Navernische Republik

Der Abgeordnete Poppinga hat folgende Anfrage an die Frau Unionskanzler gestellt, die in Teilen an Unionsminister zur Beantwortung delegiert werden kann:

1. Welche konkreten Pläne bzw. Vorstellungen für die Besteuerung hat die Unionsregierung derzeit und welches System der Besteuerung wird in diesem Zusammenhang angestrebt?
2. Welche Steuern sind im System der bsEcoSim vorgesehen und wie lassen sich die Länder dort mit einbeziehen?
3. Welche Pläne gibt es für die Einbeziehung der Länder bzw. eine Kooperation mit denen in der Besteuerungsfrage?
4. Wann erfolgt die Auszahlung der Gehälter für die Monate Dezember, Januar, Februar, März, April, Mai und Juni?
5. Warum wurden die Gehälter für die Monate Dezember, Januar, Februar und März nicht ausgezahlt, obwohl ein Haushaltsplan für diese Monate besteht?
6. Wann werden die Haushaltspläne für die Monate April, Mai, Juni und Juli vorgelegt?
7. Ihr Minister Helmut Hennrich hatte bis zum Mai noch die Verantwortung für die Finanzen, warum trägt er noch Regierungsverantwortung, obwohl er offensichtlich gesetzesmäßige Pflichten vernachlässigt hat?
8. Warum erfolgt durch die Unionsstaatsanwaltschaft keine Bearbeitung öffentlicher Anzeigen, welche Arbeiten wurden bisher überhaupt durch den Obersten Unionsanwalt erledigt?
9. Aus welchen Mitgliedern besteht die Unionsregierung derzeit?

Der Unionsminister hat zur Beantwortung eine Woche ab Antragstellung, somit endet die Frist am 30.06.2008 um 12:56 Uhr.

Wartet gespannt auf die Antworten.

*hust*

Als zuständiger Minister möchte ich mich zur Frage 8 äußern:

Welchen Grund hat der Anfragesteller anzunehmen, dass derzeit anzeigen durch die Unionsanwaltschaft nicht bearbeitet werden? Nach vorliegenden Informationen des Ministeriums liegt einzig eine Anzeige der Landesregierung Katistas noch unbearbeitet. Die LAndesregierung stellte eine Anzeige wegen Diebstahl gegen die UNIONSBANK. Da ein verwaltungsrechtliches Verfahren derzeit läuft wird die Unionsanwaltschaft das Urteil des Unionsgerichts I. Instanz abwarten.

Sonst noch Fragen?

Die Frage wäre damit zum Teil beantwortet, danke. Könnten Sie noch kurz mitteilen, wie das Arbeitsaufkommen bisher sonst so aussah?

Original von Hajo Poppinga
Die Frage wäre damit zum Teil beantwortet, danke. Könnten Sie noch kurz mitteilen, wie das Arbeitsaufkommen bisher sonst so aussah?

Seit meinem Amtsantritt: mäßig. Drei Anzeigen aus meiner Vorzeit (eine zurückgezogen, eine eingestellt und eine derzeit in Bearbeitung (die oben bereits erwähnte)). Daneben zwei laufende Verfahren: Eins vor dem Obersten Unionsgericht (Revisionsverfahren auf Wunsch des Nebenklägers) und das Verfahren gegen die Oktoberputschisten vom 10.2007.

Der Teil wäre damit zufriedenstellend beantwortet. Danke.

Original von Hajo Poppinga

Der Abgeordnete Poppinga hat folgende Anfrage an die Frau Unionskanzler gestellt, die in Teilen an Unionsminister zur Beantwortung delegiert werden kann:

1. Welche konkreten Pläne bzw. Vorstellungen für die Besteuerung hat die Unionsregierung derzeit und welches System der Besteuerung wird in diesem Zusammenhang angestrebt?
2. Welche Steuern sind im System der bsEcoSim vorgesehen und wie lassen sich die Länder dort mit einbeziehen?
3. Welche Pläne gibt es für die Einbeziehung der Länder bzw. eine Kooperation mit denen in der Besteuerungsfrage?
4. Wann erfolgt die Auszahlung der Gehälter für die Monate Dezember, Januar, Februar, März, April, Mai und Juni?
5. Warum wurden die Gehälter für die Monate Dezember, Januar, Februar und März nicht ausgezahlt, obwohl ein Haushaltsplan für diese Monate besteht?
6. Wann werden die Haushaltspläne für die Monate April, Mai, Juni und Juli vorgelegt?
7. Ihr Minister Helmut Hennrich hatte bis zum Mai noch die Verantwortung für die Finanzen, warum trägt er noch Regierungsverantwortung, obwohl er offensichtlich gesetzesmäßige Pflichten vernachlässigt hat?
8. Warum erfolgt durch die Unionsstaatsanwaltschaft keine Bearbeitung öffentlicher Anzeigen, welche Arbeiten wurden bisher überhaupt durch den Obersten Unionsanwalt erledigt?
9. Aus welchen Mitgliedern besteht die Unionsregierung derzeit?

Der Unionsminister hat zur Beantwortung eine Woche ab Antragstellung, somit endet die Frist am 30.06.2008 um 12:56 Uhr.

1.) Zur Besteuerung kann ich zum jetzigen Zeitpunkt keine Angaben machen, da die Regierung dieses noch verhandelt. Es gibt also noch kein konkretes Ergebnis.

2.) siehe oben

3.) Wenn die Unionsregierung die Steuerfrage intern geklärt hat, beginnen Gespräche mit den vertretern der Länder.

4.) Ich hatte dem zuständigen Minister mit der sofortigen Auszahlung der Gehälter beauftragt. Warum dieses bis jetzt nicht geschah, kann ich mir nur mit der RL Abwesenheit des Ministers erklären.

5.) Da fragen Sie bitte die dafür zuständige Regierung die damals damit beauftragt wurde.

6.) Anfang Juli

7.) Was Herr Hennrich vor seiner Zeit in meinem Kabinett für eine Verantwortung getragen hat, spielt für mich keine Rolle. Von daher ist und bleibt Herr Hennrich Mitglied in meinem Kabinett.

8.) Wurde bereits beantwortet

9.) Aus genau den Ministerinnen und Ministern, die ich am Anfang meiner Legislaturperiode dazu berufen habe.

Navernische Republik

[Anfrage] Poppinga an Unionskanzler

[Anfrage] Poppinga an Unionskanzler

RE: [Anfrage] Poppinga an Unionskanzler