Navernische Republik

Liste zu den Wahlen zum Unionsparlament

Die Linke Liste hat am Nachmittag ihre Kandidatenauswahl für die anstehenden Wahlen zum Unionsparlament beschlossen:

1. Montgomery Scott
2. Wolfgang Müller
3. Rainer Zufall
4. Palin Waylan-Majere
5. Jan Letsrock

Der Unionsvorsitzende Scott zeigte sich hocherfreut und bezeichnete die Liste als exzellente Aufstellung, die die LL zu einem heißen Tipp für die anstehenden Wahlen mache.

Außerdem stehen ab sofort aktuelle Informationen über die Linke Liste auf ihrer Homepage zur Verfügung: http://linke-liste.net.tf

Eine achtbare Liste. Allerdings stellt sich mir doch die Frage: Strebt die LL eine Regierungsbeteiligung an? Und welche Konstellationen kommen für die LL in Frage?

Solche Fragen werden natürlich in den nächsten Tagen beantwortet

Als Verantwortlicher des Ressorts Innere Sicherheit und Bürgerrechte vertrete ich folgende Ansichten für die Liste:
Wer öffentliche Sicherheit will, muß für inneren Frieden, gesellschaftlichen Ausgleich und soziale Gerechtigkeit sorgen, nicht für den Abbau von Freiheit und Selbstbestimmung. Öffentliche Sicherheit bedeutet auch Schutz des Einzelnen vor unverhältnismäßigen staatlichen Eingriffen. Lauschangriffe und dergleichen sind abzulehnen. Wir wenden uns gegen eine Politik, die öffentliche Sicherheit durch immer neue, spektakuläre Gesetze herstellen will, nicht aber für die effektive Anwendung bestehender Gesetze sorgt. Versuchen, im Mantel der Inneren Sicherheit die Bürgerrechte auszuhöhlen, stehen wir klar und unmißverständlich entgegen. Kriminalität muß an der Wurzel gepackt werden, die zuallererst eine Soziale ist - Gemeinschaft schafft Integration, Integration schafft Identifikation, Identifikation schafft Gesetzestreue.