Abstimmung Antrag 2008/03/03
Verfasst: Sa 29. Mär 2008, 09:44
Republik Imperia
- Der Sekretär -
Der Abgeordnete Oliver von Palm hat folgenden Antrag gestellt:
Bitte antworten Sie mit Ja, Nein oder Enthaltung.[/quote]
- Der Sekretär -
Der Abgeordnete Oliver von Palm hat folgenden Antrag gestellt:
Die Abstimmungsdauer wird auf 72h oder das Erreichen einer unabänderlichen Mehrheit festgesetzt.Gesetz zur Wiedereinführung der WiSim
§ 1
Das WiSim-Ausstiegsgesetz wird aufgehoben.
§ 2
Der Imperialkanzler wird ermächtigt, bei der Unionsbank ein Konto für die Republik Imperia einzurichten. Die Kontoführung ist dem Herrenhaus offen zu legen, soweit nicht Belange Dritter, insbesondere der Datenschutz, dadurch betroffen wären.
§ 3
Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.
Bitte antworten Sie mit Ja, Nein oder Enthaltung.[/quote]
