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VU-Fraktion: Koalitionsgespräche abgebrochen
Verfasst: So 27. Apr 2008, 17:33
von Konrad Grimm
VU-Fraktion im Unionsparlament
Der Fraktionsvorsitzende
Konrad Grimm, Mitglied des Unionsparlaments
- zur sofortigen Freigabe -
Koalitionsgespräche abgebrochen - FDU derzeit nicht regierungsfähig
Der Fraktionsvorsitzende der Vaterländischen Union im Unionsparlament, Konrad Grimm, teilt mit, dass die Gespräche mit der FLA und der FDU zur Bildung einer liberal-konservativen Regierungskoalition am heutigen nachmittag ergebnislos abgebrochen wurden. Grund sei die fehlende Verhandlungs- und Kompromissbereitschaft der Freien Demokraten. "Die FDU hat sich in den vergangenen Tagen weder inhaltlich noch personell zu irgendwelchen relevanten Zugeständnissen bereit erklärt. Letztlich sind die Gespräche an den maßlosen Personalforderungen der FDU gescheitert."
Lobenswert sei dagegen das Verhalten der FLA gewesen, mit der sich die VU rasch in allen relevanten Punkten einig gewesen sei und die ihrerseits ebenso wie die VU große Flexibilität und staatspolitische Verantwortung bewiesen habe, Tugenden, an denen es der FDU oder jedenfalls deren derzeitiger Führung offenbar fehle, so Grimm. "Die FDU ist in diesem Zustand und mit diesem Führungspersonal eindeutig nicht regierungsfähig."
Zum weiteren Vorgehen erklärt Grimm, es liege nun mehr nicht mehr in der Hand der Vaterländischen Union, sondern vorrangig bei den Sozialdemokraten als größte Fraktion, eine Regierungsmehrheit zu finden. "Selbstverständlich wären wir im Bewusstsein unserer Verantwortung für unser Land bereit, mit der SPDU zu reden; aber wir werden auch ein Mandat als Opposition annehmen, wenn es sich in dieser Form ergeben sollte."
Verfasst: So 27. Apr 2008, 17:51
von Andreas Portman
Eine überaus traurige Entwicklung, die zum Nachdenken bezüglich der sog. "bürgerlichen Politik" der FDU anregt.
Verfasst: So 27. Apr 2008, 17:52
von Nicolas Fournier
Eine SPDU - Grünen - FDU-Koalition läge meiner Meinung nach nun im Bereich des Möglichen. Nachdem die Vaterländische Union mit ihrem Führungsanspruch gescheitert ist, wäre das eine mögliche Option für eine stabile Regierung.
Verfasst: So 27. Apr 2008, 17:53
von Fabian Montary
Dann bleibt wohl nur noch eine Ampel oder eben Minderheitsregierung...
Verfasst: So 27. Apr 2008, 17:53
von Juno-Phyllis Mason
Wer mit solchen Forderungen anrückt, bekommt irgendwann die Quittung. Wirklich sehr bedauerlich, dass sich die ach so bürgerlich-liberale FDU als Steigbügelhalter der Grünen einbringen wollen. Denn danach sieht es ja aus.
Verfasst: So 27. Apr 2008, 17:56
von Nicolas Fournier
Original von Juno-Phyllis Mason
Wer mit solchen Forderungen anrückt, bekommt irgendwann die Quittung. Wirklich sehr bedauerlich, dass sich die ach so bürgerlich-liberale FDU als Steigbügelhalter der Grünen einbringen wollen. Denn danach sieht es ja aus.
Sie wollen vielleicht von der FDU ein schnelles Bekenntnis "Auf keinen Fall mit den rot-grünen" erzwingen. Aber diese Taktik wird offenen Koalitionsgesprächen um Inhalte und Personen nicht im Wege stehen hoffe ich. Die FDU denkt für sich selbst und nicht für die FLA.
Verfasst: So 27. Apr 2008, 17:57
von Konrad Grimm
Original von Nicolas Fournier
Die FDU denkt für sich selbst und nicht für die FLA.
Aber sie braucht einen grünen Sprecher, wie es aussieht... :rolleyes:
Verfasst: So 27. Apr 2008, 17:58
von Juno-Phyllis Mason
Original von Nicolas Fournier
Sie wollen vielleicht von der FDU ein schnelles Bekenntnis "Auf keinen Fall mit den rot-grünen" erzwingen.
Lächerlich! Nur hat die FDU nicht mal ernsthaft versucht, eine bürgerliche Regierung zu schaffen. Aber soll die DU eine Ampel bekommen. Ich wünsche dabei ganz viel Spaß.
Verfasst: So 27. Apr 2008, 18:02
von Nicolas Fournier
Original von Konrad Grimm
Aber sie braucht einen grünen Sprecher, wie es aussieht... :rolleyes:
Nun, wenn Sie dies meinen, dass es der FLA an einem Sprecher fehlt. Glaube ich aber nicht.
Original von Juno-Phyllis Mason
Aber soll die DU eine Ampel bekommen. Ich wünsche dabei ganz viel Spaß.
Nicht sauer sein. Aber der Zeitgeist steht nun mal links.
Verfasst: So 27. Apr 2008, 18:04
von Juno-Phyllis Mason
Original von Nicolas Fournier
Nun, wenn Sie dies meinen, dass es der FLA an einem Sprecher fehlt. Glaube ich aber nicht.
Der FLA fehlt es sicher nicht an einem Sprecher, mein lieber Herr Fournier.
Nicht sauer sein. Aber der Zeitgeist steht nun mal links.
Hey, ich bin ganz bestimmt nicht sauer.
Wir werden ja sehen, was eine möglicht Ampel zustande bringt. Und ich glaube nicht, dass der Zeitgeist linkst steht.