FF: Wie es weiter geht - Die Analyse
Verfasst: Do 1. Mai 2008, 18:21
FREISTEINER FORUM
Zeitung für Politik, Gesellschaft und Wirtschaft
gegründet 2008
Wohin steuert die Nation? - Eine Analyse der Lage
Hennrich, Grimm, Heidenberg - oder doch Neuwahlen?
Frühsommer im Land, Eiszeit in der Politik. Zwei Wochen nach den Wahlen zum Unionsparlament scheint die politische Lage aussichtslos, eine Regierungsmehrheit ist nicht in Sicht. Sowohl die Gespräche der beiden liberalen Parteien mit der konservativen VU einerseits, als auch die Gespräche der Freien Demokraten mit SPDU und Grünen über eine Ampel sind gescheitert. Die Lager sind zementiert, das Verhältnis der politischen Akteure bis weit ins Persönliche hinein zutiefst zerrüttet; die Fraktionsspitzen von Grünen und Vaterländischen, Heidenberg-Untrail und Grimm, etwa, werden dieser Tage allenfalls dann im gleichen Raum gesichtet, wenn es sich um einen Gerichtssaal handelt. Besonders verheerend: Selbst die beiden klassischen Lager - "Bürgerliche" und "Linke" - sind innerlich zerborsten und weit davon entfernt, auch nur noch ansatzweise zur Zusammenarbeit befähigt zu sein. Zwischen VU und FLA auf der einen Seite und der FDU auf der anderen klafft ein ebenso tiefer Graben wie zwischen FDU und Grünen und der SPDU. Neuerliche Vorstöße der VU, die FDU in scharfem Tonfall nochmals zur Koalition zu bewegen, dürfen daher ebenso als von vornherein aussichtslos gelten wie der Versuch von Kanzler Hennrich, mit den beiden liberalen Parteien eine Regierung zu bilden.
Wie also weiter?
Qua Verfassung - Artikel 25 Absatz 3 - muss die Wahl des Unionskanzlers spätestens vierzehn Tage nach Zusammentritt des neuen Parlamentes erfolgen. Das Parlament ist am 21. April zusammen getreten, womit diese Frist am kommenden Montag endet. Bis dahin muss nach gängiger juristischer Auffassung Unionspräsident Bodo von Kurzschluss einen Kandidaten vorschlagen, andernfalls - so diese Lesart - erlischt das Vorschlagsrecht des Präsidenten und geht auf das Parlament über.
Unsere Analyse geht davon aus, dass Bodo von Kurzschluss keinem der drei erklärten Bewerber - Unionskanzler Hennrich, VU-Fraktionschef Grimm, Grünen-MdUP Heidenberg - eine Mehrheit zutrauen wird und daher von seinem Vorschlagsrecht keinen Gebrauch machen wird.
Weiterhin gehen wir davon aus, dass die Fraktionen in der Folge nunmehr die drei genannten Kandidaten vorschlagen werden. Nach der politischen Gemengelage darf im folgenden Wahlgang Konrad Grimm mit den Stimmen der verbündeten FLA rechnen, die im Gegenzug die Beteiligung an einer möglichen Minderheitsregierung einplanen darf; Denise Heidenberg darf sich berechtigte Hoffnungen machen, die Unterstützung der FDU zu erhalten. Helmut Hennrich dürfte lediglich die eigene Fraktion im Rücken haben.
Entsprechend ergäbe sich in diesem Wahlgang, der den Regelungen von Artikel 41 Absatz 2 der Verfassung unterliegt, folgendes Ergebnis:
Grimm: 4
Heidenberg: 4
Hennrich: 3
Es wäre somit niemand gewählt.
Bis zu diesem Punkt gehen wir davon aus, dass die kommenden Ereignisse recht gut vorhersehbar sind. Für den nun folgenden Wahlgang, für den die einfache Mehrheit reicht, halten wir aber drei Szenarien für denkbar:
1. Sieg Grimm. Konsequenz: Neuwahlen
Ein Sieg des konservativen Bewerbers Konrad Grimm ist nach dieser Analyse die unwahrscheinlichste Variante. Wir gehen hierfür davon aus, dass weder die Grünen Hennrich noch die SPDU ihrerseits Heidenberg mitwählen wird, sondern die drei Blöcke wie im vorherigen Wahlgang ihre Kandidaten ins Rennen schicken. Denkbar wäre, dass sich in diesem Wahlgang einer der Abgeordneten der FDU oder auch die Fraktion insgesamt sich der Stimme enthält, um die Brücken ins bürgerliche Lager nicht ein für alle mal zu zerstören. Es ergäbe sich dann folgendes Ergebnis:
Grimm: 4
Hennrich: 3
Heidenberg: 2
Enthaltung: 2
Mit diesem Ergebnis hätte Grimm die erforderliche relative Stimmenmehrheit erreicht. Der Unionspräsident hätte nunmehr das Recht, nicht aber die Pflicht, ihn zum Kanzler zu ernennen. Es ist stark davon auszugehen, dass Bodo von Kurzschluss unter diesen Umständen das Parlament auflösen und Neuwahlen anordnen würde. Weder verspricht eine VU-FLA-Minderheitsregierung irgendeine Stabilität, schon deswegen nicht,weil das Verhältnis zwischen ihr und der Opposition völlig zerrüttet ist; noch lässt das persönliche und parteipolitische Verhältnis zwischen dem Grünen Kurzschluss und den Konservativen eine solche Option für ihn als erstrebenswert erscheinen. Die Konsequenz wären Neuwahlen.
2. Sieg Heidenberg. Konsequenz: Minderheitsregierung.
Es ist nicht davon auszugehen, dass Helmut Hennrich Zustimmung aus den anderen Parteien bekommen wird; denkbar wäre aber, dass die SPDU nach der Niederlage im ersten Wahlgang auf eine erneute Nominierung verzichtet und zumindest ein Abgeordneter für Heidenberg votiert, um das im Vergleich zu Grimm geringere Übel zu wählen. Es ergäbe sich dann
Heidenberg: 5
Grimm: 4
Enthaltungen: 2
In diesem Szenario ist eine Ernennung Heidenbergs zur Kanzlerin höchstwahrscheinlich, da sich die "Ampel" inhaltlich einigermaßen versteht und die Regierung insofern eine gewisse Stabilität verspricht; hinzu kommt die Nähe von Heidenberg und Kurzschluss.
3. Patt Grimm-Heidenberg. Konsequenz: Neuwahlen.
Dieses Szenario scheint derzeit das wahrscheinlichste. Demnach würden die Fraktionen wie im vorangegangenen Wahlgang ihre Kandidaten mit absehbar gleichem Ergebnis aufstellen. Da hiernach weder Heidenberg noch Grimm - geschweige denn Hennrich - eine auch nur relative Mehrheit hinter sich hätten, womit der Präsident gezwungen wäre, Neuwahlen anzusetzen.
Das Problem: Keines dieser Szenarien verspricht Aussicht auf größeren Erfolg. Es bleibt eine bisher kaum beachtete Alternative: Schwarz-Rot-Gold. Um die Grünen in der Regierung zu verhindern, ist man im Kalmarstein-Haus erklärtermaßen bereit, so manche Kröte zu schlucken - auch den Verzicht auf die Kanzlerschaft. Tatsächlich wäre ein solches Modell Helmut Hennrichs einzige Chance, Kanzler zu bleiben. Und es verspricht als einzige Variante eine gesellschaftliche Entspannung, weil es eine Brücke über die bestehenden Gräben am derzeit einzig denkbaren Punkt bauen würde. Für die SPDU hätte dieses Modell zudem den Charme, dass die VU ihr im Sozialen so nahe steht wie keine andere Partei - der Aufbau des Sozialstaats wäre eine echte Profilierungschance für die darbende Sozialdemokratie. Last not least hätte Hennrich die Chance, als großer Versöhner in die Geschichte der Kanzler einzugehen - nicht als Übergangslösung.
Dennoch: Wahrscheinlicher steuert das Land auf Neuwahlen zu. Allein: Veränderung darf hiervon keiner erwarten...
