Navernische Republik

Das Unionsparlament missbilligt das Verhalten von Unionskanzler Rousseau-Mason gegenüber den Legislativorganen der Demokratischen Union.

Seit Beginn seiner Amtszeit verweigert der Unionskanzler immer wieder dem Unionsparlament hinreichende Begründungen für seine Gesetzesinitativen. In parlamentarischen Aussprachen geht er zumeist nicht auf Kritik von Seiten der Abgeordneten ein und behandelt das Unionsparlament im Wesentlichen als lästige Hürde auf dem Wege der Gesetzgebung, anstatt dessen Würde als demokratisches Legislativorgan zu respektieren.

Außerdem ist immer wieder erkennbar, dass Herr Rousseau-Mason die Abgeordneten der Koalition nicht ausreichend in die Regierungsarbeit einbindet. So konnte z. B. sein Entwurf zur Steuergesetzgebung keine Mehrheit finden und beschäftigt zur Zeit einen Ausschuss. Immer wieder ist bei Regierungspersonal Frustration über die Arbeitsweise des Unionskanzlers erkennbar, was sich auch in deren Arbeitsmoral niederschlägt.

Das Unionsparlament fordert den Unionskanzler daher auf,

1. die Würde des Unionsparlaments als Legislativorgan zu wahren,

2. konstruktiv an der Mehrheitsfindung im Plenum des Unionsparlaments mitzuarbeiten und

3. die Koalitionsbildung als Akt demokratischer Politik wahrzunehmen und im Vorfeld des Gesetzgebungsprozesses alle Meinungen aus seiner Koalition sorgfältig abzuwägen und zu berücksichtigen.

Original von Joeli Veitayaki
dann sollten sie gleich die Minister und Landesvertreter mit aufnehmen, die Antworten auf Fragen der Parlamentarier nur einzeilig oder unzureichend antworten. Verzeihen sie Herr Kollege, aber dieser Antrag ist Mumpitz und dient meiner Ansicht nach nur dazu, die Regierung in Misskredit zu bringen und ihre Arbeit zu sabotieren.

Original von Joeli Veitayaki
ich würde zuerst einmal in den (unseren) eigenen Reihen kehren. Das Abstimmungs- und Beteiligungsverhalten diverser gewählter Volksvertreter lässt eher zu wünschen übrig und ist daher mißbilligunswürdig!

Original von Montgomery Scott

Da gebe ich Ihnen recht aber auch hier muss man sagen: Wer eine Regierung unter so einem Unionskanzler trägt, ist nicht unbedingt zur aktiven Mitarbeit ermuntert. Umso mehr Respekt für alle Koalitionsabgeordneten, bei denen das anders ist.

Original von SRM
Ich weiß ja nicht, von welcher Hellseherin Sie Ihre Informationen beziehen, aber die Nicht-Regierungsmitglieder aus den Regierungsfraktionen nehmen ebenfalls an den Beratungen teil - basisdemokratischer geht nicht.

Original von SRM
Schwachsinn, mehr kann ich dazu nicht sagen. Es bewegt sich endlich wieder was in der Union, was unter den linken Schlaftabletten über Jahre nicht so war.