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[Manuri Allgemeine] Sozialdemokratischer Super-Gau
Verfasst: Di 22. Apr 2008, 13:06
von Norman Lerude
Die Manuri Allgemeine berichtet über den bevorstehenden Super-Gau der Sozialdemokraten in der Demokratischen Union. Bisher sind die Informationen recht dünn, aber
wir bleiben dran!
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Verfasst: Di 22. Apr 2008, 14:23
von Konrad Grimm
Das sind schwerwiegende Anschuldigungen, denen man nachgehen muss. Ich fordere den Unionswahlleiter auf, unverzüglich Einsicht in das Wahlprotokoll der Aufstellungsversammlung der SPDU zu verlangen.
Verfasst: Di 22. Apr 2008, 14:27
von Denise M. Connor
Plustern Sie sich mal nicht so auf, Herr Grimm, die Klage liegt ja bereits dem Gericht vor.
Verfasst: Di 22. Apr 2008, 14:30
von Nicolas Seroux de Fay
Die Sozialdemokratie bleibt ihrer Generallinie treu und steuert die Demokratische Union in Richtung Bananenrepublik. Nicht das erste Mal passieren bei Parlamentswahlen Ungereimtheiten - es sei daran erinnert, dass während der Amtszeit eines sozialdemokratischen Kanzlers vor kurzer Zeit nur neun statt elf Parlamentssitze bei Wahlen vergeben wurden.
Verfasst: Di 22. Apr 2008, 14:40
von Konrad Grimm
Original von Denise M. Heidenberg
Plustern Sie sich mal nicht so auf, Herr Grimm, die Klage liegt ja bereits dem Gericht vor.
Ihr Parteifreund Connor sollte sich mal in einen Grundkurs Öffentliches Recht setzen. Diese Klage ist ja schon
offensichtlich unzulässig.
Verfasst: Di 22. Apr 2008, 14:50
von Denise M. Connor
Was bitte hat Herr Dr. Connor mit dieser Klage zu tun, Herr Grimm?
Verfasst: Di 22. Apr 2008, 14:50
von Sean William Connor
Original von Konrad Grimm
Ihr Parteifreund Connor sollte sich mal in einen Grundkurs Öffentliches Recht setzen. Diese Klage ist ja schon offensichtlich unzulässig.
1. Hab ich damit nichts zu tun und
2. sieht es das Gericht anders, weil es das Hauptverfahren bereits eröffnet hat.
Verfasst: Di 22. Apr 2008, 14:50
von SRM
Hmmmm wie sieht das denn wahlrechtlich aus? Wenn die drei Sitze der SPDU neu verteilt werden müssten: Würden Sitze, die die FDU und FLA dann errungen hätte, verfallen, da beide Listen erschöpft sind?
Verfasst: Di 22. Apr 2008, 14:54
von Konrad Grimm
Original von Sean William Connor
1. Hab ich damit nichts zu tun und
2. sieht es das Gericht anders, weil es das Hauptverfahren bereits eröffnet hat.
Ja, gut. Da entschuldige ich mich bei Ihnen. Mit Namen habe ich es nicht so. Sie sehen Herrn Löwenherz so ähnlich...
Verfasst: Di 22. Apr 2008, 14:55
von Konrad Grimm
Original von SRM
Hmmmm wie sieht das denn wahlrechtlich aus? Wenn die drei Sitze der SPDU neu verteilt werden müssten: Würden Sitze, die die FDU und FLA dann errungen hätte, verfallen, da beide Listen erschöpft sind?
Die Klage hat in ihrer jetzigen Form keinerlei rechtliche Grundlage und ist unzulässig. Die einzige gesetzliche Form einer nachträglichen Ergebniskorrektur von Wahlen ist die Wahlprüfungsbeschwerde, die eine Anullierung der Wahl als einzige mögliche Rechtsfolge vorsieht. Die Klageschrift ist juristisch völliger - mit Verlaub! - Schwachsinn.