Die GRÜNEN - Innovation und Erneuerung!
Verfasst: Sa 16. Aug 2008, 22:02
Die GRÜNEN
Innovation und Erneuerung
Die politische Führungskraft für die Demokratische Union
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Liebe Wählerin, lieber Wähler,
in Kürze wird ein neues Unionsparlament gewählt. Mit dem Wahlprogramm, das Sie in den Händen halten, möchten wir Sie von unserem Weg der solidarischen Modernisierung und der ökologischen Verantwortung überzeugen.
Unsere Partei steht für eine Politik mit klaren Grundsätzen:
Wir Grünen setzen uns ein für eine Gesellschaft, in der die Menschen die notwendigen Veränderungen ohne Angst vor Arbeitslosigkeit und Ausgrenzung mitgehen können.
Wir wollen, dass das wichtige Thema der Ökologie auf der Tagesordnung bleibt. Ohne Ökologie ist kein Leben möglich, kein Arbeiten und keine wirtschaftliche Entwicklung. Eine ökologisch verantwortliche und vernünftige Politik zu machen, ist daher unabdingbar.
Nachhaltigkeit ist unser Leitbild für eine Entwicklung, die soziale und wirtschaftliche aber vor allem ökologische Grundsätze beachtet.
Solidarische Modernisierung heißt für uns auch: Wir werben für eine Stärkung der Bürgerrechte und eine tolerante Gesellschaft.
Wir wollen eine gerechte Gestaltung der Globalisierung und stehen für den Schutz der Menschenrechte.
Wir wollen eine Demokratische Union, die die Probleme der Zukunft anpackt und löst, anstatt sie zu beklagen. Wir stehen für eine weltoffene und tolerante Politik. Wir werden an einer Gesellschaft mitarbeiten, in der Freiheit und das soziale Miteinander gelebt werden und nicht nur bloße Worthülsen sind. Wir kämpfen für eine gerechte und ökologisch vernünftige Politik.
Außen- und Sicherheitspolitik
Das friedliche Miteinander der Nationen und Völker soll das oberste Gebot grüner Außenpolitik sein. Wir stehen für Dialog und eine konsequente Friedenspolitik, nicht für Aggression. Diplomatie und Säbelrasseln gehören nicht zusammen. Außenpolitik muss jedoch klare Ziele haben und darf diese auch nicht aus den Augen verlieren: so ist die Anmahnung der Einhaltung der Menschenrechte gegenüber Nationen, die Menschenrechte verletzten, unabdingbar. Ebenso wollen wir eine konsequente internationale Ächtung von Massenvernichtungswaffen. Die Grünen plädieren für eine Außenpolitik, die sich an den gegenseitigen Sympathien zweier Nationen und deren Interessen orientiert – die Kartenzugehörigkeit ist ein völlig zweitrangiges Kriterium. Politische, wirtschaftliche, sportliche und kulturelle Zusammenarbeit müssen im Zentrum der Außenpolitik stehen. Wir wollen, dass Diplomatie nicht vordergründig darin besteht, Verträge auszuhandeln: bilaterale Beziehungen zu gestalten bedeutet mehr, als juristisch Vereinbarungen abzufassen. Zwischenstaatliche Beziehungen müssen belebt und gelebt werden. In Zeiten, in denen Nationen sich immer mehr kulturell, politisch, wirtschaftlich, aber eben auch ökologisch beeinflußen, werden Umweltpolitik und Klimaschutz immer wichtigere politische Themen. Die Grünen plädieren daher für eine stärkere internationale Kooperation im umweltpolitischen Bereich. Der Diplomatische Dienst stellt weiterhin die größte Stütze der Außenpolitik da. Jedoch kämpft er mit Nachwuchsproblemen: die Bewerberzahlen sind deutlich rückläufig. Wir werden uns daher Gedanken machen, wie man diesem Phänomen begegnet und die daraus resultierenden Probleme löst – ein Prozeß, der nicht nur im überparteilichen Dialog, sondern vor allem mit den Beschäftigten geführt werden muss. Sport bleibt ein wichtiger Weg der Völkerverständigung. Die Grünen setzen sich deshalb dafür ein, internationale Sportveranstaltungen in die Demokratische Union zu holen.
Sozialpolitik
Die Grünen stehen für die Einführung einer wirkungsvollen und gerechten sozialen Sicherung ein. Niemand soll um seine Existenz fürchten oder unter menschenunwürdigen Bedingungen leben müssen. Die Demokratische Union muss für die Menschen, die in unserem Land leben, da sein. Wir wollen ein Sozialsystem, das fördert, aber auch fordert – unabhängig von Herkunft, Rasse, Religion, Hautfarbe oder Nation. Eine steuerfinanzierte Grundsicherung soll die Basis dieses Systems in den Bereichen Krankenversicherung, Rentenversicherung und Sozialversicherung bilden. Aufbauend soll es Angeboten der privaten Zusatzabsicherung geben. Die Grünen werden sich im überparteilichen Dialog für ein entsprechendes Sozialkonzept einsetzen.
Wirtschafts- und Finanzpolitik
Eine starke Wirtschaft schafft Arbeitsplätze, braucht jedoch staatlich gesetzte Grenzen. Wir setzen uns für einen starken Wirtschaftsstandort ein. Die Grünen befürworten eine Werbekampagne für den Wirtschaftsstandort „Demokratische Union“. Die Abgeordneten unserer Partei im Unionsparlament werden sich für eine vernünftige und solide Finanzpolitik einsetzen, wie es schon in der letzten Legislaturperiode der Fall war. Die Grünen treten für ein Steuersystem ein, das einem klaren Grundprinzip folgt: Wer mehr verdient und somit von der Gesellschaft erhält, muss auch einen größeren Beitrag an diese zurückführen. Starke Schultern können mehr tragen als schwache. Die Grünen befürworten speziell eine linearprogressive Einkommenssteuer sowie eine Vermögenssteuer.
Kulturpolitik
Kultur ist zwar in der Gesetzgebungskompetenz der Länder, jedoch gibt es keinen vernünftigen Grund, der gegen eine Zusammenarbeit zwischen Union und Ländern im kulturpolitischen Bereich sprechen würde. Die vielfältigen Seiten der Kultur unseres Landes soll verstärkt in anderen Nationen repräsentiert werden. Der Diplomatische Dienst soll dieses Ziel verstärkt verfolgen. Kulturelle Großprojekte sollen wieder verstärkt etabliert werden. Die Grünen befürworten zusätzlich Schaffung von Möglichkeiten für die Union, sich finanziell an der Förderung von kulturellen Projekten zu beteiligen.
Umwelt und Naturschutz
Trotz zahlreicher umweltpolitischer Erfolge nimmt die Umweltbelastung weiter zu und eine ökologische Weltwirtschaft ist in weiter Ferne. Die Grünen wollen das Thema „Umwelt- und Klimaschutz“ in der öffentlichen Debatte verstärkt forcieren. Dazu gehört auch die Debatte, ob die Umweltpolitik nicht ferner eine Gesetzgebungskompetenz der Union sein sollte. Wir sprechen uns gegen die Atomenergieerzeugung aus und fordern den Ausstieg aus der Atomenergie. Die Zukunft unseres Landes wird in nachwachsenden Rohstoffen und erneuerbarer Energie liegen. Das Potenzial sowie die Ressourcen unseres Landes nicht zu nutzen und uns im Gegensatz von Ölimporten vollständig abhängig zu machen, wäre fatal. Solange nicht klar ist, welche Risiken sowie Gefahren Gentechnik beherbergt, kann diese für die Nahrungsmittelerzeugung sowie die Landwirtschaft keine Option sein. Auch an dieser Stelle sei nochmals erwähnt: Umweltschutz muss auch verstärkt international ein politisches Thema werden.
Spitzenkandidatin der Grünen:
Die Spitzenkandidatin der Grünen ist keine geringere, als die amtierende Unionskanzlerin Dr. Denise Marisa Heidenberg-Untrial. Mit ihrem hartnäckigen Durchsetzungsvermögen hat sie es geschafft, auch in einer schwierigen Legislaturperiode die Demokratische Union politisch zu führen. Sie ist die Frau, die die Demokratische Union jetzt dringender als jemals zuvor benötigt. Mit Herz und Verstand muss dieses Land regiert werden. Viele Punkte in der letzten Legislaturperiode wurden überaus erfolgreich abgearbeitet. Nicht nur in der Haushalts und Finanzpolitik glänzten die Grünen, allen voran die Minister und Unionskanzlerin, sondern auch insbesondere glänzte die Regierung Heidenberg als moderne und innovative Kraft in der Legislativen. Dieser hartnäckige Reformwille und ein gesunder Eifer nach Veränderung ist das, was unser Land, die Demokratische Union mehr denn je benötigt.
