Unionspräsident Gladstone hält kritische Rede zur Politik der DU
Verfasst: Di 4. Mär 2008, 23:45
Am Abend wurde folgende Rede des Unionspräsidenten Joseph Gladstone im landesweiten Fernsehen übertragen:
Meine lieben Mitbürgerinnen, meine lieben Mitbürger, sehr geehrte Damen und Herren!
Als Unionspräsident habe ich es als meine Aufgabe verstanden, mich aus dem tagespolitischen Geschehen so weit wie möglich herauszuhalten. Ich halte das für äußerst notwendig, um die Neutralität des Unionspräsidentenamtes nicht unnötig in Frage stellen zu müssen. Es ist die Aufgabe eines Unionspräsidenten, über dem politischen Alltag zu stehen. In den letzten Tagen wurde mir zum Vorwurf gemacht, dass ich mich nicht aktiv genug am politischen Geschehen dieses Landes beteilige. Ich möchte mich nicht lange mit diesem Thema aufhalten, denn einerseits ist dieser Vorwurf berechtigt, andererseits ist er es aber auch nicht. Die Präsenz eines Unionspräsidenten ist sicherlich wünschenswert, aber ich werde mich nicht explizit in das tagespolitische Geschehen einmischen. Ich werde die Neutralität dieses Amtes weiterhin wahren. Dass Herr von Montary die Amtsgeschäfte übernommen hat, ohne das mit mir abzusprechen, ist sicher ziemlich unglücklich gelaufen und ich war tatsächlich relativ überrascht, dass jemand meine Amtsgeschäfte übernimmt, wo ich doch anwesend bin. Andererseits möchte ich Herrn Montary diesen Schritt nicht zum großen Vorwurf machen, denn immerhin hat er die Initiative gezeigt und versucht, einen Schritt weiterzugehen. Das ist etwas unglücklich gelaufen, aber prinzipiell nicht falsch, denn grundsätzlich ist von der Politik der Demokratischen Union mehr Einsatz zu erwarten. Es hat allerdings seine Gründe, wenn ich eine Woche darauf warte, einen Unionskanzler zur Wahl vorzuschlagen, auch wenn ich bereits bekannt gegeben habe, mich entschieden zu haben. Dennoch war und ist es in der politischen Situation, in der sich die Demokratische Union befindet, für mich absolut notwendig gewesen, jeden möglichen Kanzlervorschlag analytisch zu überdenken, und zwar so, dass der größtmögliche Nutzen für unser Land erreicht wird. Das war in dieser Situation nicht ganz einfach, sondern viel eher schon sehr schwer, denn wir befinden uns in einer politischen Lage, die man zweifelsohne als miserabel bezeichnen kann. Damit bin ich äußerst unzufrieden, denn die Antriebslosigkeit der letzten Monate darf auf keinem Fall zum Dauerzustand werden! Eine solche Antriebslosigkeit schadet unserem Land in hohem Maße, weshalb wir diese Situation nicht einfach so stehen lassen dürfen. Es ist – und das sollte sich jeder, der in der Gesellschaft der Demokratischen Union aktiv ist oder sein möchte – von absoluter Notwendigkeit, wieder mehr anzupacken. Es ist von Notwendigkeit, endlich wieder Verantwortung zu übernehmen und wieder mehr zu arbeiten. Es ist von Notwendigkeit, den Zustand der chronischen Lethargie endlich zu beenden, um den allseits bekannten frischen Wind in die gesellschaftlichen Häuser der Demokratischen Union einziehen zu lassen. Dieses Land hat mit ihrem Personal ein Potenzial, welches bei weitem nicht genügend ausgereizt wird. Gerade in solchen Situationen ist es dann sehr schade, wenn beispielsweise ein Konrad Grimm sich aus der aktiven Politik zurückkehrt – ich möchte ihm an dieser Stelle sogar danken, denn obwohl er sicherlich nicht meinen politischen Standpunkt vertritt, hat er immerhin aktiv einen politischen Standpunkt vertreten, und das ist – halten Sie sich das bitte vor Augen – keine Selbstverständlichkeit mehr.
Mit der Vereidigung einer neuen Unionsregierung ist es für mich höchste Zeit, die Worte, die Sie gerade hören, zu sprechen. Diese neue Unionsregierung mit ihrem neuen Unionskanzler muss eine Politik betreiben, die zunächst aus Aktivität und Zusammenarbeit mit dem gesamten Unionsparlament besteht. Nur ein solches, zielgerichtetes und aktives Handeln ist hilfreich für die Reaktivierung der Politik unseres Landes. Ich fordere die neue Unionsregierung und insbesondere den neuen Unionskanzler Helmut Hennrich dazu auf, in der Restamtszeit eine Politik der Aktivität und Zusammenarbeit zu betreiben, die das Land voranbringt und nicht auf der Stelle treten lässt. Diese Regierung muss die Chance einer politischen Zustandsänderung nutzen, damit der Zug für die Demokratische Union nicht endgültig abfährt! Ebenso möchte ich allerdings auch die Opposition dazu auffordern: Streiten Sie mit den Regierungsfraktionen, aber arbeiten Sie bitte dennoch zusammen – nur das Gleichgewicht aus Opposition und Regierung kann eine politische Aktivität und Funktionalität in diesem Land gewährleisten, und genau das ist es, was ich in den letzten Monaten von beiden Seiten vermisse!
Durch die Demokratische Union muss ein Ruck gehen – und hierbei ist jeder einzelne Bürger dieses Landes gefragt, denn jeder einzelne Bürger soll und muss seine Möglichkeiten der politischen Partizipation nutzen, um in dieses Land wieder Zustände einkehren zu lassen, die diesem Land auch wirklich würdig sind.
Meine Damen und Herren,
ich darf mich für Ihre Aufmerksamkeit bedanken.
Meine lieben Mitbürgerinnen, meine lieben Mitbürger, sehr geehrte Damen und Herren!
Als Unionspräsident habe ich es als meine Aufgabe verstanden, mich aus dem tagespolitischen Geschehen so weit wie möglich herauszuhalten. Ich halte das für äußerst notwendig, um die Neutralität des Unionspräsidentenamtes nicht unnötig in Frage stellen zu müssen. Es ist die Aufgabe eines Unionspräsidenten, über dem politischen Alltag zu stehen. In den letzten Tagen wurde mir zum Vorwurf gemacht, dass ich mich nicht aktiv genug am politischen Geschehen dieses Landes beteilige. Ich möchte mich nicht lange mit diesem Thema aufhalten, denn einerseits ist dieser Vorwurf berechtigt, andererseits ist er es aber auch nicht. Die Präsenz eines Unionspräsidenten ist sicherlich wünschenswert, aber ich werde mich nicht explizit in das tagespolitische Geschehen einmischen. Ich werde die Neutralität dieses Amtes weiterhin wahren. Dass Herr von Montary die Amtsgeschäfte übernommen hat, ohne das mit mir abzusprechen, ist sicher ziemlich unglücklich gelaufen und ich war tatsächlich relativ überrascht, dass jemand meine Amtsgeschäfte übernimmt, wo ich doch anwesend bin. Andererseits möchte ich Herrn Montary diesen Schritt nicht zum großen Vorwurf machen, denn immerhin hat er die Initiative gezeigt und versucht, einen Schritt weiterzugehen. Das ist etwas unglücklich gelaufen, aber prinzipiell nicht falsch, denn grundsätzlich ist von der Politik der Demokratischen Union mehr Einsatz zu erwarten. Es hat allerdings seine Gründe, wenn ich eine Woche darauf warte, einen Unionskanzler zur Wahl vorzuschlagen, auch wenn ich bereits bekannt gegeben habe, mich entschieden zu haben. Dennoch war und ist es in der politischen Situation, in der sich die Demokratische Union befindet, für mich absolut notwendig gewesen, jeden möglichen Kanzlervorschlag analytisch zu überdenken, und zwar so, dass der größtmögliche Nutzen für unser Land erreicht wird. Das war in dieser Situation nicht ganz einfach, sondern viel eher schon sehr schwer, denn wir befinden uns in einer politischen Lage, die man zweifelsohne als miserabel bezeichnen kann. Damit bin ich äußerst unzufrieden, denn die Antriebslosigkeit der letzten Monate darf auf keinem Fall zum Dauerzustand werden! Eine solche Antriebslosigkeit schadet unserem Land in hohem Maße, weshalb wir diese Situation nicht einfach so stehen lassen dürfen. Es ist – und das sollte sich jeder, der in der Gesellschaft der Demokratischen Union aktiv ist oder sein möchte – von absoluter Notwendigkeit, wieder mehr anzupacken. Es ist von Notwendigkeit, endlich wieder Verantwortung zu übernehmen und wieder mehr zu arbeiten. Es ist von Notwendigkeit, den Zustand der chronischen Lethargie endlich zu beenden, um den allseits bekannten frischen Wind in die gesellschaftlichen Häuser der Demokratischen Union einziehen zu lassen. Dieses Land hat mit ihrem Personal ein Potenzial, welches bei weitem nicht genügend ausgereizt wird. Gerade in solchen Situationen ist es dann sehr schade, wenn beispielsweise ein Konrad Grimm sich aus der aktiven Politik zurückkehrt – ich möchte ihm an dieser Stelle sogar danken, denn obwohl er sicherlich nicht meinen politischen Standpunkt vertritt, hat er immerhin aktiv einen politischen Standpunkt vertreten, und das ist – halten Sie sich das bitte vor Augen – keine Selbstverständlichkeit mehr.
Mit der Vereidigung einer neuen Unionsregierung ist es für mich höchste Zeit, die Worte, die Sie gerade hören, zu sprechen. Diese neue Unionsregierung mit ihrem neuen Unionskanzler muss eine Politik betreiben, die zunächst aus Aktivität und Zusammenarbeit mit dem gesamten Unionsparlament besteht. Nur ein solches, zielgerichtetes und aktives Handeln ist hilfreich für die Reaktivierung der Politik unseres Landes. Ich fordere die neue Unionsregierung und insbesondere den neuen Unionskanzler Helmut Hennrich dazu auf, in der Restamtszeit eine Politik der Aktivität und Zusammenarbeit zu betreiben, die das Land voranbringt und nicht auf der Stelle treten lässt. Diese Regierung muss die Chance einer politischen Zustandsänderung nutzen, damit der Zug für die Demokratische Union nicht endgültig abfährt! Ebenso möchte ich allerdings auch die Opposition dazu auffordern: Streiten Sie mit den Regierungsfraktionen, aber arbeiten Sie bitte dennoch zusammen – nur das Gleichgewicht aus Opposition und Regierung kann eine politische Aktivität und Funktionalität in diesem Land gewährleisten, und genau das ist es, was ich in den letzten Monaten von beiden Seiten vermisse!
Durch die Demokratische Union muss ein Ruck gehen – und hierbei ist jeder einzelne Bürger dieses Landes gefragt, denn jeder einzelne Bürger soll und muss seine Möglichkeiten der politischen Partizipation nutzen, um in dieses Land wieder Zustände einkehren zu lassen, die diesem Land auch wirklich würdig sind.
Meine Damen und Herren,
ich darf mich für Ihre Aufmerksamkeit bedanken.
