Navernische Republik

In Kürze Pressekonferenz. Wer nicht kommt, wird gehauen. Für die Vorwärts ist ein Platz in der letzten Reihe hinter diesem großen, breiten Pfeiler reserviert. Danke.

*taucht auf*

Liebe von mir so geschätzte Freunde und Freundinnen,
Liebe Frau Böhm,
Lieber maximal pigmentierter Inselhäuptling,

Die Reformdebatte im Unionsparlament war bisher durchaus sachlich, weil im Grunde alle politischen Kräfte des Staates das System der inneren Politik als ein für das Land überaus verderbliches ansehen. Doch so wenig die Gesellschaft von dem stattfindenden Diskurs beeindruckt ist, so wenig kann die Umsetzung der dann in der Zukunft womöglich beschlossenen Kompromissreformen die Krise der Union aufheben oder auch nur mildern.

Es ist meine innerste Überzeugung, dass eine Fortsetzung der bisherigen inneren Politik, wie sie namentlich seit etwa 2005 begonnen, nach einem ebensolchen Zeitraum tatsächlich die Demokratische Union in den Abgrund führen wird. Dass sich die Bevölkerung bei den letzten Wahlen zu so einem von unzähligen kleinen und großen Parteien besetzten Parlament bekannt hat, ist in der Hauptsache die Frucht der vollkommen verfehlten Anpassung des Staatsaufbaus und seiner Strukturen an die derzeitige Personallage der Union.

*nimmt einen tiefen Zug Edding*

Dem unkontrollierten Emporwuchern der Interessenenparteien, welche rücksichtslos und auf Berufung ihrer individuellen Karriereinteressen die Ausbeutung der Staatsgewalt auf Kosten des allgemeinen Wohls erstrebt haben, muss mit aller Gewalt entgegengewirkt werden. Deshalb mein Vorschlag, das Unionsparlament auf allerhöchstens sieben Sitze zu beschränken, um somit kleinen Parteien den Einzug möglichst zu erschweren und ein volles und aktives Parlament mit Gewährleistung einer gewissen ausreichenden Anzahl nicht dem Parlamente verpflichteten Politiker, die dann als Minister oder Landeschefs eingesetzt werden können, zu schaffen. Verkleinert man das derzeit viel zu große Parlament, ist die Motivation für einen Einzug deutlich höher, ein Sitz dort, derzeit eher als Last empfunden, deutlich begehrter. Zudem wäre eine Regierung darauf angewiesen, Nichtmitglieder des Unionsparlaments als Minister zu verpflichten, womit die Gewaltentrennung und eine Kontrolle der Regierung durch das Parlament wieder in vollem Umfang gewährleistet wäre.

Ämter müssen einen Reiz darstellen. Weil unser Staatsapparat für mehr als hundert mehr oder weniger aktive Politpersönlichkeiten bis heute konzipiert ist und wir leider nur noch höchstens vierzig stellen können - wenn überhaupt -, muss dem Rechnung getragen werden. Darum: Verkleinerung des Unionsparlaments, weitere Vorantreibung des Stellenabbaus auf Landesebene. Nur so können wir die schreckliche Vorstellung einer Fusion von Unionsländern, die doch keiner wirklich wollen kann, oder der Umwandlung unserer geliebten Union in eine astorianische Präsidialrepublik verhindern.

Danke und tschüß.

:klatsch:

:klatsch: :klatsch:

Die derzeit in Arbeit befindlichen Reformvorschläge sehen eine Ämter- und Personalreduktion vor. Wir werden da schon was zustande bringen.

Original von Kreittmayr
Die derzeit in Arbeit befindlichen Reformvorschläge sehen eine Ämter- und Personalreduktion vor.

Inwiefern? Ich höre nichts aus dem Parlament. Das ist keine Kritik in dem Sinne. Ich bin nur kein Parlamentarier und kann schließlich nicht jeden der siebzig Ausschüsse besuchen.

Original von Kreittmayr
Wir werden da schon was zustande bringen.

Wenn ich diesen Satz da oben bei Suche eingebe, werden mir zwanzigtausend Ergebnisse der letzten zwei Jahre angezeigt.

Original von Brian Mason
Inwiefern? Ich höre nichts aus dem Parlament. Das ist keine Kritik in dem Sinne. Ich bin nur kein Parlamentarier und kann schließlich nicht jeden der siebzig Ausschüsse besuchen.

Die maßgeblichen Fragen werden derzeit auf der Verfassungsreformkonferenz im Unionspräsidialamt diskutiert.

Zum Teilnahmeberechtigten macht mich das aber nicht?

Original von Brian Mason
Zum Teilnahmeberechtigten macht mich das aber nicht?

Ich stehe Ihnen jederzeit gerne zur Verfügung um jedweden Punkt Ihres Interesses mit Ihnen zu diskutieren.