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[Anfrage] Scott an Unionsminister Grimm
Verfasst: Sa 1. Nov 2008, 15:08
von Montgomery Scott
Die von mir eingereichte Anfage lautet wie folgt:
Anfrage an Unionsminister Grimm:
1. Was sind Ihre bisherigen Aktivitäten als Innen- und Justizminister?
2. Sind Sie der Ansicht, die ursprünglich zur Aufteilung auf zwei Minister vorgesehenen Ressorts angemessen betreuen zu können?
3. Wie ist der Stand in Bezug auf die in Ihrem Koalitionsvertrag festgelegten Ziele für Ihre Ressorts, insbesondere
a) die Revision des Strafrechts,
b) die Prüfung einer Zusammenlegung von UP und UR,
c) die Einführung einer obligatorischen Eidesleistung für Schulabgänger und Einwanderer,
d) die Reform der Ehegesetzgebung
e) der Zusammenlegung der Posten von Unionsanwalt und Justizminister?
4. Die gegenwärtig stattfindende Konferenz zu Föderalismusfragen, deren Themen dem Koalitionsvertrag nach in Ihre Zuständigkeit fallen, wird ohne ihre Beteiligung ausgerichtet. Was ist der Grund dafür?
5. Der Unionskanzler strebt im Unionsparlament eine Gehaltskürzung für den Staatsdienst an. Diese Angelegenheit fällt in Ihr Ressort. Warum sind - zumindest, was die Zusammenarbeit mit der Legislative angeht - nicht Sie mit dieser Initative betraut und was ist Ihre Meinung zu dem Entwurf des Unionskanzlers?
Ich bitte Herrn Grimm, gemäß GO binnen sieben Tagen zu antworten.
Verfasst: Fr 7. Nov 2008, 20:37
von Montgomery Scott
Ich weise daraufhin, dass heute der 7.11. ist.
Verfasst: Fr 7. Nov 2008, 21:53
von Sean William Connor
Original von Montgomery Scott
Ich weise daraufhin, dass heute der 7.11. ist.
*setzt ein Schreiben auf und seufzt beim beobachten des Parlamentsfernsehens*
Verfasst: Fr 7. Nov 2008, 22:06
von Konrad Grimm
Vielen Dank für den Hinweis; nach meiner Rechnung hätte ich diese Anfrage bis morgen beantworten müssen, kann also die unionspräsidiale Erinnerung nicht nachvollziehen. Aber bitte.
1. Jedenfalls kam soeben die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage dazu.
2. Ja. Ich sehe in der Konstellation keine Probleme.
3. Ich bezweifle die Umsetzung dieser Punkte.
4. Mangelnde Erfolgsaussichten der Konferenz.
5. Ich bin mit dem Unionskanzler voll und ganz einer Meinung.
Verfasst: Fr 7. Nov 2008, 22:11
von Sean William Connor
Original von Konrad Grimm
Vielen Dank für den Hinweis; nach meiner Rechnung hätte ich diese Anfrage bis morgen beantworten müssen, kann also die unionspräsidiale Erinnerung nicht nachvollziehen. Aber bitte.
Ich danke Ihnen Herr Grimm - ich ging davon aus, dass Sie das einfach übersehen haben, weil Sie eigentlich nicht auf den "letzten Drücker" antworen. Und die Antwort ja auch nicht so umfassend ist
Verfasst: Sa 8. Nov 2008, 11:42
von Montgomery Scott
Vielen Dank für Ihre Antworten, Herr Minister. Ich würde aber darum bitten, dass insbesondere die Fragen 1 und 5 noch in vollem Umfang beantwortet werden.
Verfasst: Sa 8. Nov 2008, 14:23
von Joeli Veitayaki
ich darf doch auch bitten, dass die anderen Fragen umfassend beantwortet werden, dies ist eines Ministers unwürdig, umfangreiche Anfragen lapidar mit einem Satz zu beantworten. Danke Herr Minister
Verfasst: Sa 8. Nov 2008, 15:49
von Michael Schneider
Sie hören also gerne Rumgeschwafel wenn man etwas auch in einem kurzen Satz fassen kann...
Verfasst: Sa 8. Nov 2008, 16:11
von Wolfgang Müller
Sie scheinen nicht viel vom Parlamentarismus zu halten, Kollege Schneider?
Ich bitte ebenfalls, den Herrn Unionsminister Grimm, sich von seinem hohen Ross herrabzulassen und die Fragen ausführlicher und klärender zu beantworten. Bisher macht Unionsminister Grimm den Eindruck, als ob ihm diese Fragen nur lästig sind und er keine Antworten zu diesen hat.
Verfasst: Sa 8. Nov 2008, 16:45
von Joeli Veitayaki
ich gebe ungern einem Kommunisten Recht, aber wo Recht hat, da hat er Recht!
