Antrag 2008/11/18 Imperialgesetz zur Bekämpfung von Prostitution

[Michael Schneider]

Antrag der Imperialregierung:

Imperialgesetz zur Bekämpfung von Prostitution

§1 Verbot entgeltlicher sexueller Handlungen. Wer sich gegen Entgelt Gelegenheit zu sexuellen Handlungen verschafft, wird - sofern die Tat nicht nach dem Strafgesetzbuch mit Strafe bedroht ist - wegen käuflichen Erwerbs sexueller Dienstleistungen mit einer Freiheitsstrafe ein bis sechs Monaten bestraft.

§2 Das Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.

Ich erteile dem Imperialkanzler das Wort zur Antragsbegründung und eröffne danach die Aussprache.

[Rincewind]

Zur Begründung: Die Prostitution fördert den Menschenhandel, ist an der Schwelle zur Kriminalität und zerstört Dauerhaft die psyche hunderter junger Frauen. Um diese zu bekämpfen, soll mit diesem Antrag nicht die Prostitution selbst bestraft werden, dies schadet nur den Opfern, sondern soll die Nachfrage durch Abschreckung im Keim ersticken.

[Michael Schneider]

Ablehnung.

Die Prostitution ist das älteste Gewerbe der Welt und sie praktisch zu verbieten ist unmöglich. Und dann nun das käufliche Erwerben unter Strafe zu stellen, aber das Anbieten nicht, ist nun geradezu pervers.

Der Menscenhandel wird damit nicht unterdrückt sondern im Gegenteil noch mehr in den Schatten gezerrt und die Gewinnsparten maximiert bei den Menschenhändlern.

[Wolfgang Müller]

Das Gesetz ist meines Erachtens nicht verfassungskonform. Entsprechende Rechtsnormen können nur von der Union festgelegt werden.

[Rincewind]

Für jemanden der sich dauernd über den Vorwurf der verfassungsfeindlichkeit gegenüber seiner selbst beschwert, greifen sie ziemlich schnell zu dieser Schlussfolgerung, Genosse.

• Artikel 47 – Ausschließliche Gesetzgebung der Union
  (...)
  (2) Auf dem Gebiet des Strafrechts darf jedes Land für die Nichteinhaltung von Gesetzen des Landes besondere Strafen androhen.

[Rincewind]

Original von Michael Schneider
Die Prostitution ist das älteste Gewerbe der Welt und sie praktisch zu verbieten ist unmöglich.

Was ist das denn für ein Argument? Das war die Sklaverein auch und sie wurde weil sie falsch ist abgeschafft. :rolleyes:

Und dann nun das käufliche Erwerben unter Strafe zu stellen, aber das Anbieten nicht, ist nun geradezu pervers.

Eben weil die "Anbietenden" in den meisten Fällen Opfer sind. Mann muss das Problem an der Wurzel anpacken. Glauben sie mir, dass die Nachfrage deutlich sinkt, wenn sie Angst vor einer Festnahme haben.

Der Menschenhandel wird damit nicht unterdrückt sondern im Gegenteil noch mehr in den Schatten gezerrt und die Gewinnsparten maximiert bei den Menschenhändlern.

Die Prostitution befinded sich auch jetzt im Schatten. Die Gewinnsparte wird wohl kaum erhöht, denn der Umsatz insgesammt wird massiv zurück gehen und der, der noch statt findet eher im extrem niedrigen Bereich, da nicht das Angebot sondern die Nachfrage sinkt.

[Hajo Poppinga]

Falls ich hier das Rederecht breche, so entschuldige ich mich natürlich. Zum Antrag darf ich auf entsprechende Gesetzgebung in Katista verweisen - wir haben mit diesem Gestez gute Erfahrungen gemacht. Denn der Kollege Schneider hats chon recht, komplett verbieten ist eher schwierig, aber man kann es so eindämmen, daß es in geregelten Bahnen verläuft.

[Michael Schneider]

Es ist besser. Aber auch nicht unbedingt erfolgreicher. Wäre ich ein Bordellbetreiber würde ich danach einfach die Bordelle in "Wohnhäuser" umdeklarieren. Den Zwang nachzuweisen ist extrem schwierig. Denn um nichts weniger geht es ja: den Damen, die den Beruf ausüben den Rücken frei zu halten von Verbrechern.

[Jonathan Buren]

Einen modernen Ansatz zur Bekaempfung der Prostitution aehnlich dem in Katista verwendeten, wuerde ich unterstuetzen. So gerne ich die Prostitution in Gaenze verboten saehe, bin ich mir doch bewusst, dass dies das Problem nur verschiebt und versteckt und das organisierte Verbrechen und va den Menschenhandel indirekt staerkt.

[Rincewind]

Sie verstehen wohl den Ansatz falsch. Prostitution als solches wird nicht verboten, sondern die Nachfrage.

Das hat einen deutlich höheren Abschreckungswert. Wenn der normale Bürger, der die soziale Lebenssituation einer jungen Frau ausnützt, Angst haben muss im Knast zu landen, überlegt er es sich zweimal.

Es sind nicht die Anbieter, die sich verstecken müssen, diese sind oft skrupellos, wie sie schon gesagt haben und würden durch entsprechende Verbote nicht abgeschreckt.