Navernische Republik

So sieht es zumindest ein Antrag des Imperialkanzlers in Imperia vor.

Laut der vorgeschlagenen Änderung der Verfassung ist man nur Mitglied des Herrenhauses wenn man Parteimitglied ist. Und man ist es auch nur so lange, wie man Parteimitglied ist.
Genau so werden in Imperia demnächst keine unabhängigen Kandidaten mehr zu Wahlen des Imperialkanzlers zugelassen. Denn auch dort darf man nur kandidieren, wenn man von einer Partei vorgeschlagen wurde.

Das sind ziemliche Benachteiligungen in meinen Augen. Wobei ich Zweifle habe, dass die Idee mit dem Herrenhaus überhaupt verfassungskonform ist.

Man sollte in Erwägung ziehen, ein Unions-AGG hier einzuführen.

Auf jeden Fall ist das nicht verfassungskonform, denn niemand darf wegen seiner bla bla bal benachteiligt werden und dazu gehört ja wohl auch die politische Überzeugung.

Naja, erst einmal muss das Gesetz beschlossen und verkündet werden, ehe es für verfassungswidrig erklärt wird.

Stimmt schon, aber allein das Ansinnen eine solche Regelung einführen zu wollen macht mich doch etwas stutzig. Immerhin ist da jemand der mit Wissen und Wollen gegen die Verfassung eingestellt ist.

Wie gesagt, das Urteil fällt erst nachdem das Gesetz beschlossen wurde. Sie fällen hier Vorurteile, das Recht ist viel mannigfaltiger als das, was auf dem Papier steht. Wer etwas gegen das Gesetz hat, darf das gern äußern und in der Abstimmung ablehnen.

Wenn, dann...... Herr Martin und die Aussage von Herrn von Kurzschluss zur Situation in Imperia war klar und deutlich. Dem entsprechend liegt ein Verfassungsverstoß vor, wenn man Personen den Zutritt zum Herrenhaus verweigert, wenn sie keiner Partei angehören. Und derjenige, der ein solches Ansinnen ausspricht oder zu Papier bringt, auch wenn es nicht als Gesetz verabschiedet wird oder noch nicht wurde, verstößt mit seinem Denken gegen die Verfassung. Sonst käme ihm eine solch absurde Idee gar nicht.

Original von Bianca Böhm
Stimmt schon, aber allein das Ansinnen eine solche Regelung einführen zu wollen macht mich doch etwas stutzig. Immerhin ist da jemand der mit Wissen und Wollen gegen die Verfassung eingestellt ist.

Jetzt machen Sie aber mal halblang. Der momentane Imperialkanzler Rincewind ist dafür bekannt, dass er die Parteipolitik auf Länderebene gerne wieder aktiver sähe. Ich kann mich noch an Zeiten erinnern, da hatten die Landesverbände vieler Parteien noch richtige Vorsitzende, die unionsweit bekannt waren und Einfluss hatten, und solche Positionen waren damals typische Sprungbretter in die Unionspolitik.

Original von Bianca Böhm
Auf jeden Fall ist das nicht verfassungskonform, denn niemand darf wegen seiner bla bla bal benachteiligt werden und dazu gehört ja wohl auch die politische Überzeugung.

Naja, das würde ich so pauschal nicht sagen. Das Parteienprivileg könnte man durchaus so auslegen, dass es zulässiges Diskriminierungsmerkmal wäre.

Sie drehen mir mal bitte nicht den Rücken zu, wenn Sie mit mir reden, ja.

Davon abgesehen, ich fand Herrn von Metternich auch mal ganz toll. Der hat auch jede Menge für die Union geleistet. Und?