Navernische Republik

Rechenschaftsbericht des ehem. Ministers des Auswärtigen Montgomery Scott

1. Aktivitäten in meiner Amtszeit

Meine Amtszeit dauerte von Januar bis März 2007. Zu Beginn hat mein Ministerium den Beitritt der Demokratischen Union zum Rat der Nationen vollzogen. Im Mittelpunkt meiner Arbeit als Unionsminister standen in dieser Zeit die Vermittlungsversuche in Belangen nach nuklearer Abrüstung. Im Rat der Nationen habe ich wiederholt versucht, einen Kompromiss zwischen den verschiedenen Parteien in Bezug auf die Konvention zur Eindämmung von Massenvernichtungswaffen zu erreichen. Außerdem fanden mit den Regierungen von Astor und Albernia Gespräche über die langfristige politische Ausrichtung in der Kartenfrage und über die sicherheitspolitische Lage statt. Mit dem Außenminister Kaysterans fanden Gespräche über mögliche diplomatische Beziehungen statt. Mit dem Außenminister Astariens fand ein Informationsaustausch anlässlich Alpinias Eintragung auf der Karte der Graphein Foundation statt.

2. Unerledigt gebliebene Aufgaben

Aufgrund meines Rücktritts im März 2007 sind einige Aufgaben unerledigt geblieben: Positionierungsgespräche mit befreundeten Staaten, u. a. mit Moncao und dem Gelben Reich, konnten nicht durchgeführt werden. Die notwendige Umstrukturierung des Diplomatischen Corps ist ebenfalls ausgeblieben.

Rechenschaftsbericht der Unionsregierung.

Die Unionsregierung hat am 25. März 2007 ihre Arbeit mit der Vereidigung des Unionskanzlers aufgenommen. Die in der Regierungserklärung aufgezeigten Ziele des Unionskabinetts sind zusammenfassend gewesen: Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung; Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit der Unionsregierung; deutliche Positionierung der Demokratischen Union in der Tradition der einstigen Außenministerin und heutigen Generalsekretärin des Rats der Nationen, Linda Dahlia; Annäherung an die Staaten der Terreanischen Allianz; Wiederherstellung der Rechtssicherheit. Die Unionsregierung hat weitreichende Initiativen in der Innenpolitik angestoßen und das politische Leben der Demokratischen Union aktiv belebt und zukunftsweisende Initiativen auf den Weg gebracht: Die Föderalismusreform hat eine Debatte um den Zustand der Aufgabenverteilung zwischen Union und Ländern in Gang gesetzt und die Unionsländer wie beabsichtigt dazu gebracht, sich mit den Grenzen ihrer Fähigkeiten aktiv und kritisch auseinanderzusetzen; eine weitere Beschneidung der Unionskompetenzen konnte ausgeschlossen werden. Die Unionsregierung erwartet derzeit die von Fiete Schulze angekündigte gemeinsame Stellungnahme aller Unionsländer, um die Verhandlungen über die Zukunft des Föderalismus in der Demokratischen Union zu einem guten Ende führen zu können. Die Unionsregierung hat mit Unterstützung der Regierung des Königreichs Albernia erfolgreich ein neues System zur Archivierung von Unionsgesetzen gefunden, das noch vor Wahlbeginn veröffentlicht wird. In Zusammenarbeit mit der Richterschaft am Unionsgericht sowie Experten aus dem Rechts- und Geschichtsbereich konnten weite Teile des Rechtsbestands aufbereitet und sprachlich an die neuen Gegebenheiten angepasst werden (simoff: Ratelon raus). Die rechtliche Grundlage für dieses Unionsarchiv wurde von einer breiten Mehrheit im Unionsparlament verabschiedet und wartet derzeit auf die Stellungnahme des Unionsrats oder das Inkrafttreten mangels Einspruch der Ländervertretung. Die Bestimmungen des Parteiengesetzes hat die Unionsregierung in Erinnerung gerufen und auf der entsprechenden rechtlichen Grundlage durchgesetzt. Derzeit bereiten die zuständigen Unionsminister im innen- und justizpolitischen Bereich einen Entwurf zur Änderung der Unionsverfassung bezüglich der Rücktrittsproblematik der Unionskanzler, eine Überarbeitung des Unionspolizeigesetzes, eine Überarbeitung des Strafgesetzbuches sowie notwendige Änderungen im Unionsgerichtsgesetz vor. In Bezug darauf werden in den kommenden Tagen Initiativen für eine neue Nationalhymne sowie die ersten Schritte mit dem Kartographenteam an der Freien Universität Papyrie folgen, die eine Gesamtkarte der Demokratischen Union in enger Zusammenarbeit mit den Unionsländern erstellen wollen. Diese vom Verteidigungsministerium ausgeschriebene Leistung dient primär dazu, die Unionsstreitkräfte mit dem notwendigen Material zur Landesverteidigung auszustatten, damit diese ihrem verfassungsmäßigen Verteidigungsauftrag nachkommen können. In diesem Kontext ist auch das Übungsmanöver der Unionsmarine in der Antarktis zu sehen, mit dem sich dieser Zweige der Verteidigungsarmee auf eventuelle Einsätze der Zukunft vorbereitet hat. Die Unionsregierung hat dieses Manöver diplomatisch vorbereitet und dafür ebenso wie für die Deklaration einer Schutzzone am Südpol die Rückendeckung der Alliierten unserer Nation erhalten. Durch eine engagierte Teilnahme an der Antarktiskonferenz unter Schirmherrschaft des Präsidenten der Vereinigten Staaten hat die Demokratische Union ebenso wie durch ihre Arbeit im Rat der Nationen international an Profil gewonnen. Unter Schirmherrschaft des Unionsministers des Auswärtigen hat der Diplomatische Dienst notwendige Veränderungen erfahren und das Botschaftersystem eine deutliche Aufwertung. Die Unionsregierung ist stolz darauf, einen deutlich ausgebauten Diplomatischen Dienst errichtet zu haben, der zu den besten der Welt gehört. Sie ist darüber hinaus stolz darauf, oppositioneller Kritik an notwendigen Veränderungen widerstanden zu haben und einen richten Kurs gewählt zu haben, der im relevanten Ausland bereits jetzt auf Anerkennung und Respekt stößt. Durch den Abschluss zweier Grundlagenverträge sowie die Vorbereitung weiterer Dokumente dieser Art schließt die Demokratische Union zu Staaten auf, die bereits jetzt international gut vernetzt sind. Die Förderung von Demokratie und Freiheit stehen für die Unionsregierung dabei im Vordergrund. Aus diesem Grund wurden vom Unionsministerium des Auswärtigen erfolgreich erste Schritte auf die Mitgliedsstaaten der Terreanischen Allianz zugemacht, die in den kommenden Tagen, Wochen und Monaten fortgesetzt werden. Die mittel- bis langfristige außenpolitische Planung der Unionsregierung, die das Außenministerium erarbeitet hat, sieht eine Mitgliedschaft der Demokratischen Union in einer dem Frieden, der Freiheit und der Demokratie zugewandten Allianz in klarer Opposition zu den sozialistisch-kommunistischen Staaten des Bedjinger Pakts vor. Im Bereich der Wirtschafts- und Finanzpolitik hat die Unionsregierung notwendige rechtliche Regelungen zur Nachzahlung von Besoldungen geschaffen, die nach ihrem Inkrafttreten zügig umgesetzt werden. Die Unionsregierung bemüht sich intensiv darum, die notwendigen technischen Voraussetzungen dafür zu schaffen (simoff: Wiederherstellung der Ernennungslisten des alten Forums). Das Problem der Auslandsüberweisungen hat die Unionsregierung dazu veranlasst, die zuständigen technischen Stellen der Demokratischen Union und der Firma banosoft miteinander in Kontakt zu setzen, sodass eine baldige Lösung des Problems zu erwarten steht. Aufbauend auf der schon jetzt zur Verfügung stehenden Software prüft die Unionsregierung darüber hinaus die Einführung eines integrierten Wahl- und Bürgeradministrationssystems, das mehrere Module, auf die die Unionsbürger angewiesen sind, vereint. Ziel ist die Vereinfachung des täglichen Lebens der Menschen im Land, weswegen mit den Herstellern derzeit noch Gespräche zur Optimierung geführt werden.

Die Unionsregierung hat nach bestem Wissen und Gewissen zu jeder Zeit und überall den überall den Eid mit Gottes Segen und ganzer Kraft für das Wohl der Nation erfüllt, den Sie auf die Unionsverfassung geschworen hat, und bürgt namens des Unionskanzlers für die Richtigkeit der Angaben.

Manuri, 16. April 2007.

gez. Jonathan von Metternich, Unionskanzler