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Aussprache 2008/69 Unionsexekution Westliche Inseln
Verfasst: Mi 19. Nov 2008, 01:00
von Palin Waylan-Majere
Der Unionspräsident hat die Unionsexekution über die Westlichen Inseln beantragt:
Gemäß Artikel 23 der Unionsverfassung beantrage ich hiermit die Unionsexekution über das Unionsland Westliche Inseln zu verhängen.
Antragsbegründung:
Da der amtierende Premierminister der Westlichen Inseln zurückgetreten ist und sein Amt nicht mehr wahrnimmt reiche ich den oben ausgeführten Antrag mit folgender Begründung ein.
Ende Oktober 2008 sollten im Unionsland reguläre Wahlen für das Amt des Ministerpräsidenten abgehalten werden. Diese Wahlen wurden aufgrund fehlender Kandidaturen ausgesetzt und bis in den November verschoben. Anfang November 2008 stellte sich als einziger Kandidat für das Amt des Premierministers Herr Patrick Behrens-Nilsson zur Verfügung, der am vergangenen Montag die erforderliche Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger verfehlte. Da der amtierende Premierminister der Westlichen Inseln ein Mandat im Unionsparlament angetreten hat, ernannte er zur stellvertretenden Premierministerin Frau Bianca Böhm, die die Amtsgeschäfte des Premierministers führte. Frau Böhm erklärte am heutigen Tag öffentlich sie wäre nicht mehr bereit sich „vor den Karren spannen lassen.“ und verwies zu Recht auf die Amtspflicht des Premierministers, der offenkundig nicht gewillt und bereit ist seine verfassungsrechtliche Aufgaben, bis zur Neuwahl eines Nachfolgers zu übernehmen. Um die Handlungsfähigkeit des Unionsrats sicherzustellen empfiehlt es sich Frau Böhm als Ministerin ohne verantwortlichen Vorgesetzten zu entlasten und die Vertretung des Unionsrats im Rahmen eines Unionsexekution sicherzustellen, da mutmaßlich nur durch unionspräsidiale Intervenierung das Unionsland auf den Weg zur Erfüllung seiner Pflichten angehalten werden kann und die Dauer von 2 Monaten interiems Regierung den Bürgerinnen und Bürgern und den verantwortlichen politischen Akteueren nicht mehr zugemutet werden kann.
Verfasst: Mi 19. Nov 2008, 01:10
von Palin Waylan-Majere
Mich stören an dem Antrag zwei Dinge: zum einen hat sich Frau Böhm nicht im Unionsrat abgemeldet, sie ist meines Wissens nach auch nicht zurückgetreten.
Zum anderen erscheint in der Antragsbegründung das Wörtchen "mutmaßlich". Ich will keiner Unionsexekution zustimmen, weil gemutmaßt wird, dass diese nötig sein könnte. Da braucht es für meinen Geschmack eine klarere Darlegung, inwiefern die WI ihre Pflichten nicht mehr erfüllen. Welche Maßnahmen würde der Unionspräsident bzw. ein von ihm bestellter Kommissar denn in die Wege leiten wollen?
Verfasst: Mi 19. Nov 2008, 02:04
von Bodo von Kurzschluss
Es sei vielleicht noch anzumerken, dass Frau Böhm nicht zur stellvertretenden Premierministerin ernannt worde. Theoretisch ist Frau Böhm nicht mehr Ministerin, seit dem Herr Veitayaki sein Mandat im Unionsparlament angenommen hat.
Verfasst: Mi 19. Nov 2008, 19:22
von Kreittmayr
Mich persönlich würde neben dem Bereits vorgebrachten noch interessieren, wer denn im Falle unserer Zustimmung die Aufgabe des Unionsexekutors wahrnehmen soll
Verfasst: Mi 19. Nov 2008, 19:24
von Bodo von Kurzschluss
Ich denke, dass wird der Herr Unionspräsident selber übernehmen.
Verfasst: Mi 19. Nov 2008, 20:50
von SRM
Original von Kreittmayr
Unionsexekutor
Das waren die grünen Horden im wahrsten Sinne des Wortes
Verfasst: Mi 19. Nov 2008, 20:57
von Palin Waylan-Majere
Bitte beim Thema bleiben.
Verfasst: Mi 19. Nov 2008, 21:40
von Palin Waylan-Majere
Hiermit wird Herrn Patrick Behrens-Nilsson das Rederecht für diese Aussprache gewährt.
Verfasst: Mi 19. Nov 2008, 22:58
von Patrick van Bloemberg-Behrens
Sehr geehrte Herr Präsident,
meine Damen und Herren.
Die Westlichen Inseln befinden sich zurzeit in einer nicht gerade günstigen Position. Der bisherige Inselpräsident hat absolut verantwortungslos gehandelt und seit Land verraten.
Bei den Wahlen habe ich leider knapp den Wahlsieg verpasst, das Land steht daher im Moment absolut führungslos da.
Die einzig sinnvolle Konsequenz ist deshalb nun die Unionsexekution über die Westlichen Inseln zu verhängen. Ich bin mir sicher, dass der Kommisar schnell Neuwahlen ausschreiben kann. In den letzten Tagen sind viele neue engagierte Bürgerinnen und Bürger auf die Inseln gekommen. Die Menschen sind da, die Verantwortung übernehmen können.
Ich bitte Sie im Eilverfahren über diesen Antrag abzustimmen, damit wir rasch erste Fortschritte erzielen können. Viele Dank.
Verfasst: Do 20. Nov 2008, 00:21
von Palin Waylan-Majere
In Anbetracht der westinsulanischen Verfassungssituation setze ich das Ende dieser Aussprache, unter Vorbehalt der Beantwortung der Fragen durch den Unionspräsidenten, auf den 22.11., 12 Uhr, fest.