[Abstimmung] Missbilligung des Unionskanzlers

[Montgomery Scott]

Das Unionsparlament missbilligt das Verhalten von Unionskanzler Rousseau-Mason gegenüber den Legislativorganen der Demokratischen Union.

Seit Beginn seiner Amtszeit verweigert der Unionskanzler immer wieder dem Unionsparlament hinreichende Begründungen für seine Gesetzesinitativen. In parlamentarischen Aussprachen geht er zumeist nicht auf Kritik von Seiten der Abgeordneten ein und behandelt das Unionsparlament im Wesentlichen als lästige Hürde auf dem Wege der Gesetzgebung, anstatt dessen Würde als demokratisches Legislativorgan zu respektieren.

Außerdem ist immer wieder erkennbar, dass Herr Rousseau-Mason die Abgeordneten der Koalition nicht ausreichend in die Regierungsarbeit einbindet. So konnte z. B. sein Entwurf zur Steuergesetzgebung keine Mehrheit finden und beschäftigt zur Zeit einen Ausschuss. Immer wieder ist bei Regierungspersonal Frustration über die Arbeitsweise des Unionskanzlers erkennbar, was sich auch in deren Arbeitsmoral niederschlägt.

Das Unionsparlament fordert den Unionskanzler daher auf,

1. die Würde des Unionsparlaments als Legislativorgan zu wahren,

2. konstruktiv an der Mehrheitsfindung im Plenum des Unionsparlaments mitzuarbeiten und

3. die Koalitionsbildung als Akt demokratischer Politik wahrzunehmen und im Vorfeld des Gesetzgebungsprozesses alle Meinungen aus seiner Koalition sorgfältig abzuwägen und zu berücksichtigen.

Die Abstimmung findet auf meinen Antrag hin geheim statt. Die E-Mails werden am späten Nachmittag verschickt.

[Montgomery Scott]

Wahlbeteiligung: 7 von 11 (63.64 %)

Enthaltungen: 0
Ungültig: 0

Ja: 3
Nein: 4

Ich stelle fest, dass der Antrag die notwendige Mehrheit verfehlt hat.