Navernische Republik

Der Abgeordnete Poppinga hat folgende Anfrage an die Frau Unionskanzler, gestellt:

1. Wer ist federführend mit der Planung des Nationalfeiertages befaßt?
2. Ist der Unionsregierung bewußt, daß dieses Jahr das 10-jährige Jubiläum der Union begangen wird?
3. Welches Unionsland wird die Feierlichkeiten ausrichten?
4. An welches Rahmenprogramm ist gedacht?
5. Welche Staaten werden besonders eingeladen?
6. Welche Personen werden besonders eingeladen?

und ferner

7. Ist das Mitglied der Regierungskoalition, Frau van Rotstein, verschollen?

Die Frau Unionskanzler hat zur Beantwortung eine Woche ab Antragstellung, somit endet die Frist am 22.07.2008 um 17:38 Uhr.

Ich füge eine Frage Nummer acht an: Wann und durch wen erfolgt die Umsetzung des Anwaltsgesetzes?

Frage 7 beantworte ich sofort: Frau van Rotstein ist kein Mitglied der Regierungskoalition mehr.

Um meine Frage vielleicht zu verdeutlichen - das sie keine Ministerin mehr ist, weiß ich. Aber sie ist doch noch Mitglied der SPR-Fraktion, oder? Insofern mache ich mir sorgen, weil sie seit über 1 1/2 Monaten nicht mehr gesichtet wurde. Im Hinblick auf die Arbeitsfähigkeit des Parlaments und im Interesse auch der SPR-Fraktion überlege ich daher, beim Unionsgericht zu beantragen, Frau van Rotstein für verschollen zu erklären.

Original von Hajo Poppinga
Ich füge eine Frage Nummer acht an: Wann und durch wen erfolgt die Umsetzung des Anwaltsgesetzes?

Zu dieser Frage: Umgehend. Nachdem Herr Montary sich gestern (!) dazu entschlossen hat das Gesetz auszufertigen, darf ich wohl um einen Augenblick geduld bitten.

Zur Frage des 10-jährigen: Am 18 August ist es soweit, wenn ich mich nicht irre.

Ich habe keinen Vorwurf gemacht, es war nur eine Frage. Aber das Sie sich der Sache angenommen haben, beantwortet meine Frage.

Das der Staatsfeiertag am 18ten ist, weiß ich durchaus, mir geht es mehr darum, ob der besondere Anlaß (10 Jahre DUR) auch entsprechend gewürdigt wird.

Original von Hajo Poppinga
Ich habe keinen Vorwurf gemacht, es war nur eine Frage. Aber das Sie sich der Sache angenommen haben, beantwortet meine Frage.

Das der Staatsfeiertag am 18ten ist, weiß ich durchaus, mir geht es mehr darum, ob der besondere Anlaß (10 Jahre DUR) auch entsprechend gewürdigt wird.

Das hoffe ich sehr. Wir haben ab jetzt knapp einen Monat Zeit um uns an die Vorbereitungen zu machen. Ich verstehe insofern Ihre Anfrage hierzu als Erinnerung.

1. Wer ist federführend mit der Planung des Nationalfeiertages befaßt?

Nun Herr Kollege Poppinga, zunächst einmal sollten die Länder selbst Federführend sein, um Feierlichkeiten auszurichten. Was die Union selber betrifft, so wird sich die Regierung am kommenden Wochenende zu einem Planungstreffen zusammen finden. Selbstverständlich sind auch ihre eigenen Ideen herzlich Willkommen.

2. Ist der Unionsregierung bewußt, daß dieses Jahr das 10-jährige Jubiläum der Union begangen wird?

Dieses ist uns sehr wohl bewußt, verehrter Herr Kollege, und ich hoffe sehr, dass die Regierungschefs der Länder diesen Tag ebenfalls würdig auf die von den Ländern typische Art und Weise feierlich ausrichten werden.

3. Welches Unionsland wird die Feierlichkeiten ausrichten?

Ich hoffe doch mal sehr stark, dass sich alle Länder daran beteiligen! Einem Unionsland den Vorzug zu geben halte ich für wenig sinnvoll. Mit vielen kleinen Feierlichkeiten in den Ländern sollte esa ein großes Fest der Nationen werden.

4. An welches Rahmenprogramm ist gedacht?

Was die Regierung betrifft, so werden wir einen feierlichen Staatsakt in Manuri abhalten, so wie den großen Zapfenstreich auf dem Platz des Friedens vor dem Unionskanzleramt am Abend.

5. Welche Staaten werden besonders eingeladen?

Alle Vertragsstaaten werden persönlich eingeladen, aber auch alle anderen durch Pressemitteilungen.

6. Welche Personen werden besonders eingeladen?

Diese Frage erübrigt sich aus der Frage 5. Die Regierung erwägt keine Personen bevorzugt einzuladen.

Frau Unionskanzler, gemäß der Unionstradition finden die Feierlichkeiten zentral in einem Unionsland statt, wechselnd von Jahr zu Jahr. Verantwortlich dafür ist die Unionsregierung. Siehe auch http://www.schrobi.com/mn/jurlex/doku.p ... alfeiertag

Im übrigen gibt es ja durchaus Personen, die gesonderte Einladungen zum Staatsakt verdienen, Staatsgründer Patrick Jedamzik, ehemalige Unionspräsidenten, Kanzler usw.

Original von Hajo Poppinga
Frau Unionskanzler, gemäß der Unionstradition finden die Feierlichkeiten zentral in einem Unionsland statt, wechselnd von Jahr zu Jahr. Verantwortlich dafür ist die Unionsregierung. Siehe auch http://www.schrobi.com/mn/jurlex/doku.p ... alfeiertag

Im übrigen gibt es ja durchaus Personen, die gesonderte Einladungen zum Staatsakt verdienen, Staatsgründer Patrick Jedamzik, ehemalige Unionspräsidenten, Kanzler usw.

Da freue ich mich schon auf meine gesonderte Einladung Mal schauen ob man sich noch an die glorreiche Vergangenheit erinnert.