Pressekonferenz der SPDU/UFD-Regierungskoalition

[Helmut Hennrich]

Betritt gemeinsam mit Bodo von Kurzschluss das Podium.

Meine Damen und Herren, ich danke Ihnen, dass Sie alle so kurzfristig kommen konnten.

Nach dem Rücktritt von Unionskanzler Sean William Connor und Vizekanzlerin Denise Heidenberg-Untrial sind UFD und SPDU nach intensiven Beratungen übereingekommen, die derzeit bestehende Regierungskoalition bis zum regulären Ende dieser Legislaturperiode fortzusetzen. Sie werden daher den Unionspräsidenten bitten, zum nächst möglichen Zeitpunkt dem Unionsparlament meine Person zur Wahl des Unionskanzlers vorzuschlagen. Beide Koalitionsparteien sind zudem übereingekommen, dass Bodo von Kurzschluss als Unionsminister des Innern das Amt des Vizekanzlers übernehmen soll.

Meine Damen und Herren, bei ihren Beratungen hatten die Koalitionspartner abzuwägen zwischen einer vorgezogenen Neuwahl des Unionsparlaments und einer Fortsetzung der Koalition bis zum regulären Ende dieser Legislaturperiode. Ich bin mir bewusst, dass die Entscheidung für die Fortführung der Regierungskoalition nicht auf einhellige Zustimmung stoßen wird. Aus diesem Grund ist es mir wichtig, zunächst auf die Gründe einzugehen, die die Koalitionspartner dazu bewog, diesen Weg einzuschlagen:
einer der Hauptgründe, der uns zu diesem Entschluss bewog, war die Überzeugung, dass nur so die politische Stabilität in der Demokratischen Union gewahrt werden kann: zu häufige Neuwahlen werden über kurz oder lang das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Problem- und Konfliktlösungskompetenz der Politik erschüttern und das Vertrauen des Auslands in die politische Stabilität der Demokratischen Union unterminieren.
Wir sind zudem der Überzeugung, dass wir die Verpflichtung haben, den vom Wähler erhaltenen Auftrag gewissenhaft bis zum Ende der laufenden Legislaturperiode zu erfüllen. Wir stehen zu diesem Auftrag; wir werden das in uns gesetzte Vertrauen nicht enttäuschen.
Wir wollen die politische Stabilität des Landes wahren. Dies werden wir unter anderem nur dadurch gelingen, wenn wir die Kontinuität der Regierungsarbeit sicherstellen und verhindern, dass durch eine Periode des Übrgangs zwischen Rücktritt der Regierungsspitze und der Konstituierung des neuen Parlaments und der Wahl des neuen Unionskanzlers eine Phase der Stagnation eintritt.
Insbesondere die Selbstverpflichtung, die im Koalitionsprogramm von UFD und SPDU genannten Vorhaben zu verwirklichen, sind uns Motivation und Ansporn:
Hierzu zählt insbesondere das Denkmal für die Kriegsopfer des letzten Krieges in Freistein und Imperia. Wir wollen ihnen ein ehrendes Denkmal setzen;
der Handel von Drogen und Waffen soll nun auch gesetzlich unterbunden und in Grenzen und unter Auflagen möglich sein. Der Schmuggel von Kriegswaffen in Krisengebiete, die unkontrollierte Verbreitung, Weitergabe und Produktion von Kriegswaffen muss ein Ende haben. Mit einer solchen gesetzlichen Einschränkung wird diese Regierungskoalition einen Teil zum Frieden in der Welt beitragen. Dazu gehört auch die lange angekündigte Schaffung einer Unionsfinanzpolizei, zu deren Aufgaben neben unter anderem auch die Bekämpfung von Straftaten auf dem Gebiet der internationalen Waffenhehlerei gehören wird;
der Rat der Nationen muss gestärkt und als eine effektive Plattform internationaler Streitschlichtung, internationaler Konfliktvorbeugung und internationaler vertrauendbildender Maßnahmen ausgebaut werden. Um dies zu erreichen, wird die Regierungskoalition innerhalb des Rates der Nationen eine entsprechende Initiative ergreifen und darauf dringen, dass die Debatten zielführend geführt wird;
ausgehend vom Gedanken des "demokratischen Friedens", hat sich die Regierungskoalition zum Ziel gesetzt, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Freiheit und Meinungspluralismus weltweit zum Durchbruch zu verhelfen. Wir gehen hierbei von der Überzeugung aus, dass demokratisch verfasste Staaten untereinander keine Kriege führen und internationale Streitigkeiten friedlich lösen werden. Wir wollen daher die Initiative ergreifen zur Gründung einer Konferenz der demokratisch verfassten Staaten, deren Ziel es sein soll, auf den Gebieten Bildung, Wirtschaft, Wissenschaft, Forschung, Entwicklungshilfe und Sicherheit Formen der internationalen Kooperation zu etablieren, zum Nutzen aller Beteiligten;
wir wollen eine grundlegend neue Kompetenzverteilung zwischen Unionsebene und Unionsländer. Zu diesem Zweck werde ich zu einer Konferenz der Regierungschefs von Union und Ländern einladen, die die Möglichkeiten sondieren und einen gemeinsamen Entwurf zur Reform der Unionsverfassung vorlegen soll.

Das Ausscheiden von Frau Heidenberg-Untrial aus dem Unionskabinett hiterlässt natürlich eine große Lücke. Ich bin jedoch zuversichtlich, dass wir baldmöglichst personellen Ersatz finden; das Selbe gilt für die Neubesetzung des Amts des Unionsministers der Justiz, das ja von Herrn Connor mitgeführt wurde.

Erlauben Sie mir, meine Damen und Herren, an dieser Stelle ein Wort des Dankes an Unionskanzler Sean William Connor zu richten: er hat unser Land in schweren Kriegszeiten vorbildlich geführt, er hat insbesondere auf der internationalen Wirtschaftskonferenz entscheidend am Zustandekommen mitgewirkt, hat an der Weiterentwicklung der Demokratischen Union einen entscheidenden Teil beigetragen und war immer ein gegenüber seinen Ministern zuverlässiger und loyaler primus inter pares (Gleicher unter Gleichen). Ein Wort des Dankes auch an die scheidende Unionsaußenministerin Frau Denise Heidenberg-Untrial, die sich mit großem Engagement und hohem Einsatz für den Aufbau des Diplomatischen Dienstes und den Ausbau und die Verbesserung der Beziehungen der Demokratischen Union eingesetzt hat. Ich bin mir sicher, dass das gute kollegiale Verhältnis auch über ihren Verbleib im Unionskabinett Bestand haben wird.

Zum bisherigen Persionaltableau kann ich Ihnen mitteilen, dass sich UFD und SPDU auf folgende Kabinettsliste geeinigt haben:

Unionkanzler: Helmut Hennrich (SPDU)
Unionsminister des Innern und Vizekanzler: Bodo von Kurzschluss (UFD)
Unionsaußenminister:
Unionsminister der Justiz:
Unionsminister der Verteidigung: Peter Vain (parteilos)
Unionsminister für Wirtschaft und Finanzen: Helmut Hennrich (SPDU)

Was die beiden noch nicht besetzten Ressorts angeht, läuft derzeit die intensive Kandidatensuche noch an.

Für Fragen stehe ich gerne zur Verfügung und gebe das Wort weiter an Bodo von Kurzschluss.

[Konrad Grimm]

In einer ersten Reaktion erklärte der Führer der parlamentarischen Opposition, Konrad Grimm, der sich bis zu dieser Erklärung selbst Hoffnungen auf das Kanzleramt gemacht hatte:

"Wenn Herr Hennrich für dieses Konzept eine Mehrheit im Parlament findet, dann ist das legitim und man kann nichts dran ändern. Mich überzeugt diese Form des 'weiter so' nicht, im Gegenteil, ich meine, dass dieser Weg alles noch schlimmer macht, und ich kann nur sagen, dass ich in der Kanzlerwahl mit Nein stimmen werde. Ich bin, das gebe ich gerne zu, enttäuscht. Weiter kommentiere ich das nicht."

[William Butcher]

Ein wirklich überschaubares Notkabinett...

[Madonna Ritchie-Ashcraft]

Original von William Butcher
Ein wirklich überschaubares Notkabinett...

Schade, dass der Präsident nicht den Notstand erklären kann.

[Fabian Montary]

Eine gute Besetzung für das Justizressort findet sich mit Herrn Grimm doch in den Reihen des Unionsparlaments. Wie sieht es mit dem Nachrücken von Frau Friedmann in den Außenministerposten aus oder möchte man zugeben, dass der Generalbotschafter nur Geplänkel war?

[Bodo von Kurzschluss]

Original von Fabian Montary
Wie sieht es mit dem Nachrücken von Frau Friedmann in den Außenministerposten aus

Dafür sollte man schon Staatsbürger sein, oder meinen Sie nicht?

[Fabian Montary]

Das ist sie doch.

Simoff: Hat die Union nur 60 Staatsbürger?

[Bodo von Kurzschluss]

Laut den Unterlagen des AfEA ist sie es nicht.

[Fabian Montary]

Also hat die Demokratische Union über den Daumen gepeilt nur sechzig Staatsbürger? 8o

[Bodo von Kurzschluss]

54 sind es, um genau zu sein.