht es insbesondere um die Frage nach der Einsatzfähigkeit und dem Stand der Technik des vorhandenen Materials sowie um den Stand der Ausbildung der Truppe.
Sechstens steht die Planung für eine Gedenk- und Ehrenfeier für die Toten der Sezessionskriege kurz vor dem Abschluss. Ich werde demnächst den Unionspräsidenten bitten, als Schirmherr die zentrale Ansprache zu dieser Veranstaltung zu halten.
Siebtens, und dies ist eher ein Ausblick auf die nächsten Tagen, als ein Rückblick auf die letzten zwei Wochen, haben der albernische Premierminister und ich uns darauf geeinigt, zu weiteren Gesprächen in Aldenroth den astorischen Präsidenten O'Neil hinzuzubitten und die Errichtung einer neuen Sicherheitsarchitektur nach dem Scheitern der Internationalen Sicherheitsorganisation, ISO, zu beraten.

Original von Helen Bont

Was die Sicherheitslage für die Demokratische Union angeht, so wurde die Sicherheit bislang in keinster Weise tangiert. Es ist davon auszugehen, dass auch in Zukunft keine Übergriffe auf DU-Territorium durch Kriegshandlungen in Kaysteran zu befürchten sind.

Das stimmt nicht.

Vielen Dank für Ihre Antworten, Frau Bont.

Dennoch würde ich noch um einige Erläuterungen bitten:

In Heroth ist gestern eine Luft-Boden-Rakete eingeschlagen. Es scheint so, als seien Sie darüber noch nicht informiert. Ist das korrekt?

Gran Novara hat es in der Zeit, die die Unionsregierung zu einer ersten Stellungnahme - und die nur auf Nachfrage - gebraucht hat, sich bereits für ein eigenes Eingreifen entschieden (http://gran-novara.de/thread.php?threadid=2156). Wie erklären Sie sich das auffallend langsame Reagieren der Unionsregierung? Gibt es personelle oder organisatorische Missstände im zuständigen Unionsministerium?

Betreffs der Äußerungen Herrn Masons interessiert mich weniger Herr Mason selbst sondern Ihre Auffassung als Unionsministerin. In diesem Zusammenhang hielt ich die Äußerung ihres aktivsten Parteifreundes für erwähnenswert aber mich würde weiterhin Ihre Auffassung zu diesem Thema interessieren und insbesondere, wo die Differenzen zu der Äußerung Herrn Masons liegen.

Herr Kollege Scott, zum Einschlagen der Luft-Boden-Rakete, kann ich Ihnen Folgendes sagen: ich habe soeben einen kurzen schriftlichen Bericht erhalten; warum dieser mich nich früher erreicht hat, ist mir derzeit nicht erkenntlich.

Der Einschlag der Boden-Luft-Rakete stellt ohne Zweifel eine nicht hinnehmbare Verletzung des Hohheitsgebietes der Demkratischen Union dar, und das Unionsministerium des Auswärtigen und der Verteidigung wird die notwendigen Schritte ergreifen, damit sich solch ein Vorfall nicht wiederholt. Gleichwohl ist zu bedenken, dass es sich offensichtlich nicht um einen gezielten Angriff auf das Staatsgebiet der Demokratischen Union gehandelt. Dennoch habe ich beschlossen, einen Sonderbotschafter nach Kaysteran und Severanien zu entsenden, der diese Angelenheit dort zur Sprache bringen wird, einschließlich einer Regelung zur Wiedergutmachung des angerichteten Schadens. In diesem Zusammenhang darf ich für die Unionsregierung die Erleichterung darüber zum Ausdruck bringen, dass Menschen nicht zu schaden gekommen sind und den Geschädigten schnelle und unbürokratische Hilfe von seiten der Unionsregierung sicher ist.

Was die angebliche langsame Reaktion der Unionsregierung zur Kaysteran-Krise angeht, Herr Scott, so versichere ich Ihnen, dass das Unionsministerium des Auswärtigen und der Verteidigung weder organisatorisch noch personell unter Missständen zu leiden hat. Wenn es nach Außen so aussah, als sei das Unionsministerium untätig, dann deswegen, und ich sagte das bereits in anderen Debatten, dehalb, weil es zum Teil hinter den Kulissen arbeitet. Konkret heißt dass, das erst einmal die notwendigen Informationen vorliegen mussten, damit überhaupt zielgerichtet reagiert werden kann. Kopflose Reaktionen sind kontraproduktiv.

Was meine Meinung zu Kaysteran angeht, Herr Scott, und ich denke, auch im Namen der gesamten Unionsregierung zu sprechen: wir wollen ein freies, geeintes und starkes Kaysteran, frei von ausländischen Streitkräften und ausländischer Beherrschung.