Navernische Republik

Die Vertreterin des Freistaats Freistein beantragte gemäß § 6 I GOUR eine Anfrage an den Unionskanzler. Dem Antrag wird stattgegeben, ich bitte den Unionskanzler, sich hier einzufinden und zu äußern.

1. Könnten Sie uns die Agenda der Union auf der anstehenden Konferenz über eine Anticäische Union darlegen? Gesondert möchten wir Sie bitten, darzulegen:

2. Welche Funktion soll die AU erfüllen, insbesondere welche Kompetenzfelder sollen durch sie abgedeckt werden?

3. Welche Ziele hat die Union in bezug auf die AU-Konferenz?

4. Welches Vorgehen plant die Union auf der Konferenz?

5. Wer wird für die Union an der Konferenz teilnehmen?

6. Mit welchen Staaten insbesondere hält die Unionsregierung eine Kooperation im Sinne der AU für erstrebenswert und fruchtbringend?

7. In welcher institutionellen Form soll die AU nach Meinung der Unionsregierung bestehen?

8. Auf welche Weise soll die AU rechtlich zwischen den Teilnehmerstaaten verankert werden?

Die Regierung hat nun eine Woche Zeit, die Fragen zu beantworten. Danach sind eventuelle Nachfragen gestattet.

Original von Fabian Montary


Die Vertreterin des Freistaats Freistein beantragte gemäß § 6 I GOUR eine Anfrage an den Unionskanzler. Dem Antrag wird stattgegeben, ich bitte den Unionskanzler, sich hier einzufinden und zu äußern.

1. Könnten Sie uns die Agenda der Union auf der anstehenden Konferenz über eine Anticäische Union darlegen? Gesondert möchten wir Sie bitten, darzulegen:

2. Welche Funktion soll die AU erfüllen, insbesondere welche Kompetenzfelder sollen durch sie abgedeckt werden?

3. Welche Ziele hat die Union in bezug auf die AU-Konferenz?

4. Welches Vorgehen plant die Union auf der Konferenz?

5. Wer wird für die Union an der Konferenz teilnehmen?

6. Mit welchen Staaten insbesondere hält die Unionsregierung eine Kooperation im Sinne der AU für erstrebenswert und fruchtbringend?

7. In welcher institutionellen Form soll die AU nach Meinung der Unionsregierung bestehen?

8. Auf welche Weise soll die AU rechtlich zwischen den Teilnehmerstaaten verankert werden?

Die Regierung hat nun eine Woche Zeit, die Fragen zu beantworten. Danach sind eventuelle Nachfragen gestattet.

Zu 1.: Die Agenda werde ich gesondert öffentlich vorstellen. Die Themenblöcke sollen in verschiedenen Konferenzen iterativ erarbeitet werden, so dass wir ein wachsendes und lebendiges Gebilde schaffen. Den konkreten Ablauf werde ich wie gesagt separat mitteilen.

Zu 2.: Die AU soll die erste, anticanisch-supranationale Organisation bilden. Diese soll dem Zwecke des internationalen Austausches und der Integration dienen. Die Abgabe von Kompetenzen auf AU-Ebene sind zum derzeitigen Zeitpunkt nicht geplant.

Zu 3.: Die angesprochene AU-Konferenz soll die Prüfung der Potentiale einer AU vornehmen. Im Idealfall sollen sich die Teilnehmerstaaten am Ende der Konferenz auf die Gründung der AU einigen.

Zu 4.: Die Frage ist mir nicht ganz klar. Die Konferenz wird durch meine Wenigkeit moderiert werden. Einladungen werden an alle anticanischen Staaten, sowie Dionysos und Sebulon (aufgrund der regionalen Nähe zum anticanischen Kontinent (*so*ähnlich zu Israel oder der Türkei)) ergehen. Jeder Staat ist berechtigt, einen Delegierten zu entsenden, nach Möglichkeit die Staats- und/oder Regierungschefs.

Zu 5.: Bei der ersten AU Anfang Dezember werde ich in meiner Funktion als Regierungschef die DU vertreten. Bei späteren Konferenzen zu Sachthemen, wie Justiz oder Wirtschaft, werden jeweilige Fachreferenten teilnehmen.

Zu 6.: Als etablierte Nationen sind natürlich Dionysos, Albernia oder Gran Novara zu nennen. Ich möchte aber betonen, dass wir auch von jungen Nationen erheblich profitieren können.

Zu 7.: Wie gesagt, soll die AU supranational angelegt sein. Ein AU-Parlament oder AU-Regierung sind dabei derzeitig nicht vorgesehen. Vielmehr soll es ein multilaterales Konstrukt zum regelmäßigen Austausch bilden.

Zu 8.: Die AU soll in einen AU-Vertrag münden, bspw. im Vertrag von Manuri, der die AU rechtlich definiert. (*so*im RL gibt es die Verträge von Cardiff, Maastricht, Rom, Nizza und Co., was dem iterativen Charakter der Beratungen Rechnung trägt).

Herr Unionskanzler, ich danke Ihnen für die Beantwortung meiner Fragen. Ich hoffe, Sie erlauben mir noch einige Nachfragen:

1. Wann dürfen wir mit der Vorstellung der eigentlichen Agenda rechnen?

2. Welche Kooperationsfelder haben Sie im Rahmen der AU spezifisch im Sinne, und haben Sie bereits konkrete Maßnahmen für diese Felder im Auge, welche Sie auf der Konferenz einbringen wollen?

3. Was genau haben wir uns unter einem "multilateralen Konstrukt" vorzustellen? Da offenbar, was ich begrüßenswert finde, keine neuen Institutionen und Ämter geschaffen werden sollen, dürfen wir uns darunter dann eine Art vertragliche Abmachung zu regelmäßigen Konferenzen der AU-Länder vorstellen?

4. Gibt es bereits Ideen für eine Tagesordnung der Konferenz?

Gerne beantworte ich die Nachfragen.

Zu 1.: Im Laufe der Woche sollte diese fertiggestellt sein.

Zu 2.: Konkret ist der Anticanische Wirtschaftsraum (AWR), in dem Hemmnisse bei der internationalen Wirtschaftsentwicklung abgebaut werden sollen, die anticanische Freizügigkeit oder eine polizeilich-justizielle Zusammenarbeit (vgl. hierzu die RL-PJZS) zu nennen. Das sind natürlich nur einige Ideen, die mir ad-hoc eingefallen sind.

Zu 3.: Richtig. Der AU-Vertrag soll die Organisation als solche festlegen, die Sie richtig beschrieben haben. Diese bildet die Grundlage für folgende Konferenzen.

Zu 4.: Bei der anstehenden Konferenz wird die Gründung der AU im Mittelpunkt stehen, sowie der Abschätzung der Potentiale und Risiken. Die Tagesordnung soll absichtlich lean gestaltet sein, da es um eine Grundlagenkonferenz geht.

Weitere Fragen?

Von meiner Seite vorerst nicht, aber vielleicht haben ja andere Mandatäre noch welche?

Ich lasse noch 48 Stunden für Nachfragen.

*schaut in die Runde*

Sie sprechen in der Antwort zu Frage 2 von Supranationalität. Spuranationalität heißt jedoch, dass die übergeordnete Instanz auch gegen den Willen der eigenen Mitglieder Gesetzlichkeiten beschließen kann. Im nächsten Satz sagen Sie allerdings, die AU soll nicht damit befugt werden. Das ist ein Widerspruch. Haben Sie hier also nur ein falsches Wort genannt und meinen eine IGO?

Was würde eine Anticäische Union den abgelegeneren Unionsländern Roldem und den Westlichen Inseln potentiell bringen?

Original von Fabian Montary
Sie sprechen in der Antwort zu Frage 2 von Supranationalität. Spuranationalität heißt jedoch, dass die übergeordnete Instanz auch gegen den Willen der eigenen Mitglieder Gesetzlichkeiten beschließen kann. Im nächsten Satz sagen Sie allerdings, die AU soll nicht damit befugt werden. Das ist ein Widerspruch. Haben Sie hier also nur ein falsches Wort genannt und meinen eine IGO?

Nein, Supranationalität ist durchaus eine gewollte Begriffsfassung. Bei der Aushandlung von Arbeitspaketen kann es, in Abhängigkeit des künftigen Aufbaus der AU, zu Abstimmungen kommen, die nicht einstimmig zu treffen sind. Da dies jedoch häufig durch die Umverteilung von Geldern erfolgt, was im derzeitigen Konstrukt gar nicht vorgesehen ist. Insofern kann man sagen, dass es sich kurzfristig um eine IGO, ganz evtl. in ferner Zukunft aber um eine supranationale Organisation handelt. Das ist aber alles Zukunftsmusik.

Was würde eine Anticäische Union den abgelegeneren Unionsländern Roldem und den Westlichen Inseln potentiell bringen?

Jeder Landesteil profitiert von multilateralen Beziehungen. Bspw. wirken sich stark vereinfachte Ein- und Ausfuhrbestimmungen innerhalb der AU positiv auf die Wirtschaft aus - auch in Roldem und den WI. Um aus positiven Synergien zu schöpfen, ist die geographische Lage beinahe unerheblich.