Amtsantritt des Unionspräsidenten
Verfasst: So 17. Aug 2008, 22:36
Ich danke allen Bürgerinnen und Bürgern der Demokratischen Union, die mich gewählt haben. Diejenigen, die mich nicht gewählt haben will ich in den kommenden Monaten durch eine gewissenhafte und gute Arbeit überzeugen. Natürlich weiß ich auch, dass unter jenen, die mir die Stimme nicht gegeben haben, einige sind, die das Amt des Unionspräsidenten für überflüssig halten, doch auch diese Menschen werde ich versuchen in nächster Zeit vom Gegenteil zu überzeugen. Ob und wie die Rolle des Unionspräsidenten in der Öffentlichkeit gesehen wird, hängt nicht unmaßgeblich an der jeweiligen Person, die das Amt inne hat. Durch Engagement und Fairness kann der Unionspräsident seine konstitutionellen Kompetenzen, die nicht unbedeutend sind, aufwerten. Der Unionspräsident steht gewissermaßen politisch „außer Konkurrenz“ und wenn ich sage, dass er in der Tagespolitik nicht agiert, so meine ich doch, dass er politisch ist und politisch sein muss.
Der Unionspräsident hat die Aufgabe und die Chance über den Tellerrand hinaus zu schauen. Nicht nur zu mahnen und Urkunden auszufertigen aber auch aufzuzeigen wohin unser Land sich entwickeln kann und wie wir das erreichen. Im Rahmen seiner völkerrechtlichen Vertretung kann er auch eine nützliche Sütze für die Außenpolitik sein.
Meine Damen und Herren,
die Demokratische Union hat bisher viel erreicht und wir können nunmehr morgen voller Stolz unseren 10ten Jahrestag begehen. Zehn Jahre Demokratische Union ist ein Grund zum feiern und zur Freude. Insbesondere Freude deswegen, weil die Union in den letzten Monaten von Krisen heimgesucht worden ist, die sie erfolgreich gemeistert hat.
Bei aller Freude ist es aber auch angebracht auf weniger gute Tendenzen aufmerksam zu machen. Insbesondere Die Reformmüdigkeit, die sich in unserem Land eingestellt hat. Es wird wenige von Ihnen überraschen, dass ich eine grundlegende Erneuerung unseres Landes für notwendig und lange überfällig halte und mir ernsthafte Sorgen um den Zustand unserer Nation mache. Inakzeptable Spaltungstendenzen, der Mangel an engagierten Nachwuchs und der fast nicht mehr stattfindende politische Diskurs. Das sind einige sich einstellende Merkmale, der neuen Lethargie in der Union. Aber wir haben die Kraft und die Möglichkeit um gemeinsam zur alten Stärke zurückzufinden.
Wenn wir wollen, dass die Union wieder Lebendig und stark wird müssen alle gesellschaftlichen Kräfte daran mitwirken. Gefordert ist eine grundlegende Polarität, die uns in letzter Zeit abhanden gekommen ist oder anders ausgedrückt eine Spannung zwischen den gesellschaftlich-politischen Gegensätzen: Regierung und Opposition. Hier erwarte ich, und werde diese auch stets in meiner Funktion als Unionspräsident einfordern, die Anstregung alle politischen Akteure in der Union. Aber auch ich werde mich in meinem Amt bemühen diese Union wieder so stark zu machen, wie sie einst war und sein muss.
Im Sinne der Unionsverfassung lege ich hiermit öffentlich meinen Amtseid ab:
Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.
Mit diesem Amtseid nehme ich das Amt des Unionspräsidenten dankbar an. Ich danke dem Unionsratspräsidenten Dr. Fabian Montary für seine kommissarische Amtsführung. Ferner lege ich meine Regierungsämter mit sofortiger Wirkung nieder, werde die Unionsregierung aber gerne mit Rat unterstützen, bis mein Ämter anderweitig belegt sind und auch gerne darüberhinaus. Das gilt im Übrigen nicht nur für die amtierende Regierungen, sondern alle, die ich in meiner Amtszeit begleiten werde. Ich will nun ein Unionspräsident für alle sein!
Vielen Dank!
Der Unionspräsident hat die Aufgabe und die Chance über den Tellerrand hinaus zu schauen. Nicht nur zu mahnen und Urkunden auszufertigen aber auch aufzuzeigen wohin unser Land sich entwickeln kann und wie wir das erreichen. Im Rahmen seiner völkerrechtlichen Vertretung kann er auch eine nützliche Sütze für die Außenpolitik sein.
Meine Damen und Herren,
die Demokratische Union hat bisher viel erreicht und wir können nunmehr morgen voller Stolz unseren 10ten Jahrestag begehen. Zehn Jahre Demokratische Union ist ein Grund zum feiern und zur Freude. Insbesondere Freude deswegen, weil die Union in den letzten Monaten von Krisen heimgesucht worden ist, die sie erfolgreich gemeistert hat.
Bei aller Freude ist es aber auch angebracht auf weniger gute Tendenzen aufmerksam zu machen. Insbesondere Die Reformmüdigkeit, die sich in unserem Land eingestellt hat. Es wird wenige von Ihnen überraschen, dass ich eine grundlegende Erneuerung unseres Landes für notwendig und lange überfällig halte und mir ernsthafte Sorgen um den Zustand unserer Nation mache. Inakzeptable Spaltungstendenzen, der Mangel an engagierten Nachwuchs und der fast nicht mehr stattfindende politische Diskurs. Das sind einige sich einstellende Merkmale, der neuen Lethargie in der Union. Aber wir haben die Kraft und die Möglichkeit um gemeinsam zur alten Stärke zurückzufinden.
Wenn wir wollen, dass die Union wieder Lebendig und stark wird müssen alle gesellschaftlichen Kräfte daran mitwirken. Gefordert ist eine grundlegende Polarität, die uns in letzter Zeit abhanden gekommen ist oder anders ausgedrückt eine Spannung zwischen den gesellschaftlich-politischen Gegensätzen: Regierung und Opposition. Hier erwarte ich, und werde diese auch stets in meiner Funktion als Unionspräsident einfordern, die Anstregung alle politischen Akteure in der Union. Aber auch ich werde mich in meinem Amt bemühen diese Union wieder so stark zu machen, wie sie einst war und sein muss.
Im Sinne der Unionsverfassung lege ich hiermit öffentlich meinen Amtseid ab:
Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.
Mit diesem Amtseid nehme ich das Amt des Unionspräsidenten dankbar an. Ich danke dem Unionsratspräsidenten Dr. Fabian Montary für seine kommissarische Amtsführung. Ferner lege ich meine Regierungsämter mit sofortiger Wirkung nieder, werde die Unionsregierung aber gerne mit Rat unterstützen, bis mein Ämter anderweitig belegt sind und auch gerne darüberhinaus. Das gilt im Übrigen nicht nur für die amtierende Regierungen, sondern alle, die ich in meiner Amtszeit begleiten werde. Ich will nun ein Unionspräsident für alle sein!
Vielen Dank!
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