Zum Antrag 2008-03-01 - Nichtteilnahme WiSim
Verfasst: Do 20. Mär 2008, 08:32
Um den Mitgliedern des Herrenhauses mal einen kleinen Denkanstoß zu oben genannter Debatte zu geben: Imperia verhält sich mit seiner Nichtteilnahme an der WiSim ausgesprochen unkollegial und "simulationsschweinisch" gegenüber den anderen Ländern. Denn ohne Landesfinanzen logischerweise auch keine Landessteuern, somit also ein erheblicher Standortvorteil im Wettbewerb der Länder um Bürger und Unternehmen.
Dann ist Imperia eben das Steuerparadies unter den Unionsländern? Nein, so lässt sich das nicht deuten, denn auch Steueroasen haben Ausgaben, die sie irgendwie refinanzieren müssen - sie tun es durch kluge Haushaltswirtschaft, nicht durch keine Haushaltswirtschaft.
Hält Imperia an seinem Sonderweg fest, könnte dieser in absehbarer Zeit keiner mehr sein, sondern auch von den anderen Ländern beschritten werden, die als Wohn- und Unternehmensstandorte nicht ins Hintertreffen geraten wollen. Der Effekt wäre irgendwann die faktische Abschaffung der WiSim auf Landesebene. Man mag durchaus darüber diskutieren, inwieweit das wiederum sogar sinnvoll ist, aber wie gesagt - darüber sollte wenn, dann auch offen diskutiert, und es nicht auf diesem Wege als "Nebeneffekt" eines Standortwettstreites realisiert werden.
Dann ist Imperia eben das Steuerparadies unter den Unionsländern? Nein, so lässt sich das nicht deuten, denn auch Steueroasen haben Ausgaben, die sie irgendwie refinanzieren müssen - sie tun es durch kluge Haushaltswirtschaft, nicht durch keine Haushaltswirtschaft.
Hält Imperia an seinem Sonderweg fest, könnte dieser in absehbarer Zeit keiner mehr sein, sondern auch von den anderen Ländern beschritten werden, die als Wohn- und Unternehmensstandorte nicht ins Hintertreffen geraten wollen. Der Effekt wäre irgendwann die faktische Abschaffung der WiSim auf Landesebene. Man mag durchaus darüber diskutieren, inwieweit das wiederum sogar sinnvoll ist, aber wie gesagt - darüber sollte wenn, dann auch offen diskutiert, und es nicht auf diesem Wege als "Nebeneffekt" eines Standortwettstreites realisiert werden.