WiSim-Ausstiegsgesetz
Verfasst: Do 29. Mär 2007, 13:55
In Kraft getreten durch Zustimmung des Herrenhauses am 31.05.2005.WiSim-Ausstiegsgesetz
§1
Die Republik Imperia entschließt sich mit sofortiger Wirkung aus der WiSim über das DotCom Kontensystem auszusteigen.
§2
Das Konto der Republik Imperia wird der Unionsbank zurück übertragen.
§3
Konten, die weiter an der WiSim teilnehmen, können weiter in Imperia geführt werden, sind aber von den Landessteuern befreit.
§4
Das Steuergesetzes der Republik Imperia wird aufgehoben.
§5
Das Gesetz über das Departement der Finanzen wird aufgehoben.
§6
Das Wirtschaftsförderungsgesetz wird aufgehoben.
§7
Das Imperianisches Sportförderungsgesetz wird aufgehoben.
§8
Das Vergütungsgesetz der Unionsrepublik Imperia wird aufgehoben.
§9
Das Haushaltsgesetz wird aufgehoben.
§10
Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.
Ergänzender Beschluss:
Das Gesetz zur Regelung der Steuergesetzgebung wird aufgehoben.