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[Anfrage] 2008/33 an die Unionsregierung
Verfasst: Do 26. Jun 2008, 12:52
von Fabian Montary
Der Vertreter der Republik Roldem beantragte gemäß § 6 I GOUR eine Anfrage an die Unionsregierung. Dem Antrag wird stattgegeben, ich bitte die Unionskanzlerin, sich hier einzufinden und zu äußern.
1. Wann gedenken Sie, die noch ausstehenden Nachfragen im Unionsrat zu beantworten? (Az. UR-2008/13, UR-2008/18)
2. Welche konkreten Projekte hat die Unionsregierung bisher umgesetzt (Nennung; Kurzbeschreibung)?
3. Welche konkreten Projekte stehen noch aus (Nennung; Kurzbeschreibung)?
4. Wie schätzen Sie die Arbeitsleistung Ihrer Minister ein (nach Ressorts aufgeteilt)?
Dieser hat nun eine Woche Zeit, die Fragen zu beantworten. Danach sind eventuelle Nachfragen gestattet.
Verfasst: Do 26. Jun 2008, 20:19
von Denise M. Connor
1.) Wenn der zuständige Minister sich hierfür die Zeit nimmt
2.) Die Anträge an das Unionsparlament können Sie
hier einsehen, die Ergebnisse und Debatten ebenfalls. Außerdem liegen Ihnen ja bereits einige verabschiedete Sachlagen vor.
3.) Da gibt es einige Projekte, auf die ich aber nicht näher eingehen möchte, da es sich wie der Name bereits sagt um Projekte handelt, die die Unionsregierung zur Zeit ausarbeitet und erarbeitet.
4.) Die Arbeitsleistung meiner Minister ist ausgezeichnet, da brauche ich nicht näher auf Ressorts eingehen.
Verfasst: Do 26. Jun 2008, 20:42
von Konrad Grimm
Original von Denise M. Heidenberg
1.) Wenn der zuständige Minister sich hierfür die Zeit nimmt
Unerhört!
*haut mit der flachen Hand auf den Tisch*
Das ist ein Verfassungsbruch!
Verfasst: Do 26. Jun 2008, 21:17
von Sean William Connor
Original von Konrad Grimm
Unerhört!
*haut mit der flachen Hand auf den Tisch*
Das ist ein Verfassungsbruch!
=)
*nimmt ein Schluck von seinem Tee und beobachtet das Schauspiel von seinem Platz des Justizministers. Schüttelt den Kopf und wirft sich noch ein Stück Zucker in der Tee, rührt diesen um und schaut wieder hoch*
Verfasst: Do 26. Jun 2008, 21:34
von Denise M. Connor
Original von Konrad Grimm
Unerhört!
*haut mit der flachen Hand auf den Tisch*
Das ist ein Verfassungsbruch!
Herr Kollege Grimm, was sind Sie denn so grimmig? Nun beruhigen Sie sich erst einmal, oder nehmen Sie eine Baldriantablette.
Verfasst: Do 26. Jun 2008, 23:25
von Konrad Grimm
Frau Unionskanzlerin, es ist eine Unverschämtheit, wie Ihre Minister hier geltendes Recht - namentlich Art. 34 Abs. 1 UVerf. i.V.m. § 6 Abs. 1 GOUR - ignorieren und brechen, und es ist ein Skandal, wie lapidar Sie damit umgehen! Sie haben auf die Wahrung dieser Verfassung einen Eid geschworen!
Verfasst: Do 26. Jun 2008, 23:26
von Fabian Montary
Eine Unerhörtheit sondergleichen, was hier die Unionsregierung hier abzieht. Sie haben den Fragen Antworten folgen zu lassen. DAS sind keine Antworten! X(
Verfasst: Fr 27. Jun 2008, 22:58
von Denise M. Connor
Meine Herren, ich bitte darum, dass Sie sich beruhigen. Die kurze und nicht gerade prägnante Beantwortung der Fragen aus dem Unionsrat beruhten auf
folgende Pressemitteilung, die ich am heutigen Tage veröffentlicht habe. Ich bitte dieses zu entschuldigen, da ich vorher mein Kabinett neu strukturieren mußte, und nicht auf die Fragen in der von mir bekannten ordentlichen Art und Weise eingegangen bin.
Zwecks der Neuorientierung in den Arbeitsabläufen möchte ich den Unionsrat nun darum bitten, die Fragen für den Zeitraum von 14 Tagen zurück zu stellen, damit sich die Unionsregierung auf die neue Arbeitstaktik und den neuen Arbeitsabläufen vertraut machen kann. Sie werden sehen, dass sich ettliche Ihrer Fragen bis dahin schon von selbst beantwortet haben.
Verfasst: Fr 27. Jun 2008, 23:54
von Fabian Montary
Frau Dr. Heidenberg, die Bitte nach Beruhigung obliegt nicht Ihnen, sondern einzig dem Präsidium. Sie haben weiterhin die Möglichkeit, die Fragen in der normalen Frist angemessen zu beantworten, meinetwegen auch nach der aktuellen Situation. Das Präsidium sieht die Fragen derzeit nicht als beantwortet an. Eine Rückstellung müsste per Antrag durch den Antragssteller geschehen, was er noch nicht gemacht hat.
Verfasst: Sa 28. Jun 2008, 00:02
von Denise M. Connor
Da das Präsidium meiner Bitte nicht nachkommt, sehe ich die Fragen meinerseits als beantwortet an.