Navernische Republik

Nach Ablauf der Frist und der Überprüfung durch das Unionsministerium des Innern betreffend der Forderungen des Parteiengesetzes wird folgendes festgestellt:

Die Parteien:

Freisteinische Volkspartei (FVP)

Partido per equità e progresso della Herót

Vaterländische Union (VU)

erfüllen weiterhin nicht die Forderungen des Parteiengesetzes.

Nach §5 des Parteiengesetzes werden diese Parteien mit sofortiger Wirkung aufgelöst.

Da Parteien ohne Weiteres wieder gegründet werden können, ist diese Mitteilung das Papier nicht wert, auf dem sie gedruckt wurde...

Das weiß ich auch. Aber so ist nun mal das Gesetz.

Das war keine Kritik an Ihrer Person oder Ihrer Arbeit, Herr von Kurzschluss, ich wollte es nur mal gesagt haben. Vielleicht resultieren daraus Konsequenzen??!

Was für Konsequenzen? Einmal aufgelöste Parteien dürfen nicht wieder gegründet werden?
Das würde jedem Demokratieverständnis widersprechen.

Nein, ich denke eher andersherum: Höhere Einstiegshürden für Parteien.

Man könnte z. B. eine fertige Hompage als Vorraussetzung verlangen, damit die Partei überhaupt gegründet wird. Denn deswegen (obwohl sie ja eine hatte), wurde die VU aufgelöst.

Als Homepage konnte man das bei der VU nun wirklich nicht bezeichnen.

Wir werden uns selbstverständlich demnächst neu gründen, mit Webpräsenz und arbeitsfähigem Vorstand.

Original von Konrad Grimm
Wir werden uns selbstverständlich demnächst neu gründen, mit Webpräsenz und arbeitsfähigem Vorstand.

=)